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Landeskonferenz ins Klessheim/Salzburg

04.04.2006
Die zweite Landeskonferenz des Gemeindebundes fand heute, Dienstag, in Klessheim in Salzburg statt. Rund 170 Bürgermeister und zahlreiche Prominente aus Politik und Wirtschaft diskutierten die Frage: "Ist uns der ländliche Raum noch etwas wert?"

Vorhandene Potentiale im ländlichen Raum besser nützen

Mit der Landeskonferenz in Kleßheim (Salzburg) setzt der Gemeindebund seine Serie an Bundesländerveranstaltungen fort. Rund 170 Bürgermeister und Gemeindevertreter diskutieren die Zukunft des ländlichen Raums. In einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Beginn der heutigen stellten sich Bundesminister Josef Pröll, Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Helmut Mödlhammer und Dr. Claudia Schmied, Vorstandsmitglied der Kommunalkredit Austria, der Frage "Ist uns der ländliche Raum noch etwas wert?"

Den Auftakt der Landeskonferenz bildete eine Pressekonferenz zum Thema "Ist uns der ländliche Raum noch etwas wert? - Regionale Stärken fördern - Arbeitsplätze sichern". Übergeordnetes Schwerpunktthema der zweiten Landeskonferenz und zugleich des Gemeindetages, der im Herbst in Wien stattfindet, ist "Arbeit sichern, Zukunft leben, Gemeinde stärken".

"Gemeinden können Schrittmacher für nachhaltige Entwicklung werden"

Mödlhammer betonte, dass die Entwicklung und der Bestand des ländlichen Raums in Gefahr sind und präsentierte konkrete Lösungsansätze zur Problematik der ländlichen Gemeinden. Dabei komme den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU´s) eine enorme Bedeutung zu, man müsse den Fokus noch stärker auf ihre Stärkung und Förderung legen. "Vor allem in den KMU´s entstehen nicht nur Ausbildungs- und Arbeitsplätze, sondern in weiterer Folge auch neue Entwicklungschancen", so der Präsident.

Die wichtigsten Ziele seien, "regionale Wirtschaftskreisläufe zu stärken, vorhandene Potenziale auszunutzen und die Vernetzung aller Partner einer ländlichen Region zu fördern". Die Gemeinden hätten es selbst in der Hand, Rahmenbedingungen für eine wirtschaftliche Entwicklung zu setzen, indem lokale Stärken aufgezeigt und gebündelt werden. "So können wir Schrittmacher für eine nachhaltige Entwicklung werden, indem die Gemeinden ein Unternehmertum fördern, das sich an den ländlichen Strukturen unserer Heimat orientiert", erklärte Mödlhammer.


Grüner Pakt stärkt ländlichen Raum

Landwirtschafts- und Umweltminister Josef Pröll konnte brandaktuelle Neuigkeiten vermelden. „Erst gestern haben wir, also Bund und Länder, den Grünen Pakt fixiert, der für die Entwicklung des ländlichen Raumes von enormer Bedeutung ist. Ab 2007 werden dadurch die Investitionsfördermittel um 30 % erhöht. Ergänzend dazu werden die Leader-Programme, die vor allem der Infrastruktur dienen, von 25 Mio. Euro auf 50 Mio. Euro verdoppelt“, so Pröll.

Pröll nannte drei Bereiche, in denen in den letzten fünf Jahren, gerade für den ländlichen Raum, enorm viel passiert sei. „Seit 2001 haben wir beispielsweise mehr als 13.000 Projekt im Siedlungswasserbau durchgeführt und diese mit 1,7 Mrd. Euro gefördert. Dies hat Investitionen von mehr als sechs Mrd. Euro ausgelöst und für 86.000 Arbeitsplätze einen positiven Effekt ausgelöst.“ Weiters gebe es für den Schutz vor Naturgefahren ab 2007 jährlich um 69 Mio. Euro mehr, bis 2016 sollen allein in diesem Bereich 3,15 Mrd. Euro investiert werden.

Einen weiteren Schwerpunkt gebe es, so der Minister weiter, im Bereich der Umweltförderungen. „In dieser Sparte sind wir Spitzenreiter in ganz Europa“, so Pröll. „271 Mio. Euro sind hier in den letzten fünf Jahren für 5.400 Projekte geflossen. All diese Maßnahmen tragen zur Sicherung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum bei.“ Die Forderung Mödlhammers, einen Masterplan für Infrastruktur zu entwickeln, begrüßte Pröll und versprach, diese Idee in die Arbeit der Bundesregierung einzubringen.

Selbstbewusstsein ist angebracht

Dr. Claudia Schmied, Vorstandsmitglied der Kommunalkredit Austria, sprach von einem „Selbstbewusstsein der Gemeinden, das durchaus angebracht ist.“ Die Gemeinden würden mehr als die Hälfte der öffentlichen Investitionen tätigen. „Das ist eine enorme Summe, man soll hier die eigene Bedeutung nicht schmälern.“

Insgesamt, so Schmied, gäbe es eine Renaissance der Regionalpolitik, die sich auch in Veranstaltungen, wie der Salzburger Landeskonferenz äußern. „Allein in Salzburg investieren die Gemeinden jährlich 140 Mio. Euro, das ist eine Summe, bei der man auch sehr selbstbewusst in Verhandlungen mit Banken gehen kann“, so Schmied. Insgesamt, so Schmied abschließend, seien die Salzburger Gemeinden beim Finanzmanagement auf einem guten Weg. „Die Zinsaufwendungen sind seit dem Jahr 2000 um 30 % gesunken, die Verschuldung pro Einwohner ist geringer als im österreichweiten Durchschnitt“, so Schmied abschließend.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)


 weiterführende Links

Detailberichte zur Landeskonferenz in Salzburg




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