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November 2010-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

24.11.2010


In der elften Ausgabe 2010 des Fachmagazins KOMMUNAL finden Sie wieder eine Reihe an spannenden kommunalen Themen professionell aufgearbeitet. Die wichtigsten Beiträge im einzelnen sowie die gesamte Ausgabe finden Sie hier zum Download.
Rechnungshof bekommt mehr Prüfkompetenzen
Einigung als erfolgreiches Ende eines langen Weges
Künftig wird der Rechnungshof Gemeinden ab 10.000 Einwohner prüfen dürfen. Bisher lag die Prüfgrenze bei Gemeinden über 20.000 Einwohnern. Damit können künftig 71 statt bisher 24 Gemeinden geprüft werden. Der Gemeindebund sieht es als Erfolg, dass künftig nicht alle Kommunen in die Prüfzuständigkeit des RH fallen.
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O.K. aus dem Bundeskanzleramt: Schwellenwerte für Gemeinden bleiben aufrecht
Das Bundeskanzleramt hat nun mündlich mitgeteilt, dass der Gemeindebund-Forderung Rechnung getragen wird und - sobald auch die einzelnen Landesregierungen ihre Zustimmung erteilt haben - eine entsprechende Verordnung zur Verlängerung der erhöhten Schwellenwerte erlassen wird.
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Budgetbegleitgesetze: Sind die Juni-Regelungen für die Wasserwirtschaft obsolet?
Die Bundesregierung hat sich offenbar zu massiven Änderungen im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft entschieden, die letztlich die Gebührenhaushalte der Gemeinden treffen und damit den Bürgern zur Last fallen.
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Symposium: Haftung von Bürgermeistern und Gemeindeorganen
Leben auf eigene Gefahr! Haftung ausgeschlossen
Eines brachte das wissenschaftliche Symposium vom 3. November jedenfalls zu Tage: Die vielfältigen Haftungsszenarien hängen über den Köpfen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie der Gemeindeorgane wie ein „riesiges Damoklesschwert". KOMMUNAL war beim Symposium und hat sich angehört, welche Verantwortlichkeiten bei den Gemeinden liegen, welche Haftungen und was es allenfalls für Versicherungsmöglichkeiten gäbe.
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58. Österreichischer Gemeindetag 2011 in Kitzbühel: Drei Tage im Zeichen der Gams
Die Tiroler haben sich für den 58. Österreichischen Gemeindetag mit Kitzbühel nicht nur eine besondere Gemeinde ausgesucht. Auch das Programm bietet - selbst mit dem frühen Stand 16. November - alles, was das kommunale Herz begehrt.
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Verfasser: Redaktion (presse@gemeindebund.gv.at)


 verfügbare Downloads

Die komplette Ausgabe 11/2010 der Fachzeitschrift KOMMUNAL (24.11.2010; PDF; 4,37 MB)




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