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"Europa erfahren": EU-Gemeinderäte fahren nach Brüssel

13.12.2010
Wie wichtig ist Europa? Die zentrale Frage der Reise.
Bildrechte: Gemeindebund
Von Wolfurt bis Eisenstadt machten sich Bürgermeister und EU-Gemeinderäte auf ins weit entfernte Brüssel um den "europäischen Geist" hautnah zu erfahren. Die Reise steht im Zeichen der Initiative "Europa fängt in der Gemeinde an" von Außenminister Michael Spindelegger.

Europa von einer anderen Seite kennenzulernen als die österreichischen Medien vermitteln, war der Anspruch, der von 8. bis 10. Dezember 2010 mehr als erfüllt wurde. Mit viel Begeisterung für die Sache und tollem Engagement konnten die hochkarätigen Vortragenden die 29 EU-Gemeinderäte und Bürgermeister vom hohen Stellenwert der EU für Österreich überzeugen.

Was ist an Europa wichtig?

Die Stimmung zur EU ist in Österreich nicht gerade positiv. Manche Medien propagieren sogar den Austritt aus der EU. "Europa sei zu weit von den einzelnen Bürgern entfernt," wurde auch oft in den gruppeninternen Diskussionen deutlich. Was kann man besseres tun, als die Ebene, die am nächsten bei den Bürgern ist, nach Brüssel zu holen um sich ein eigenes Bild der Lage zu verschaffen? Hochrangige EU Diplomaten und Amtsträger nahmen sich Zeit für die Gruppe um auch schwierige Themen wie die Finanzkrise zu besprechen. Natürlich wurden kontroverse Meinungen kund getan, doch am Ende der Reise überwiegte der Geist des Miteinanders, der auch beim Besuch der europäischen Institutionen stets sehr präsent war.

Tag 1: Ausschuss der Regionen'Essen

Die erste Station war der AdR, wo der Leiter der AdR-Presseabteilung Christian Gsodam, erklärte, dass gerade durch den Vertrag von Lissabon das Subsidiaritätsprinzip, das untergeordnete Glieder in den Vorrang stellt, um Aufgaben zu lösen, die Gemeinden und Regionen gestärkt wurden. Als Generalsekretär Gerhard Stahl die Runde bereicherte, konnten sich die Teilnehmer aus erster Hand über brandaktuelle Themen wie die Finanzkrise oder die PISA Studie informieren. Dabei wurde eine andere Sichtweise gezeigt, als sie in den österreichischen Medien vorhanden ist. Auch der Österreichische Gemeindebund ist im AdR in einem Ausschuss durch Erwin Mohr, den ehemaligen Bürgermeister von Wolfurt und Vizepräsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes, vertreten. In den Ausschüssen des AdR sind außerdem alle österreichischen Bundesländer und der Österreichische Städtebund vertreten. Die Kontaktpersonen der Verbindungsbüros aus Ober- und Niederösterreich, Salzburg, Kärnten und der Steiermark nahmen sich außerdem die Zeit länderspezifische Fragestellungen mit den Teilnehmern aus ihrem Bundesland zu besprechen.

Auch der Abend wurde für rege Diskussionen und Fragen genutzt, denn Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und die Vertreter/innen der Bundesländer waren beim gemütlichen Abendessen im typisch belgischen Restaurant "Chez Léon" anwesend.

Treffen mit Kommissar Hahn im Sitzungssaal der Europäischen Kommission. (Bildrechte: Gemeindebund)Tag 2: Europäische Kommission und Europäisches Parlament

Im Haus der Europäischen Kommission wurden die Teilnehmer am folgenden Tag über Projekte zur städtepolitischen, aber auch ländlichen Entwicklung informiert. Das besondere Highlight dieses Tages bildete zweifellos das Treffen mit dem Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn. Er beantwortete Fragen zu aktuellen politischen Themen. Auf dieses Highlight folgte gleich das nächste, denn vier Abgeordnete zum Europäischen Parlament, darunter bekannte namen wie Hannes Swoboda oder Ulrike Lunacek, luden zum Mittagessen. Im kleinen Kreis hatten sie ein offenes Ohr für die Anliegen der EU-Gemeinderäte. Alle Abgeordneten bestätigten, dass sie gerne bereit sind, auch in den Gemeinden bei Veranstaltungen zur EU mitzuwirken.

