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Aus für Gratiskindergarten in der Steiermark

04.03.2011
Die Freude über den Gratiskindergarten währte nur kurz. Zu groß sind die Finanznöte.
Bildrechte: StVP
Die Steiermark ist das erste Bundesland, in dem der Gratiskindergarten wieder abgeschafft wird. "Nicht mehr finanzierbar", heißt es aus der Landesregierung. Mit einem sozial gestaffelten Beitragsmodell will man künftig die öffentlichen Haushalte entlasten. Ab 1.500 Euro Nettofamilieneinkommen müssen die Eltern zahlen.

Seit Tagen war die Verunsicherung bei den Eltern groß. Die Anmeldefristen für Kindergärten standen unmittelbar bevor und niemand wusste, ob es den Gratiskindergarten ab Herbst 2011 überhaupt noch geben wird. Nun ist die Katze aus dem Sack: Aus budgetären Gründen wird das Gratis-Modell durch sozial gestaffelte Elternbeiträge ersetzt.

Knapp 30.000 Drei- bis Sechsjährige kommen im nächsten Herbst in einen der steirischen Kindergärten. Für alle Fünfjährigen sowie für alle Drei- bis Fünfjährigen bei einem Familiennettoeinkommen unter 1.500 Euro werde der Kindergarten weiterhin gratis bleiben, gab die zuständige Landesrätin Elisabeth Grossmann nun bekannt. Beihilfen werden zur Einkommensberechnung angeblich nicht herangezogen.  

Kaum eingeführt ist es auch schon wieder vorbei mit dem flächendeckenden Gratiskindergarten in der Steiermark. Landesrätin Elisabeth Grossmann musste den Umstieg auf ein Bezahlmodell verkünden.Ab 2.500 Euro netto muss voll gezahlt werden

Bei einem Familiennettoeinkommen zwischen 1.500 und 2.500 Euro werden die Tarife künftig sozial gestaffelt, und zwar zwischen 24 und 108 Euro halbtags und zwischen 40 und 180 Euro ganztags. So zahlt eine Familie mit einem monatlichen Nettoeinkommen von 1.750 Euro einen Elternbeitrag von 48 Euro bei einer Halbtagsbetreuung, eine Familie mit einem Nettoeinkommen von 2.300 Euro einen Beitrag von 160 Euro bei einer Ganztagsbetreuung.

Bei einem Familiennettoeinkommen von über 2.500 Euro ist ab September wieder der Vollbeitrag zu bezahlen, das sind 120 Euro halbtags und 200 Euro ganztags. Dieser Beitrag wird vom Kindergartenerhalter - im Regelfall die Gemeinde - festgesetzt. Er darf aber bestimmte Höchstgrenzen nicht überschreiten, um eine Landesförderung zu bekommen. Auch der Besuch von Tageseltern für Drei- bis Fünfjährige wird durch die Sozialstaffel gestützt.

Gesetz wird erst ausgearbeitet

Die detaillierten Informationen, wer konkret wie viel bezahlen muss, gehen jetzt an alle steirischen Kinderbetreuungseinrichtungen. Wobei Grossmann betonte, dass das entsprechende Gesetz erst im Detail ausgearbeitet und beschlossen werden müsse. Es handle sich um eine Vorinformation, um den Eltern und den Betreuungseinrichtungen die Planung für den Herbst zu erleichtern.

Verunsicherung bei Eltern groß

Die Verunsicherung der Eltern durch die unklare Finanzierungslage sei im Vorfeld deutlich spürbar gewesen, sagte ÖAAB-Obmann Bernhard Ederer: "In den letzten Wochen waren sehr viele Fragen. Alle gingen davon aus, dass man wieder etwas bezahlen muss. Aber da geht es eben darum, wie viel das wirklich ist, und deshalb war eben schon eine gewisse Unsicherheit da."

Budgetlage machte Schritt notwendig

Grossmann hatte bereits vergangene Woche angekündigt, die Eltern zumindest in der Anmeldewoche über mögliche Kosten informieren zu wollen. Die derzeitige Budgetlage des Landes mache es notwendig, dieses neue System einzuführen, so Grossmann. Der Gratiskindergarten für Drei- bis Sechsjährige sei angesichts der aktuellen Budgetlage einfach nicht mehr finanzierbar, so Grossmann.


Verfasser: Daniel Kosak (presse@gemeindebund.gv.at)



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