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Gemeindefusionen: In OÖ sprechen sich 60 Prozent dagegen aus

10.02.2010
Eine aktuelle Umfrage der Menschen in Oberösterreich hat erhoben, dass sich nur knapp ein Drittel für eine Fusion der eigenen Gemeinde mit einer anderen erwärmen kann. Die Gründe: Der Verlust an Lebensqualität in Kommunen wird befürchtet und die Angst besteht, dass die Gemeinde-Identität schwächer werden könnte. PLUS: Lesen Sie die Meinung der Bürgermeister/innen dazu!

Mitte Jänner hatte IV-Präsident Klaus Pöttinger angeregt, die Zahl der 444 oberösterreichischen Gemeinden zu halbieren und damit eine hitzige Debatte ausgelöst. Die Organisation fühlte sich durch eine IMAS-Umfrage, wonach 73 Prozent die Zusammenlegung von Gemeindeaufgaben und verstärkte Kooperation für nötig halten, bestätigt. Landesrat Josef Stockinger wies allerdings postwendend darauf hin, dass sich 55 Prozent der Befragten dezitiert gegen eine Zusammenlegung aussprachen und gab im Gegenzug eine eigene Umfrage in Auftrag.

Zusammenlegung findet Ablehnung 60 Prozent sprechen sich klar gegen eine Zusammenlegung mit anderen Gemeinden aus.(Quelle: market Institut)

Bei der aktuellen Umfrage wurden jetzt vom Linzer Institut 1.000 statistisch repräsentative Oberösterreicher/innen über 16 Jahre befragt. 60 Prozent davon lehnen dabei Gemeindezusammenlegung ab, 30 Prozent befürworten sie und jeder Zehnte macht keine Angabe. Zudem ortet man deutliche Befürchtungen, dass es zu einem Verlust an Lebensqualität in der Gemeinde kommen bzw. die Gemeinde-Identität schwächer werden könnte.

4 zu 1 für die Zusammenarbeit 

Positiv standen die Befragten aber der verstärkten Zusammenarbeit von Gemeinden gegenüber. Einsparungspotenzial wird laut Umfrage durchaus erkannt, steht aber in der Bedeutung hinter den geäußerten Befürchtungen zurück. In der Befragung mussten sich die Testpersonen direkt zwischen Kooperation und Zusammenlegung entscheiden. Das Ergebnis: 4 zu 1 für die Zusammenarbeit.

Die Oberösterreicher/innen stellen ihren Bürgermeistern ein sehr gutes Zeugnis aus.Bestnote für OÖ Bürgermeister

Aktive Arbeit in der Gemeinde und vom Bürgermeister wird deutlich wahrgenommen. So stellen die Oberösterreicher/innen ihren Bürgermeister/innen ein positives Zeugnis aus. 24 Prozent beurteilen die Arbeit des Bürgermeisters mit der Bestnote und weitere 65 Prozent mit Note 2, insgesamt also eine äußerst breite Zustimmung.

Die Wichtigkeit und Erlebbarkeit der Gemeindepolitik durch die Bürger/innen spiegelt sich wieder in der Einschätzung des Arbeitsvolumens des Bürgermeisters. Nahezu drei Viertel (72 Prozent) der Oberösterreicher/innen attestieren ihrem Bürgermeister ein großes zu bewältigendes Arbeitspensum.

Alle näheren Details zu den Umfrage-Ergebnissen entnehmen Sie bitte dem PDF unter "weitere Information(en)".

Lesen Sie dazu Bürgermeister-Meinungen:

Bgm. Josef Hinterreither, Kaltenberg (OÖ): "Ich spreche mich ebenfalls stark gegen Zusammenlegungen aus. Dadurch werden Motivation und Zusammenhalt in einer Gemeinde zerstört, speziell für kleinere Kommunen wäre es eine Katastrophe. Ich begrüße aber Kooperationen, die wir bereits mit umliegenden Gemeinden im EDV-Bereich und Winterdienst durchführen, um so Kosten für die Gemeinden zu sparen."

