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Schwellenwerte-Verordnung verlängert

23.12.2010

Bildrechte: Rolf van Melis/pixelio.de
Am 22. Dezember 2010 wurde wie vom Österreichischen Gemeindebund in den letzten Monaten vehement gefordert die Schwellenwerte-Verordnung in ihrer bisherigen Form verlängert. Damit können die Gemeinden auch 2011 anstehende Investitionen durch die verwaltungstechnischen Erleichterungen in der Auftragsvergabe effizienter und zügiger umsetzen.
Für die Gemeinden, so Mödlhammer, sei die Schwellenwerte-Verordnung ein wichtiges Instrument der Flexibilität. "Aufträge, die für die regionale Wirtschaft von größter Bedeutung sind, können nun auch im kommenden Jahr leichter und unbürokratischer vergeben werden", argumentiert Mödlhammer. "Und weil ein großer Teil dieser Aufträge regional vergeben wird, setzt das vor allem in den ländlichen Gebieten unverzichtbare wirtschaftliche Impulse." Die Gemeinden könnten damit ihren Beitrag zur Belebung der Konjunktur besser leisten.
Der Gemeindebund habe sich nicht nur bei Bund, Ländern und Wirtschaft sondern auch in Brüssel für diese Verlängerung eingesetzt, weil es auf nationaler Ebene zuerst Bedenken bezüglich der Verträglichkeit mit dem EU-Recht gegeben habe. "Diese Zweifel sind nun offensichtlich ausgeräumt worden", so Mödlhammer.

Verfasser: Konrad Gschwandtner
 verfügbare Downloads

BUNDESGESETZBLATT - Änderung der Schwellenwerteverordnung 2009 (PDF; 49 KB)




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