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Oktober 2011-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

10.11.2011


In der zehnten Ausgabe 2011 des Fachmagazins KOMMUNAL finden Sie wieder eine Reihe an spannenden kommunalen Themen professionell aufgearbeitet. Die wichtigsten Beiträge im einzelnen sowie die gesamte Ausgabe finden Sie hier zum Download.

Schwellenwerte nach unten korrigiert
Massiver Einschnitt in die Geschäftsgebarung der Gemeinden
Das Bundeskanzleramt hat am 2. August 2011 die Bundesvergabegesetznovelle 2011 in Begutachtung gegeben. Ziel dieser Gesetzesinitiative ist eine Neuregelung des Unterschwellenbereiches sowie eine Nachfolgeregelung für die derzeit geltende und bis 31. Dezember 2011 befristete Schwellenwertverordnung. KOMMUNAL wirft einen Blick auf die Novelle.
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Kommentar: Positive Erfahrungen beim Bundesvergaberecht bleiben unberücksichtigt
Städtebund und Gemeindebund loben zwar die Entbürokratisierung des Unterschwellenbereichs, beurteilen den Gesetzesentwurf aber dennoch als einen Rückschritt, der viele praktische Anforderungen der Kommunen unberücksichtigt lässt. Die positiven Erfahrungen der Schwellenwerteverordnung werden total ausgeklammert.
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Abgelehnt: Kein Raum für eine Verländerung der Grundsteuer
In der aktuellen Debatte einer Steuerreform beziehungsweise einer Vermögensbesteuerung wird immer wieder die Grundsteuer beziehungsweise der Reformbedarf bei der Grundsteuer genannt. KOMMUNAL geht aus diesem Grund den rechtlichen Rahmenbedingungen und der daraus resultierenden Problematik auf den Grund.
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Sozialreform: Ruhensbestimmungen wurden endlich entschärft
Mit dem sogenannten „Bürgermeisterpaket" wurden vor der Sommerpause im Nationalrat mehrere Meilensteine sozialrechtlicher Absicherung öffentlicher Funktionsträger in den Bereichen vorzeitige Alterspension, Arbeitslosengeld und Beitragserstattung beschlossen. KOMMUNAL bringt die Details.
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Ganztägige Schulangebote: Mehr Plätze, neuer Beruf
Am 7. Juli hat der Nationalrat das von Unterrichtsministerin Claudia Schmied vorgelegte Gesetzespaket zum Ausbau der ganztägigen Betreuungsangebote in Schulen beschlossen. Neben finanziellen und strukturellen Anreizen für mehr ganztägige Betreuungsplätze wurde auch ein neues Berufsbild „Freizeitpädagoge" samt einheitlicher Ausbildung eingerichtet.
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Neues Service: Lesen Sie hier die gesamte Ausgabe online im Blättermodus. Klicken Sie auf das Coverbild und los geht's.



Verfasser: Redaktion (presse@gemeindebund.gv.at)


 verfügbare Downloads

Die komplette Ausgabe 10/2011 der Fachzeitschrift KOMMUNAL (29.10.2011; PDF; 8 MB)




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