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OSZE-Beobachter auf Besuch bei Mödlhammer in Hallwang

23.04.2010
Eine hochrangige Delegation von OSZE-Wahlbeobachtern besuchte kürzlich die Salzburger Gemeinde Hallwang, um sich ein Bild von den Vorbereitungen zur Bundespräsidentenwahl zu verschaffen. Die OSZE-Vertreter – an der Spitze der OSZE-Wahlberichterstatter Julian Peel-Yates - wurden von Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer empfangen. „Es ist wichtig, dass die Wahlbeobachter auch aus erster Hand erfahren und sehen, wie Wahlen in den Gemeinden abgewickelt werden, schließlich tragen hier die Gemeinden die Hauptlast der Abwicklung und damit auch die größte Verantwortung“, so Präsident Mödlhammer.
Auch der Leiter der OSZE-Delegation, der Brite Julian Peel-Yates, zeigte sich von der Arbeit der Gemeindeämter bei der Wahlabwicklung beeindruckt. Mehrere Stunden lang erklärte der Gemeindebund-Chef und Bürgermeister von Hallwang den OSZE-Vertretern den typischen Ablauf der Wahl in einem Gemeindeamt. Das Team der OSZE, das die Wahlen in Österreich beobachtet, besteht aus elf Vertretern aus insgesamt zehn Nationen. Der Abschlussbericht soll zwei Monate nach dem Wahlgang vorliegen.

„In unserem Land wird es als selbstverständlich angenommen, dass alle Wahlen korrekt, transparent und ohne Probleme verlaufen“, so Mödlhammer. „In vielen anderen Ländern ist das keine Selbstverständlichkeit.“ Die Gemeinden würden bei jedem Wahlgang eine gewaltige Leistung erbringen. „Viele Wochen an organisatorischer Vorbereitung sind notwendig, allein die Wahlbeisitzer und Wahlzeugen sind eine große Menge an Menschen, die sich in den Dienst der Demokratie stellen und den gesamten Wahltag in den Wahllokalen zubringen, um eine ordnungsgemäße Wahl sicherzustellen.“

Mödlhammer rief auch erneut dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Eine starke Demokratie lebt davon, dass die Menschen ihr Recht auf Mitbestimmung wahrnehmen“, so Mödlhammer. „Auch wenn es inzwischen keine gesetzliche Pflicht zur Teilnahme an den Bundespräsidentenwahlen mehr gibt, es gibt doch eine moralische Verpflichtung“, so der Gemeindebund-Präsident abschließend.



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