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Europa-Gemeinderäte: Minister Spindelegger beim Gemeindetag

09.09.2010
Hoher Besuch beim Österreichischen Gemeindetag: Außenminister Michael Spindelegger reiste persönlich nach Graz, um den Gemeindevertretern die Initiative der "Europa-Gemeinderäte" vorzustellen. "Man soll auch als Außenpolitiker nicht nur nach außen schauen, sondern vor allem auch nach innen, damit Europa von unten nach oben wächst und nicht von oben diktiert wird."

Dass hochrangige Bundespolitiker zur Haupttagung des Gemeindetages - die immer am Freitag stattfindet - kommen ist inzwischen nichts außergewöhnliches mehr. Dass aber ein Minister, vor allem ein Außenminister, schon zur Fachtagung kommt, um den Delegierten sein Anliegen vorzustellen, ist keine Selbstverständlichkeit.

"Ich war selbst lange Gemeinderat in meiner Heimat Hinterbrühl", erzählt Spindelegger. "Ich weiß sehr genau, welche Rolle die Kommunalpolitik bei den Menschen spielt. Sie ist es, die den Menschen zeigen kann, wie wichtig Europa inzwischen für unser Land ist. Sie ist es, die Überzeugungsarbeit leisten kann." Daher habe man, in Zusammenarbeit mit dem Gemeindebund, die Initiative "Europa-Gemeinderäte" ins Leben gerufen. "Dabei geht es darum, dass es in der Gemeinde einen Ansprechpartner für die Menschen gibt, der Fragen beantworten kann. Der Auskunft geben kann darüber, was sich in Europa abspielt und warum das auch für die kommunale Ebene wichtig ist."

In der ersten Phase haben schon rund 180 Gemeinden vom Angebot Spindeleggers Gebrauch gemacht. "Das sind 150 Gemeinden mehr, in denen engagierte Europa-Überzeugungsarbeit stattfindet. Da geht es nicht darum, europäische Propaganda zu verbreiten, sondern sachliche Antworten auf viele Fragen der Menschen zu geben. Ich lade sie alle, die sie den Gemeindetag besuchen, herzlich ein: Suchen Sie in ihrer Gemeinde einen Gemeinderat, der sich für diese Aufgabe zur Verfügung stellt."

Organisatorisch unterstützt Spindeleggers Ministerium die neuen EU-Gemeinderäte mit Informationen."Dabei liefern wir keine vorgefertigten Antworten, sondern stellen aufgrund des tatsächlichen Bedarfs, aufgrund der konkreten Fragen, unsere Informationen zusammen. Weiters bieten wir spezielle Schulungen für EU-Gemeinderäte an, damit es ein Grundwissen über die europäischen Institutionen und Abläufe gibt. Den ersten 150 Gemeinderäten haben wir zudem eine Reise nach Brüssel spendiert, damit sie sich vor Ort ein Bild machen können."

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer unterstützt die gemeinsame Initiative aus vollem Herzen. "Europa kann nur von unten nach oben wachsen, wenn es dauerhaften Bestand haben will". Unter der eigens eingerichteten Hotline 0501 11 50 3805 können sich interessierte Gemeinden oder Gemeinderäte an das Außenministerium wenden und nähere Informationen erhalten.


Verfasser: Daniel Kosak (presse@gemeindebund.gv.at)



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