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Schwerpunkt Interkommunaler Zusammenarbeit

12.06.2006
Rund 80 NÖ Bürgermeister und Gemeindevertreter nehmen am 12. Juni 2006 an der Landeskonferenz des Gemeindebundes in St. Pölten, teil. Inhaltlicher Schwerpunkt der 5. Veranstaltung der Serie an Landeskonferenzen des Gemeindebundes sind die vielfältigen Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen mehreren Gemeinden.

Im ersten Block diskutieren Politiker und Spitzenvertreter der Gemeindeverbände über die Vorteile von interkommunalen Projekten. Am Podium in St. Pölten sind etwa die beiden Präsidenten der NÖ-Gemeindevertreterverbände, LAbg. Bgm. Alfred Riedl (ÖVP), Bgm. Bernd Vögerle (SPÖ), Gemeindebundpräsident Bgm. Helmut Mödlhammer, NÖ-Landesrat Wolfgang Sobotka und Kommunalkredit-Generaldirektor Dr. Reinhard Platzer vertreten.   
 
NÖ ist Kernland der interkommunalen Zusammenarbeit
 
Gemeindebund-Präsident Mödlhammer wies zu Beginn auf die Pionierrolle Niederösterreichs bei der interkommunalen Zusammenarbeit hin. „Vor fünf oder sechs Jahren ist man dem Gedanken der interkommunalen Zusammenarbeit in den österreichischen Gemeinden sehr skeptisch gegenüber gestanden“, erinnerte sich Mödlhammer. „Da haben viele gesagt: Da ist mein Gartenzaun, da ist mein Kirchturm, darüber hinaus bin ich an keinen Kooperationen interessiert.“ In NÖ sei dieses Kirchturmdenken wesentlich schneller als in anderen Bundesländern aufgebrochen. „Wirtschaftliche Gründe und die vielfach angespannte Finanzlage von Gemeinden haben der Erkenntnis, dass manche Dinge gemeinsam besser zu bewältigen sind, zum Durchbruch verholfen“, so Mödlhammer. Deshalb überrasche es auch kaum, dass man, in einem anderen Bereich, in NÖ als erstes Bundesland erkannt habe, dass die Spitäler beim Land besser aufgehoben sind, als bei jeder einzelnen Gemeinde. Interkommunale Kooperationen, so Mödlhammer weiter, seien vor allem bei der Ansiedelung neuer Betriebe von enormer Bedeutung. „Der Konkurrenzkampf um Unternehmensstandorte ist nicht zuletzt durch das Zusammenwachsen Europas auch in den einzelnen Regionen erheblich härter geworden“, weiß der Gemeindebund-Präsident. „Zunehmend sind dabei – neben einer perfekten Infrastruktur – auch so genannte „weiche Standortfaktoren“ von großer Bedeutung. Das heißt, dass nicht nur eine gute Verkehrsanbindung da sein muss, das heißt auch, dass es in der Region eine gute Kinderbetreuung geben muss, dass Schulen vorhanden sein müssen, auch die Altenbetreuung ist natürlich ein Thema.“ Vieles davon können mehrere Gemeinden gemeinsam effizienter und besser erledigen. „Wir haben ja jetzt schon dutzende Beispiele dafür, dass es im Sinne der Kosten wesentlich gescheiter ist, wenn man Verwaltungsaufgaben zusammenlegt oder auch Bauhöfe gemeinsam führt“, so Mödlhammer. 


Experten referieren „Best-Practice-Beispiele“
 

Im zweiten Block werden Experten aus NÖ über beispielhafte Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit referieren, danach können die Gäste der Konferenz mit ihren Spitzenvertretern am Podium diskutieren. Bisher fanden in den Bundesländern Steiermark, Salzburg, Tirol und Kärnten schon Landeskonferenzen statt. Diese Veranstaltungen dienen der Vorbereitung des großen österreichischen Gemeindetages am 21. und 22. September 2006 in Wien, zu dem rund 2.000 heimische Bürgermeister/innen und Gemeindevertreter/innen erwartet werden. Die NÖ Landeskonferenz geht heute, Montag, um 12.30 zu Ende.
Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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