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Stadt Aist: Volksbefragung zur Gemeindefusion in Hagenberg

23.11.2011

Rolf van Melis/pixelio.de
Die Diskussion über Gemeindezusammenlegungen lässt auch im Mühlviertel seit geraumer Zeit die Wogen hochgehen. Am Wochenende sollen die Bürger der Gemeinde Hagenberg über die Idee, gemeinsam mit Pregarten und Wartberg zur Stadt Aist zu fusionieren, abstimmen.

Nicht nur die vorgeschlagene Zusammenlegung der drei oberösterreichischen Gemeinden Hagenberg, Pregarten und Wartberg sorgt für hitzige Diskussionen in der Region. Auch die Bürgerbefragung zur Gemeindefusion wird in Frage gestellt. Viel zu früh sei sie angesetzt worden, heißt es von einigen Seiten, die Meinung der Bevölkerung sei wichtig, von anderen. Am Sonntag können die Bewohner der Gemeinde Hagenberg nun zu einer möglichen Zusammenlegung Stellung beziehen.

"Zusammenlegung wäre besser für die Region" 

"Ich bin ein klarer Befürworter der Gemeindezusammenlegung," bestätigt Anton Scheuwimmer, der Bürgermeister von Pregarten und Initiator der Idee. Aist wäre auf einer Fläche von etwa 62 Quadratkilometern angesiedelt und hätte rund 12.000 Einwohner. Die Befürworter erhoffen sich von einer möglichen Gemeindezusammenlegung ein großes Sparpotenzial, die Gegner befüchten einen Identitätsverlust und wollen zunächst auf Kooperationen bauen. "Einerseits brächte eine Zusammenlegung finanzielle Vorteile, aber es gäbe vor allem auch organisatorische Vorteile für die Region. Wenn es nur einen Gemeinderat gäbe, würde alles viel rascher funktionieren, als bei Kooperationen, wo immer in allen drei Gemeinderäten einzeln abgestimmt werden muss. Kooperationen werden in Zukunft einfach nicht mehr ausreichend sein, weil sie zu viel Zeit brauchen."

"Der Zugang zur Kooperation muss geändert werden"

Die Bürgermeisterin von Hagenberg, Kathrin Kühtreiber, spricht sich gegen eine Gemeindezusammenlegung in ihrer Region aus. "Eine Zusammenlegung ist nicht notwendig. Kooperationen reichen aus. Die Nachteile sind eindeutig: Die Identität geht verloren, Gemeinden sind auch ein Kulturgut und auch das Engagement im Ehrenamt würde darunter leiden, weil der Wille sich zu engagieren mit der Identifikation zusammenhängt," ist die Ortschefin überzeugt. Kathrin Kühtreiber denkt und hofft, dass viele Bewohner Hagenbergs an der Befragung teilnehmen werden. "Die gefühlte Stimmungslage ist gegen eine Zusammenlegung. Die Menschen wissen, dass gespart werden muss, aber die Gemeindegrenzen auflösen will keiner. Es gibt die Angst davor, den Bezug und die Nähe zu verlieren und auch vor einem Verlust beim Service, durch größere Einheiten im Verwaltungsbereich," erklärt die Bürgermeisterin. Dass Kooperationen mehr Zeit in Anspruch nehmen, treffe zu. Das läge jedoch vor allem daran, dass keine Ziele definiert worden seien. Der Zugang zum Thema Kooperationen müsse geändert werden, sagt Kathrin Kühtreiber und erklärt: "Zieldefinitionen müssen für die ganze Region gesetzt werden. Es braucht eine strategische Vorgangsweise."

Volksbefragung verfrüht?

Von der Bürgerbefragung in Hagenberg hält Anton Scheuwimmer nichts: "Das wurde innerhalb weniger Wochen von der Politik inszeniert. Es herrscht eine emotional aufgeladenen Stimmung, das ist einfach nicht sachlich. Die Bürger müssen noch mehr informiert werden. Die Realisierung so einer Idee braucht fünf bis sieben Jahre, das ist eine riesen Aufgabe." Die Stimmung in seiner Gemeinde sei unaufgeregt, so der Bürgermeister von Pregarten. "Es werden jetzt Arbeitskreise gebildet und wenn wir nach ein paar Jahren genug diskutiert haben, dann kann eine Befragung der Bürger stattfinden, aber in allen drei Gemeinden gleichzeitig." Dass man das in Hagenberg anders sieht, erklärt Anton Scheuwimmer folgendermaßen: "Die Politik will das Thema weghaben, aber wir sollten das weiter betreiben. Es gibt keinen Zeitdruck in dieser Phase. Wichtig ist, dass es um die Entwicklung der Region geht."

Hagenbergs Bürgermeisterin, die seit etwa zwei Jahren im Amt ist, erachtet die Bürgerbefragung nicht als verfrüht: "Wir haben das Thema jetzt seit knapp zwei Jahren. Seit der Podiumsdiskussion sind alleine 600 Tage vergangen. Wir haben die Leute über unsere Medien, Veranstaltungen und persönliche Gespräche informiert. Es gab objektive Diskussionsprozesse mit den Menschen, auch gemeinsam mit den Befürwortern." Die Ortschefin denkt, dass dieses Thema immer emotional bleiben wird. "Aber die Leute sind nicht überfordert. Einige sind schon genervt und sagen, die Politik beschäftigt sich nur damit, es gibt auch noch andere Themen," so Kathrin Kühtreiber.

Am Sonntag wird sich zeigen, wie die Wahlberechtigten in der Gemeinde Hagenberg folgende Frage beantworten: "Sind Sie für eine Zusammenlegung der Marktgemeinde Hagenberg i.M. mit der Marktgemeinde Wartberg o.d.A. und der Stadt Pregarten zu einer gemeinsamen Stadt "AIST"?



Verfasser: Verena Gärtner (presse@gemeindebund.gv.at)



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