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NÖ: Nur 59 Abgangsgemeinden im Jahr 2010

13.07.2011
Finanz-Landesrat Sobotka: Es geht aufwärts mit den NÖ-Gemeinden

Gute Nachrichten für Niederösterreichs Gemeinden: Das Land macht 52,3 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen für seine Gemeinden frei und verpflichtet sich zusätzlich zur Übernahme des Zinsdienstes für Gemeinde-Darlehen in der Höhe von 25,7 Millionen Euro. Die Zahl der Abgangsgemeinden hat sich drastisch reduziert, nur 59 Gemeinden konnten 2010 nicht ausgeglichen bilanzieren.

Knapp aber doch vor der Sommerpause, am 12. Juli 2011, hat der NÖ-Landtag beschlossen, 52,3 Millionen Euro Födermittel - weitenteils Bedarfszuweisungen - an die Gemeinden weiterzugeben. Außerdem übernimmt das Land Zinsdienste für Gemeinde-Darlehen in der Höhe von 25,7 Millionen Euro. "Damit erweist sich Niederösterreich als starker Partner für die Gemeinden, für Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Unsere 573 Gemeinden sind die Herz- und Kernstücke des Landes, die in ihrer Eigenständigkeit erhalten werden müssen", betonte der Landeshauptmann-Stellvertreter, Mag. Wolfgang Sobotka (ÖVP).

Finanztransaktionen Land - Gemeinden 2011


50 Mio. Bedarfszuweisungen plus 25 Mio. Zinsdienstübernahme sollen 2.000 Arbeitsplätze ergeben. (Quelle: Land NÖ, Grafik: Gemeindebund)Die Gelder stammen aus Mitteln der Bedarfszuweisungen, der überörtlichen Raumordnung und dem Zentrale-Orte-Raumordnungsprogramm (siehe Grafik rechts). "Durch diese Fördermaßnahmen lösen wir in den Gemeinden ein Investitionsvolumen von rund 130 Millionen Euro aus. Davon profitieren Wirtschaft und Arbeitsmarkt in allen Regionen, denn durch diese Gelder werden auch 1.950 Arbeitsplätze abgesichert", sagt Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll. Sein Stellvertreter Sobotka erklärte, dass die niederösterreichischen Gemeinden nicht zuletzt deshalb erfolgreich seien, weil sie bereits frühzeitig Verbände und gemeinsame Verwaltungseinheiten geschaffen hätten. Jetzt gehe es darum, weitere, neue Kooperationsmöglichkeiten zu überdenken.

Gut die Hälfte bzw. 680 Mio. Euro seiner freien Finanzmittel investierte das Land NÖ 2010 in seine Gemeinden. (Quelle: Land NÖ, Grafik: Gemeindebund)Nur 17 echte Sanierungsgemeinden

Im Jahr 2010 seien an die Gemeinden 118 Millionen Euro direkt, weitere 407 Mio. indirekt über Fonds, sowie zusätzlich 155 Mio. an Bedarfszuweisungen gegangen. "Insgesamt haben wir damit 680 Millionen Euro der frei verfügbaren Mittel 2011 für unsere Gemeinden ausgeschüttet", so der Landeshauptmann-Stellvertreter (siehe Grafik links). Nicht zuletzt dieser Umstand würde die niederösterreichischen Gemeinden so finanzkräftig machen. So konnten im Vorjahr nur 59 der 573 Gemeinden (also 10,3 Prozent) ihren Haushalt nicht ausgleichen, dieser Anteil liege in anderen Bundesländern zwischen einem 30 und 50 Prozent. "Unter diesen 59 Gemeinden sind 17 Sanierungsgemeinden - deren Anteil in den letzten Jahren nicht gestiegen ist - sowie 42 Konsolidierungsgemeinden. Bei zehn dieser Konsolidierungsgemeinden liegt der Abgang freilich unter 5.000 Euro", berichtet Sobotka. Sparen sei dennoch angesagt.

Sobotka: Einsparungspotenzial Spitälerfinanzierung

Einsparungspotenzial und Verwaltungsvereinfachung gleichzeitig sieht Sobotka beim Spitalswesen. Eine Vernetzung zwischen Spitälern und dem niedergelassenen Bereich, sowie die Finanzierung des Gesundheitssystems aus einer Hand würde helfen, Kosten und Verwaltungsaufwände einzusparen. Modell steht Sobotka hier Dänemark, wo dieses System seit Jahren erfolgreich praktiziert wird. Dort wird das Gesundheitssystem seit Jahren aus einem Topf, über Steuern vom Staat, finanziert. Fünf Regionen verwalten die Spitäler, die Gemeinden zahlen pro Patient aus ihrem Ort einen Beitrag. Dadurch legen die Gemeinden auf Gesundheitsförderung und Prävention einen großen Wert und sind auch gesetzlich dafür zuständig. "Der Nutzen für den Patienten ist, dass er für die gleichen Leistungen die gleichen Zahlungen zu leisten hat, egal ob sie Versicherungsleistungen sind oder ob sie Selbstbehalte sind. Hier wird alles über das Steuersystem finanziert, da ist es für alle Menschen gleich", resümiert Sobotka die Vorteile einer solchen Reform auch für die Patienten.

 


Verfasser: Markus Wagentristl (presse@gemeindebund.gv.at)



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