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Elektro-Altgeräte-Verordnung

22.09.2005
Für die Sammlung der Elektroaltgeräte ändern sich mit der Elektroaltgeräte-Verordnung einige Rahmenbedingungen. Die wesentlichen Bestimmungen der Verordnung sind mit 13. August in Kraft getreten.

 Der Gemeindebund hat sich schon im Vorfeld für eine möglichst durchgehende Verpflichtung der Wirtschaft ausgesprochen, für die Kosten der Sammlung aufzukommen.

Da nunmehr durch die Hersteller bzw. die Sammel- und Verwertungssysteme sämtliche Kosten der Behandlung von Elektroaltgeräten getragen werden soll und durch die Pauschalen betreffend die Infrastrukturkosten der Gemeinden bzw. eine Finanzierung der Öffentlichkeitsarbeit auch ein Teil der Kosten der Sammlung durch die Gemeinden finanziert werden, kann aus Sicht der Gemeinden von einer weitgehend zufriedenstellenden Regelung gesprochen werden. Insgesamt wird eine Reduzierung der Kosten eintreten, die bisher insbesondere über die Sperrmüllsammlung bzw. die Problemstoffsammlung entstanden sind.

Der Österreichische Gemeindebund hat in seinen Medien laufend über die Umsetzung der Elektroaltgeräte-Richtlinie informiert. Wir möchten jedoch in diesem Brief noch auf folgende wesentliche Punkte hinweisen:

· Durch die Verordnung hat das Lebensministerium eine eigene Koordinierungsstelle eingerichtet, die insbesondere zur Unterstützung der Abholung der gesammelten Altgeräte von den registrierten Sammelstellen zuständig ist. Diese Stelle hat am 8. August 2005 ihr Büro eröffnet und befindet sich derzeit im Aufbau, die Abholkoordination durch diese Stelle kann laut EAG-Verordnung erst ab 31. Oktober 2005 gestartet werden.

· Der Österreichische Gemeindebund unterstreicht daher die Empfehlung der kommunalen Abfallwirtschaftsverbände, auch mittels direkten Transport- und Entsorgungsverträgen mit den einzelnen Sammelsystemen für einen möglichst geordneten Stoff-Fluss in diesem Altstoffbereich zu sorgen.

· Wir möchten auch darauf hinweisen, dass Altstoffsammelzentren unter dieser Internetadresse des Umweltbundesamtes jedenfalls zu registrieren sind, wenn sie von der Abholkoordination durch die Koordinierungsstelle Gebrauch machen wollen. Auch die Abgeltung der Infrastrukturleistungen der Sammelstellen ist von dieser Registrierung abhängig.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)


 verfügbare Downloads

Details zu den kommunalen Sammelstellen




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