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Buchpräsentation: Doppik bei Haushaltsreform umstritten

02.03.2011
Häupl:

Die Expertise des Instituts für Kommunale Forschung ergab, dass die Kameralistik für die Haushaltsplanung bestens geeignet ist. Der Band wurde unter Anwesenheit von Städtebund-Präsident Michael Häupl feierlich im Wiener Rathaus präsentiert.

Ab 2013 führt der Bund die Doppik als Rechnungsgrundlage für das Bundesbudget ein. Unter Städte- und Gemeindebund war dieses System schon immer umstritten, da es wirtschaftliche Ziele bei der Budgetplanung in den Mittelpunkt rückt. Eine Expertise des Instituts für Kommunalwissenschaften, die im Auftrag des Städte- und Gemeindebundes erstellt wurde, besagt: Die bisher angewandte Kameralistik entspricht viel eher den Bedürfnissen von Städten und Gemeinden als die Doppik.

Häupl: "Umstellung auf Doppik ist nicht zielführend"

Der Wiener Bürgermeister und Städtebund-Präsident Michael Häupl stellte in der Eröffnungsrede der Doppik kein gutes Zeugnis aus, denn Städte und Gemeinden müssen das Gemeinwohl als Ziel des Budgets haben. Ganz generell wies er auf einige Missstände im Finanzausgleichssytem hin, denn dass Gemeinden oft mehr Umlagen an die Länder zahlen, als sie durch die Ertragsanteile wieder bekommen, sei ein fundamentaler Fehler, den es bei den künftigen Verhandlungen anzusprechen gelte. In Bezug auf den Band meinte er, dass er eine große Hilfe in der praktischen Arbeit darstelle.

'Huemer:Globalbudgeting bringt mehr Kostenbewusstsein

Gerade wegen der Finanzkrise ist das Thema Haushaltskonsolidierung immer wichtiger geworden. Durch das Rechnungswesen kann eine Gemeinde Einfluss auf die Budgetdisziplin nehmen. Als Abteilungsleiterin des Wiener Magistrats für Rechnungswesen schreibt Ulrike Huemer in ihrem Kapitel des Bandes von ihrer praktischen Erfahrung, denn Wien hat schon im Jahr 2001 das Globalbudgeting eingeführt. Zehn Jahre nach dieser Einführung kann sie dieses System nur weiterempfehlen, denn es führte zu gesteigertem Kostenbewusstein und durch die Rücklagenbildung konnte das übliche "Dezemberfieber" in den Dienststellen vermieden werden. Außerdem warnt sie davor, dass die Umstellung auf die Doppik Maßnahmen enthält, die sehr aufwändig betrieben werden müssten.

Klug: "Gemeinden sind keine Kaufleute"

'Klug:Mit einem Plädoyer für die Kameralistik begann Univ.Doz. FH-Prof. Dr. Friedrich Klug, Leiter des Instituts für Kommunalwissenschaften Linz, seine Rede bei der Buchpräsentation: "Österreichs Gemeinden brauchen maßgeschneiderte Lösungen. Die Kameralistik ist der Rechnungsstil der öffentlichen Verwaltung und die Doppik der der Privatwirtschaft. Deswegen kann die Anwendung der Doppik auf den öffentlichen Sektor nicht zielführend sein." Auch internationale Studien zeigen, dass die Doppik in den Ländern, wo sie bereits Anwendung findet, keine guten Erfahrungswerte zeigt. Allerdings spricht auch er sich für die Einführung des Globalbudgets aus, da es Effizienzsteigerungen bringt.

 

Aus dem Inhalt:

  • Wirkungsorientierte Steuerung - Beiträge zur kommunalen Haushaltsreform (Peter Biwald, Alexander Maimer)
  • Globalbudgeting - ein Spannungsverhältnis zu den Budgetprinzipien der zeitlichen und sachlichen Spezialität? (Ulrike Huemer)
  • Haushaltsreform aus Sicht der Städte und Gemeinden (Friedrich Klug)
  • Erfassung und Bewertung des Vermögens, insbesondere des dem öffentlichen Gut gewidmeten Vermögens, Erstellung einer Eröffnungsbilanz (Dietmar Pilz)
  • Zur Problematik der Parallelführung von Finanzierungs- und Ergebnisrechnung im neuen Haushaltsrecht des Bundes
  • Haushaltsreform aus Sicht der Städte und Gemeinden (Christian Schleritzko)
  • Haushaltsreform für die Gemeinden - Schlussfolgerungen und Emfpehlungen (Friedrich Klug)

 

Besonderes Angebot für Mitglieder des Gemeindebundes:

Für alle Bürgermeister und Gemeindebediensteten gibt es diesen hilfreichen Band für nur 5 Euro, wenn Sie bei der Bestellung den Hinweis auf den Gemeindebund dazugeben. Zu bestellen ist der Band direkt bei Univ.Doz. FH-Prof. Dr. Friedrich Klug. (Telefonnummer: 0732/771670; E-Mail: friedrich.klug@ikw.linz.at)

Verfasser: Carina Rumpold (presse@gemeindebund.gv.at)



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