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GR-Wahlen in Südtirol mit sinkender Beteiligung

17.05.2010
In 111 der 116 Südtiroler Gemeinden wurden am Sonntag neue Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Bereits am Montag, 17. Mai 2010, war klar, dass die Wahlbeteiligung deutlich gesunken ist, nun stehen auch die Ergebnisse fest.

Die Südtiroler Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen in 111 der 116 Orten des Landes sind am Sonntagabend mit einer niedrigeren Beteiligung zu Ende gegangen. Nach Angaben der Wahlbehörde nahmen 74,7 Prozent der rund 382.000 Wahlberechtigten das Wahlrecht wahr. Die niedrigste Wahlbeteiligung lag bei 63,8 Prozent in Meran, die höchste Wahlbeteiligung konnte die Gemeinde Unsere liebe Frau im Walde - St. Felix am Nonsberg mit 90,4 Prozent verzeichnen. 2005 lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei 79,4 Prozent.

5000 Kandidaten auf 386 Listen stellten sich den Wählern, viele Kandidaten zum ersten Mal. In Südtirol ist die Amtszeit der Bürgermeister nämlich begrenzt, ein Großteil der amtierenden Ortschefs durfte daher nicht mehr antreten.

Spagnolli schaffte Wiederwahl in Bozen Spagnolli konnte seinen Bürgermeisterstuhl verteidigen.

In der Landeshauptstadt machten sich italienische Mitte-Rechts-Parteien gegen den auch von der SVP unterstützten amtierenden Mitte-Links-Ortschef Luigi Spagnolli Hoffnungen. Wie zersplittert die politische Situation allerdings in Bozen ist, wird durch die Anzahl der Kandidaturen ersichtlich: 21 Listen ritterten dort um die Mandate, gleich neun Bürgermeisterkandidaten fanden sich am Wahlzettel. Obwohl einige Koalitionspartner Spagnollis selbst gegen ihn ins Rennen gegangen waren, kam es nicht zur erwarteten Stichwahl. Er gewann im Vergleich zu 2005 sogar noch dazu: Damals erreichte er 50,36 Prozent, dieses Jahr sogar 52,45 Prozent.

Im mehrheitlich italienischsprachigen Bozen traten die Kontrahenten Spagnollis mit einem deutschsprachigen Kandidaten an. Robert Oberrauch wurde unter anderem vom "Volk der Freiheit" (Popolo della Liberta', PdL), der DC oder Unitalia unterstützt. Im Wahlkampf hatte es im zerstrittenen Mitte-Rechts-Lager sogar Handgreiflichkeiten zwischen den Kandidaten dieser Gruppierungen gegeben. Oberrauch erreichte 32,73 Prozent und wurde somit zweitstärkster Kandidat.

Große Zahl der Kandidaten führt zu Stichwahlen in Meran, Brixen und Leifers

Die bereits erwarteten Stichwahlen werden in Meran, Brixen und Leifers in zwei Wochen statt finden. Insgesamt kandidierten in Meran zehn Bürgermeisteranwärter und 14 Listen, in Brixen sieben Bewerber um den Stadtchef und acht Listen und in Leifers acht Ortschefkandidaten und 14 Listen. In Meran wird zwischen dem amtierenden SVP-Bürgermeister Günther Januth, welcher die absolute Mehrheit nicht mehr erreichte, und der früheren LAbg. Cristina Kury entschieden. Ebenfalls ein amtierender SVP-Bürgermeister (Albert Pürgstaller) geht in Brixen in die Stichwahl, dort gegen den Freiheitlichen Walter Blaas. Leifers benötigt allerdings einen neuen Bürgermeister: Dort war der amtierende Bürgermeister nicht mehr angetreten, nun soll die Entscheidung zwischen der Kandidatin der linksgerichteten Demokratischen Partei (PD) Liliana de Fede und dem PdL-Kandidaten Christian Bianchi, die beide um die 30 Prozent erreichten, fallen.

SVP ist und bleibt die "Bürgermeisterpartei" Südtirols

Die nach wie vor dominierende SVP hatte es sich zum Ziel gemacht mehr als 100 Ortschefs zu halten, nun erreichte sie sogar 106 und das, obwohl vor allem die deutschsprachigen Oppositionsparteien stark dagegen mobilisierten. So gibt es jetzt nur in Eppan, Toblach, Auer, Branzoll, Pfatten und Salurn keinen SVP-Bürgermeister. Die SVP verlor zwei Ortschefs, vier kamen dazu. In 20 der 111 Gemeinden trat nur die SVP an. 2005 waren es 32 Orte ohne andere Parteien. 2.440 Kandidaten kamen allein von der Südtiroler Volkspartei.


Verfasser: Daniel Kosak, Maria Rabl
 weiterführende Links

Zu den Ergebnissen der Südtiroler GR-Wahlen 2010
Homepage des Südtiroler Gemeindeverbandes




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