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Region Kaindorf: 87 Prozent der Bürger gegen Gemeindefusion

21.11.2011
Im Detail zeigen die Wahlergebnisse unterschiedliche Stimmungen.
Bildrechte: Holger Lang / pixelio.de
Die Volksbefragung zur Gemeindefusion in der steirischen Region Kaindorf spricht eine klare Sprache: Die Mehrheit aller Befragten ist gegen eine Zusammenlegung der Gemeinden. Im Detail zeigen sich interessante Wahl- und Beteiligungsergebnisse.

Insgesamt nahmen in den Gemeinden Dienersdorf, Ebersdorf, Hartl, Hofkirchen, Kaindorf, Tiefenbach und Großhart 3.365 Bürger an der Volksbefragung teil. Damit lag die Wahlbeteiligung bei 65,66 Prozent. Das eindeutigste Ergebnis zeigte sich in in der rund 800-Einwohner-Gemeinde Hartl: 96,41 Prozent der Stimmen waren gegen eine Gemeindezusammenlegung, auch die Wahlbeteiligung von 86,95 Prozent war hier am höchsten.

So antworteten die Bürger in den Gemeinden. (Quelle: APA, Gemeinde Großhart, Grafik: Kommunalnet) Hartl und Großhart am stärksten dagegen

"Wir sind sehr erfreut über die hohe Wahlbeteiligung. Dass die Ablehnung hoch ist, war zu erwarten, aber sie ist sogar noch höher, als gedacht", resümiert Hermann Grassl, der Bürgermeister von Hartl. Dass seine Gemeinde die höchste Wahlbeteiligung und das eindeutigste Ergebnis erzielt hat, überrascht ihn nicht: "Wir stehen wirtschaftlich gut da. Wir haben einen Gewerbepark gebaut, dadurch wurden 300 Arbeitsplätze geschaffen, die Kommunalsteuer ist höher und auch das Finanzaufkommen. Wir sind eigenständig als Gemeinde." Die Bevölkerung sei auch in Bezug auf die Zusammenarbeit, die sehr gut funktioniere, positiv eingestellt. "Die vorhandenen Strukturen funktionieren gut, es gibt eine hohe Zufriedenheit der Bürger mit der Gemeinde," so Hermann Grassl.

Am stärksten ist die Ablehnung einer Gemeindefusion in den kleinsten der beteiligten Kommunen. Nur in Kaindorf, der größten Gemeinde in der Ökoregion und dem vermutlichen Zentrum bei einer Zusammenlegung, kann ein gegenteiliges Ergebnis ausgemacht werden. In Kaindorf und Kopfing, eine 1968 eingegliederte Katastralgemeinde, fiel das Wahlergebnis gesamt mit 55,92 Prozent Gegenstimmen negativ aus. Nach einer Splittung des Wahlergebnisses in die Wahlsprengel Kaindorf und Kopfing, zeigte sich jedoch, dass in Kaindorf mit 52,81 Prozent eine knappe Mehrheit für die Zusammenlegung gestimmt hat. In Kopfing hingegen stimmten nur 23,44 Prozent für eine Fusion.

Die Wahlbeteiligung war nicht in allen Gemeinden gleich hoch. (Quelle: APA, Grafik: Kommunalnet) "Das ist für mich eines der interessantesten Ergebnisse der ganzen Befragung und ein ganz klares Zeichen dafür, dass es sich um ein sensibles Thema handelt, das die Leute berührt. Es war ja eher eine Bauchentscheidung, weil keine Fakten da sind, und da wirkt sich das, was sich bei der Bevölkerung eingeprägt hat aus. Bei den Kopfingern hat die letzte Strukturveränderung anscheinend Spuren hinterlassen", so der Bürgermeister von Kaindorf, Friedrich Loidl. Die Wahlbeteiligung war in Kaindorf, inklusive Kopfing, am niedrigsten. Nur 35,65 Prozent der Wahlberechtigten machten von ihrer Stimme Gebrauch.

In Dienersdorf waren 85,68 Prozent der Wähler gegen eine Zusammenlegung. Die Teilnahme von 408 Bürgern, brachte hier eine Wahlbeteiligung von 72,9 Prozent. Ähnlich stark war die Ablehnung einer Fusion in Tiefenbach. Hier sprachen sich 86,29 Prozent der Wähler gegen eine Zusammenlegung aus. Insgesamt gaben 374 der 582 wahlberechtigten Bewohner Tiefenbachs ihre Stimme ab. Hoch war die Ablehnung, neben der Gemeinde Hartl, auch in Großhart und Ebersdorf. Es fielen 93,27 Prozent der Stimmen in der Gemeinde Ebersdorf gegen eine Fusion aus, wobei nur 715 der 1.013 wahlberechtigten Bürger an der Wahl teilnahmen. In Großhart, das eigentlich nicht zur Ökoregion Kaindorf gehört, haben die Wähler ein eindeutiges Nein abgegeben: 95,68 Prozent waren dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 84,94 Prozent. In Hofkirchen stimmten 73,17 Prozent der Wahlberechtigten ab. Davon entschieden sich 87,27 Prozent gegen die Gemeindezusammenlegung.

Wahlergebnis - was jetzt?

Auf die Wirkung des Ergebnisses der Volksbefragung angesprochen, sind die Bürgermeister der steirischen Gemeinden einer Meinung. "Auf Landesebene muss ein Nachdenkprozess eingeleitet werden. Die Bürger müssen mehr einbezogen werden," so der Bürgermeister von Hartl. "Es gibt ja noch keine Stellungnahme vom Land, aber wir arbeiten erstmal weiter. Wir befinden uns gerade in einer intensiven Phase der Bearbeitung des kleinregionalen Enwicklungskonzepts," erklärt er. Kaindorfs Bürgermeister erwartet ebenfalls ein Nachdenken von Seiten des Landes und mehr Information: "Das Land soll klare Zahlen nachbringen. Was ersparen wir uns wirklich bei einer Gemeindefusion? Hätte ich als Bürgermeister Informationen und eine sachliche Basis erhalten, hätte das auch gut transportiert werden können im Gemeinderat und zur Bevölkerung, aber nicht ohne Fakten. Man kann so etwas nicht ohne die Betroffenen klären. "Mit einer generellen Ablehnung von Veränderungen habe das Wahlergebnis nichts zu tun. Ich bin für Reformen, ich habe selber einen Betrieb und weiß, das Sparmaßnahmen notwendig sind. Aber nicht auf diese Art und Weise," so Friedrich Loidl.


Verfasser: Verena Gärtner (presse@gemeindebund.gv.at)



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