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Neuer Präsident für den OÖ Gemeindebund

28.05.2010
Der Oberösterreichische Gemeindebund hat einen neuen Präsidenten. Nach dem Rückzug von Franz Steininger wurde nun, im Rahmen eines Gemeindetages, der Bürgermeister von Eggerding im Innviertel, Johann Hingsamer zum politischen Chef der OÖ Gemeinden gewählt.
Acht Jahre lang stand Franz Steininger an der Spitze des Oberösterreichischen Gemeindebundes, einem der größten Landesverbände des Österreichischen Gemeindebundes. Noch länger diente Steininger als Bürgermeister seiner Heimatgemeinde in Garsten. Aus dem Bürgermeisteramt hatte sich Steininger schon im Vorjahr zurückgezogen, nun erfolgte auch der Wechsel beim Gemeindebund. "Schon zu Beginn meiner Amtszeit hatten die Gemeinden mit steigenden Kosten im Bildungs- oder Kinderbetreuungsbereich zu kämpfen", sagte Steininger in seiner Abschlussrede. "So dramatisch wie heute, war die Situation aber noch nie."

Rund 300 der 444 oberösterreichischen Gemeinden werden 2010 nicht mehr ausgeglichen bilanzieren können. Das liegt zum Einen an den wegbrechenden Steuereinnahmen, die über den Finanzausgleich vom Bund an die Gemeinden weitergegeben werden. Zum anderen explodieren jene Ausgaben, die Gemeinden nicht selbst steuern können, wie etwa die Beiträge für Sozial- oder Gesundheitskosten. Auch die Einführung der flächendeckend kostenfreien Kinderbetreuung macht den Kommunen finanziell schwer zu schaffen.

Schweres Erbe für Hingsamer

Steiningers Nachfolger Johann Hingsamer tritt somit ein schweres Erbe an. Seine künftigen Aufgaben sieht Hingsamer, der auch als Abgeordneter im OÖ Landtag tätig ist, realistisch: "Man kann mir gratulieren und mich auch gleichzeitig bedauern. Ich bin aber jemand, der sich den Herausforderungen stellt, mir ist wichtig, dass die Gemeinden eine positive Zukunft haben."

Allein 2009 hätten die OÖ Gemeinden einen Einnahmenverlust von 8,5 Prozent erlitten, 2010 und 2011 werde die Lage noch schlimmer werden. Diese Verluste seien bei steigenden Ausgaben vor allem im Sozial- und Gesundheitsbereich kaum zu verkraften. Auch in seiner eigenen Gemeinde sei der davon massiv betroffen. "Auch wir können unseren Haushalt nicht mehr ausgleichen, müssen Bauprojekte zurücksetzen und den Sparstift überall ansetzen. In den nächsten drei Jahren können wir keine neuen Projekte beginnen."

Das Sparpotential sei in den meisten Gemeinden weitgehend ausgeschöpft, in fast allen Bereichen würden Gemeinden schon jetzt miteinander kooperieren. "Wir brauchen dringend mehr Geld vom Bund, um die Mindereinnahmen ausgleichen zu können", appelliert der neue Gemeindebund-Chef an die Bundesregierung.

Der neue Präsident im Porträt

Johann Hingsamer ist weder auf Gemeinde-, noch auf Landesebene ein politischer Neuling, ganz im Gegenteil. Seit 1991 steht er an der Spitze seiner Heimatgemeinde Eggerding (Bezirk Schärding), seit 1997 vertritt der die ÖVP im oberösterreichischen Landtag. Auf www.hingsamer.at ist der Vater von drei Töchtern auch mit einer eigenen Seite im Internet vertreten. Auch über die Grenzen seiner eigenen Gemeinde hinweg engagiert sich Hingsamer schon länger, seit 2001 ist er schon Vizepräsident des OÖ Gemeindebundes und beerbt nun Franz Steininger an der Spitze.


Verfasser: Redaktion (presse@gemeindebund.gv.at)


 weiterführende Links

ORF-Beitrag zum OÖ Gemeindetag




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