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2011: Kärntner Gemeinden finanziell wieder im Aufwind

13.01.2011
Die Anzahl der Abgangsgemeinden halbiert sich, von 64 auf 32.
(Bildrechte: Silke Kaiser/pixelio.de)
Nach der finanziellen Talfahrt geht es mit den Kärntner Gemeinden rechnerisch wieder bergauf. Sanken die Ertragsanteile 2010 noch um 60 Millionen Euro, sieht das Bild für 2011 ganz anders aus: Es stehen 50 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Das ist das Ergebnis einer effizienten Sparpolitik, zusätzlicher Mittel vom Bund und einer guten Zusammenarbeit innerhalb der Kommunen.

 Das Motto des zuständigen Gemeindereferenten Josef Martinz (ÖVP) ist "reformieren und investieren". Davon haben sich die Kärntner Kommunen inspirieren lassen und gute Voraussetzungen für 2011 geschaffen: Der Sparstift wurde an den richtigen Stellen angesetzt, das beweisen Kosteneinsparungen von vier Millionen Euro. Eine Reihe anderer finanzieller Beschlüsse und Ereignisse sorgt außerdem dafür, dass künftig 50 Millionen Euro mehr zu Verfügung stehen. Erstens müssen die Gemeinden weniger ins Sozialbudget einbezahlen, also zur so genannten "Sozialkopfquote" beitragen, zweitens beschert das Konjunkturpaket mehr Geld für Gemeindeinvestitionen und drittens begünstigt die Konjunktur auch die Ertragsanteile. Hier wird es 2011 um 23 Millionen Euro mehr Einnahmen geben.

Weiteres Sparen und Reformieren wird in Kärnten belohnt. (Bildrechte: Gemeindebund) 

Zahl der Abgangsgemeinden halbiert sich

 2010 konnten 64 Gemeinden ihren Haushalt nicht ausgeglichen führen. Bei insgesamt 132 Kärntner Gemeinden war das also knapp die Hälfte. Das Halbieren geht jedoch weiter, denn 2011 sind es nur mehr 32, die mit einem Minus abschließen werden. Damit aber weiterhin das Sparen im Vordergrund steht, hat die Gemeindeabteilung ein Bonussystem eingeführt. Jede Gemeinde, die weiter Kosten senkt, erhält bis zu 30.000 Euro an zusätzlichen Mitteln. Die Kommunen, die ohne Abgang budgetieren, können sogar bis zu 100.000 Euro bekommen. Laut Martinz könnten damit idealerweise Schulden zurückbezahlt werden.

Wo durch das Miteinander gespart wird

Ein großes Einsparungspotential wurde vor allem bei der interkommunalen Zusammenarbeit gesehen. Am Beispiel von fünf Gemeinden - Eisenkappel-Vellach, Sittersdorf, Gallizien, Globasnitz und Eberndorf - funktioniert das schon sehr gut. Bei Schlagwörtern wie Wirtschaftshöfe, Kontrolle der Turngeräte oder Personalzusammenlegungen wird kooperiert. Mitunter werden sogar Gemeindemitarbeiter "ausgeliehen" und später innerhalb der betreffenden Gemeinden abgerechnet. "Wir wollen dadurch nicht Personal einsparen, sondern dafür sorgen, dass die Arbeitsplätze gesichert sind und vielleicht sogar neue Arbeitsplätze entstehen", erklärt Jakob Strauß, der Bürgermeister von Sittersdorf.


Verfasser: Redaktion ((presse@gemeindebund.gv.at))



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