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OÖ Gemeindetag: Lebensqualität schaffen

25.04.2006

Bei der Pressekonferenz im Rahmen des OÖ Gemeindetages betonten der Präsident des Österreichischen Gemeindebundes Bgm. Helmut Mödlhammer und Bgm. Franz Steininger der Präsident des OÖ Gemeindebundes ihre Forderung nach einer Stärkung der Gemeinden durch konkrete Maßnahmen wie die Erhaltung von Nahversorgern, verstärkte Wohnbauförderungen und eine zunehmende Unterstützung der KMU.


„Wir haben für den diesjährigen Gemeindetag das Motto ‚Gemeinden schaffen Lebensqualität’ gewählt, um einerseits bewusst zu machen, was die Gemeinden für die Lebensqualität der Bürger bereits geleistet haben und andererseits was sie noch leisten werden. Bei der Erstellung und Umsetzung des neuen Forderungspaketes rufen die Gemeinden nach tragbaren Bedingungen und zusätzlichen Mitteln“, so Steininger. Zu den Forderungen gehören unter anderem eine finanzielle Unterstützung des Landes bei der Nachmittagsbetreuung im Pflichtschulbereich oder der Ausbau des Entlastungspaketes 2005. Auch um die Zukunft der Nahversorgung müsse man sich konkrete Gedanken machen. „Eine garantierte Nahversorgung ist für die Menschen im ländlichen Raum das Um und Auf“, erläuterte Steininger, die Wichtigkeit dieses Themas. Der Gemeindebund ist daher an einer Förderung der Nahversorgung interessiert und unterstützt Modelle und gute Ideen der Kommunen.

„Regionale Schätze heben“

„Wir setzen gewaltige Anstrengungen, um der Politik die Bedeutung von Themen wie Nahversorgung und Infrastruktur klar zu machen“, erklärte Mödlhammer. Deshalb habe man die Initiative „Regionale Schätze heben“ gestartet. „Jede Region, jede einzelne Gemeinde verfügt über etwas, das sie von anderen unterscheidet und zu etwas Besonderem macht“, so Mödlhammer. „Diese verborgenen Schätze müssen wir heben, dann hat der ländliche Raum auch eine gesicherte Zukunft.“ Man müsse den Menschen klar machen, was sie vor Ort haben. „Dazu muss natürlich jede Gemeinde auch über ihren Kirchturm hinausblicken, Kooperationen eingehen und Schwerpunkte setzen. Interkommunale Zusammenarbeiten mit Personal- und Gerätepools, gemeinsame Vermarktung und gemeinsame touristische Nutzung sind hier die Schlagwörter der Zukunft. Es gilt, die Vielfalt in der Gemeinsamkeit zu nutzen.“

Wohnbauförderung und Unterstützung der KMU

Gerade in einer zunehmenden Förderung und Stärkung dieser Bereiche sieht Mödlhammer große Chancen der Gemeinden. Im Bezug auf die Wohnbauförderung wäre vor allem das Niederösterreichische Modell vorbildlich und solle auf ganz Österreich ausgedehnt werden. „Kern der Sache ist, dass in Gemeinden, in denen der Bevölkerungsrückgang in den letzten fünf Jahren mehr als 2,5 % betragen hat, die Fördersumme um 20 % erhöht wird“, informierte Mödlhammer. Alternativ dazu besteht auch die Möglichkeit zu einer Einmalzahlung von 3.000 Euro pro Förderungswerber. Für den Arbeitsmarkt im ländlichen Raum seien die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) entscheidend, so der Präsident. Diese bieten immerhin mehr als zwei Dritteln der unselbständig beschäftigten Kräfte in Österreich einen Arbeitsplatz. Mehr als 99 % der österreichischen Betriebe sind KMU. Eine besondere Rolle in dieser Sparte wiederum spielen die Ein-Personen Unternehmen (EPU). Von den 65.000 KMU in Oberösterreich sind 30.000 EPU. „Es muss uns gelingen, dass diese Ein-Personen Unternehmen wachsen und Mehr-Personen Unternehmen werden. Wenn nur jedes dieser EPU einen Mitarbeiter einstellt, dann haben wir die Arbeitslosigkeit in OÖ fast auf Null reduziert“, erklärte Mödlhammer.


Verfasser: Iris Houra (iris.houra@gemeindebund.gv.at)



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