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Ehrenbürger Hitler: Weitere Gemeinden sind betroffen

26.05.2011

ORF
Die Stadt Amstetten hat Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft aberkannt. Seitdem tobt ein heftiger innenpolitischer Streit, ob die Ehrenbürgerschaft nicht ohnehin durch den Tod endet oder eben aberkannt werde muss. Neben Amstetten sind weitere Gemeinden betroffen.

Den Fall hatte ein junger grüner Gemeinderat aus Amstetten ins Rollen gebracht. Ihm war aufgefallen, dass Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft von Amstetten nie aberkannt worden war. Nun brachte man in Windeseile einen Antrag im Amstettner Gemeinderat ein, in dem dem Nazi-Führer der Ehrentitel aberkannt wurde. Der Fall schlägt österreichweit Wellen, nicht zuletzt auch deshalb, weil die Amstettner FPÖ sich bei dieser Entscheidung der Stimme enthalten hat.

Befürworter der formellen Aberkennung mittels Gemeinderatsbeschluss argumentieren: Jeder Ehrenbürger scheint in allen Chroniken auch nach seinem Tod auf, die formelle Aberkennung ist eine moralische Verpflichtung, selbst wenn rein rechtlich die Ehrenbürgerschaft mit dem Tod erlischt. Die Gegner der Aberkennung sagen: Wo nichts ist, muss man nichts aberkennen. Die Ehrenbürgerschaft erlischt durch den Tod, daher muss es keinen formellen Beschluss geben. In vielen Gemeinden wurde die Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft schon aberkannt. In Waidhofen will man nun auch alle Unklarheiten beseitigen.

Viele Aberkennungen in den letzten Jahren


Tatsache ist: Nicht nur in Amstetten war Adolf Hitler Ehrenbürger. Mehrere Gemeinden in ganz Österreich hatten dem Diktator damals diese Auszeichnung verliehen. Die Vorgangsweise in diesen Gemeinden ist höchst unterschiedlich.

Die oberösterreichische Gemeinde Schalchen (Bezirk Braunau) etwa hat Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft schon 1998 mittels Gemeinderatsbeschluss abererkannt. In Waidhofen/Ybbs (NÖ) besteht die Ehrenbürgerschaft Hitlers bis heute. Dort teilt man zwar die Rechtsauffassung, dass diese Ehrung mit dem Tod erlischt, will nun aber doch in der nächsten Gemeinderatssitzung auch formell zur Tat schreiten und die Ehrenbürgerschaft aberkennen. Damit wolle man alle Unklarheiten beseitigen, sagt Bürgermeister Wolfgang Mair.

Ein weiteres Dutzend Ehrenbürgerschaften wird vermutet


Einige weitere Gemeinden haben Adolf Hitler die Ehrenbürgerschaft in den letzten Jahren formell entzogen, darunter Rohrmoos/Untertal (Stmk.; 2005), Haslach/Mühl (OÖ; 2004), Puchenstuben (NÖ; 2003) und das steirische Leibnitz im Jahr 1995. In der Tiroler Gemeinde Kramsach hat sich der Gemeinderat von der Ehrenbürgerschaft distanziert, sie aber formell nicht aufgehoben. Mutmaßlich gibt es noch rund ein Dutzend weiterer Gemeinden mit derartigen Ehrenbürgerschaften.  


Verfasser: Daniel Kosak (presse@gemeindebund.gv.at)



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