Abendempfang beim Botschafter Österreichs bei der EU Hans Dietmar Schweisgut. (Bildrechte: Gemeindebund)Beinahe den letzten Termin vor seiner Abreise zur neuen Funktion als EU-Botschafter in Tokio hatten die Gemeinderäte und Bürgermeister bei Hans Dietmar Schweisgut ergattert, der noch als Ständiger Vertreter Österreichs bei der EU zu den Anwesenden sprach. Im Rahmen eines Abendempfangs erzählte er wie sehr die globalen Entwicklungen ein schnelles Handeln der EU fordern. Am Beispiel der Finanzkrise schilderte er, wie innerhalb einer Nacht das Hilfspaket für Länder wie Griechenland oder Irland beschlossen wurde, weil am nächsten Morgen mit dem Öffnen der Börsen die Einlagen von Pensionen oder das Bankensystem nicht mehr sicher gewesen wären.

In der Ständigen Vertretung Österreichs ging es langsam daran Abschied zu nehmen. (Bildrechte: Gemeindebund)Tag 3: Besuch bei der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU

Im Laufe der Reise wurde zwar einerseits das Interesse der Gemeinderäte und Bürgermeister immer mehr bestärkt, andererseits wurden auch Unsicherheiten wach. Immerhin ist die genaue Aufgabenverteilung und die Gesetzgebung der EU immer noch recht unbekannt. Viele möchten künftig die Ansprechpartner sein, wenn es um EU-Fragen geht und auch ihr bei der Reise gesammeltes Wissen an ihre Kollegen im Gemeinderat weitergeben. Ein wenig ausräumen konnte die Abschlussveranstaltung in der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU diese Unsicherheiten. Vorträge von Botschaftsrätin Mirjam Rinderer und den Leiterinnen der EU-Büros von Städte- und Gemeindebund konnten das Wissen um die EU erweitern. Bei einem Quiz kam zudem heraus, dass niemand unsicher sein musste, denn es wurden alle Fragen zur EU richtig beantwortet.

Vom Europaweg zum Europafest

Viele Gemeinderäte und Bürgermeister kamen während der Reise auf gute Ideen, die sie nun umsetzen wollen. Bei Veranstaltungen und Projekten soll es vor allem darum gehen, Europa näher zu dem Menschen zu bringen. Gotthard Brandstätter, Nikolsdorfer Alt-Bürgermeister, hat schon ein ganz konkretes Projekt im Auge: "Ich möchte Europa für die Bürger greifbarer machen. Dafür plane ich einen Europaweg. Die Zahl der Einwohner jedes Landes ist ein Teil des Weges." Auch im süd-westlichen Niederösterreich ist der junge Gemeinderat Markus Burgstaller aus Viehdorf voller Tatendrang: "Ein Europafest, bei dem Köstlichkeiten aus den europäischen Regionen serviert werden, soll die Menschen motivieren mehr über Europa erfahren zu wollen." Vor allem beim "Förderungsdschungel" möchten die Gemeinderäte der Bevölkerung künftig mehr helfen. Eine Forderung an die Veranstalter am Ende der Reise war, dass vor allem die Gemeinderäte mehr Informationen brauchen, um die Angst in der Bevölkerung zu mildern. Um dem nachzukommen, sind für 2011 eine Reihe an Bildungsveranstaltungen geplant.

 


Verfasser: Carina Rumpold (carina.rumpold@gemeindebund.gv.at)


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