Bgm. Christine Siegel, Bad Gleichenberg (Stmk.): "Meiner Meinung nach sollten Gemeinden eigenständig bleiben. Durch die Bildung der Kleinregionen können sicher sehr viele Dinge optimiert werden, z.B. in der Verwaltung, Fuhrpark, Kinderbetreuung uvm."

Bgm. Gernot Pauer, Blumau-Neurisshof (NÖ): "Als Bürgermeister einer 2.000 Einwohnergemeinde kann ich mich aufgrund einer jahrelangen Erfahrung nur gegen eine Zusammenlegung aussprechen. Meine Gemeinde Blumau-Neurisshof ist aufgrund einer Trennung im Jahre 1888 als damals jüngste Gemeinde NÖ hervorgegangen. Heute kann man anhand der Entwicklung nur positiv über diesen Schritt argumentieren. Viele Vorhaben konnten während einer Großgemeinde nicht verwirklicht werden, da zu viel politische Eifersucht im Spiel war."

Bgm. Walter Kastinger, Attersee (OÖ): "Ich sehe keine Gründe für Gemeindezusammenlegungen, bis auf Kostenersparnisse. Aber der Verwaltungsaufwand bleibt auch bei Fusion für jede Gemeinde gleich."

Bgm. Walter Pfeiffer, Wolfau (Bgld.): "Wie genügend Beispiele beweisen, ist meist gerade in kleinen Einheiten der Zusammenhalt und die Identifikation der Bevölkerung mit der Gemeinde und somit mit der Gemeindeverwaltung am größten. Die Gemeindebürger fühlen sich für das Gesamtwohl und das Funktionieren ihrer Kommune mitverantwortlich. Dies ist auch der Hauptgrund dafür, dass in diesen kleinen Gemeinden sehr effizient und sparsam gearbeitet werden kann. Damit sind sie aber auch das Herz des ländlichen Raumes, das nicht geschwächt werden darf."

Bgm. Herbert Wandl, Gerersdorf (NÖ): "In den kleinen Gemeinde sind wir näher beim Bürger. Das zeigt sich bei vielen Dingen ganz deutlich: Eine Bürgerbefragung mit 47 Prozent Beteiligung (alle EW ab 14 Jahren), bei der "Freiwilligen Arbeit" der Gemeindebürger bei vielen Projekten die jedes Jahr zig tausende Euro sparen helfen, bei der sparsamen Verwaltung uvm. Unsere Gemeinde war 10 Jahre bei St. Pölten eingemeindet, fast die ganze Ortschaft hat darum gekämpft wieder frei zu kommen, was 1982 wieder gelungen ist. Heute freuen sich die Bürger wieder über die Nähe zur Gemeindeverwaltung und die unkomplizierten Amtswege."

Bgm. Franz Gallop, Stams (Tirol): "Gemeindezusammenlegungen würden außer Kosteneinsparungen in der Verwaltung nur Nachteile bringen, ein Versuch bei uns in Tirol (Inzing/Hatting) hat das bewiesen. Arbeitsplätze im Dorf werden weniger, der Wirtschaft würde es auch schaden. Zusammenlegungen in Deutschland zeigen Dörfer sind nicht das was sie einmal waren. Dorfgemeinschaft, Vereinsleben, Dorfleben würde darunter sehr leiden, vor allem wenn der Bürgermeister bzw. die Gemeinderäte nicht vom eigenen Dorf sind. Ich finde Zusammenlegungen ist das schlechteste was man machen kann!"


Verfasser: Marlies Nadlinger (marlies.nadlinger@geimeindebund.gv.at)


 weiterführende Links

PK-Unterlagen: Aktuelle Umfrage-Ergebnisse zur oö. Gemeindestruktur vom 8.2.2010 (PDF; 108 KB)




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