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LT-Wahl im Burgenland: Wahlkrimi mit Verlängerung

31.05.2010
Mit einer Verlängerung endeten die Landtagswahlen im Burgenland. Erst nach Auszählung der Wahlkarten wird feststehen, ob die SPÖ ihre absolute Mehrheit halten kann und ob Grüne und die Liste Burgenland (LBL) den Einzug in den Landtag schaffen. Insgesamt haben SPÖ, ÖVP und Grüne an Stimmen verloren, FPÖ und die LBL haben zugelegt.

Die Landtagswahl im Burgenland ist geschlagen, doch sie bleibt auch nach Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses ohne Wahlkarten spannend. Die SPÖ erzielte demnach zwar den erwarteten ersten Platz, rutschte aber unter 50 Prozent der Stimmen.

Mit 48,55 Prozent (minus 3,63 Prozentpunkte) hält sie bei vorerst 18 von 36 Landtagssitzen. Sie darf aber noch auf die absolute Mehrheit im Landtag hoffen, da sich angesichts des knappen Ergebnisses durch die Wahlkarten noch ein Mandat zu ihren Gunsten verschieben könnte.

Minus für ÖVP, Plus für FPÖ Verluste für SPÖ, ÖVP und Grüne, Zugewinne für FPÖ und LBL.

Die ÖVP verlor 2,21 Prozentpunkte, kam auf 34,17 Prozent und bleibt bei ihren 13 Landtagssitzen. Die FPÖ legte als einzige der Landtagsparteien zu, und zwar um 3,55 Prozentpunkte. Sie erreichte 9,30 Prozent und verdoppelte ihre Mandate von zwei auf vier. Allerdings könnte sie nach Auszählung der Wahlkarten ein Mandat wieder verlieren.

Grüne zittern um Einzug

Die Grünen verloren 1,25 Prozentpunkte und kamen nur noch auf 3,96 Prozent. Damit wären sie im Landtag nicht mehr vertreten, durch die Wahlkartenstimmen könnten sie aber schließlich doch noch einziehen. Die erstmals angetretene Liste Burgenland (LBL) schaffte hingegen mit 4,03 Prozent den Einzug knapp. Sie könnte ihr Mandat aber durch die Wahlkarten noch verlieren.

Die endgültige Verteilung der Mandate entscheidet sich erst im Laufe dieser Woche, nachdem die Wahlkarten vollständig ausgezählt sind. Die Frage der endgültigen Mandatsverteilung entscheidet sich spätestens am Mittwochabend, wenn auch das Wahlkartenergebnis vorliegt. Und sie könnte eine Premiere bringen: Bleibt die LBL über vier Prozent und überklettern die Grünen diese Hürde, gäbe es erstmals in der Zweiten Republik fünf Parteien im Landtag.

Die Wahlbeteiligung (ohne Wahlkarten) betrug 70,77 Prozent und lag damit um rund elf Prozentpunkte niedriger als 2005 (81,38 Prozent). In der Landesregierung bleibt alles beim Alten: Die SPÖ bekommt vier Regierungssitze, die ÖVP drei.

SPÖ: "Schöner Erfolg"

Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann bezeichnete das Abschneiden seiner Partei als "schönen Erfolg". Dass das ursprüngliche Wahlziel von "50 plus" wohl nicht erreicht wurde, kümmerte ihn nicht so sehr: "Nie soll es schlechter sein, als dass die SPÖ 49 Prozent macht." Ein Stimmenanteil in dieser Größenordnung sei "für sich schon bemerkenswert", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter. Man werde das 19. Mandat erreichen können, meinte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).

ÖVP: "Respektables Ergebnis"

ÖVP-Chef Vizekanzler Josef Pröll sprach von einem "absolut respektablen Ergebnis". Wenn die SPÖ die "Absolute" verliere, wäre das der Beginn eines guten Wahljahres für die Schwarzen, so Pröll. Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) erklärte: "Ich freue mich riesig, weil die ÖVP totgeschrieben wurde."

"Wir waren in Umfragen in der Größenordnung um 30 Prozent, dieses Ergebnis konnten wir deutlich überbieten", sagte ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Auch Spitzenkandidat Franz Steindl kommentierte die einlangenden Prognosen durchaus mit Wohlwollen.

FPÖ sieht sich als Wahlsieger, Grüne sind "gar nicht zufrieden"

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl rief seine Partei zum "einzigen Wahlsieger" aus und sah mit einer anzunehmenden Verdopplung der Mandate das Wahlziel erreicht. Spitzenkandidat Johann Tschürtz hoffte noch auf ein zweistelliges Ergebnis, das er als Ziel genannt hatte. Die grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig zeigte sich "gar nicht zufrieden": Sie sei "enttäuscht". Der Landeshauptmann habe die Populismuskeule ausgepackt, und die Grünen hätten dann mit ihren "Überzeugungsthemen" offenbar Schwierigkeiten gehabt, nannte sie einen der Gründe für das schwache Abschneiden. Michel Reimon als Spitzenkandidat sei eine "riskante Entscheidung" gewesen, habe aber gut wahlgekämpft, sagte Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)


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