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Hagenberg: 90,3 Prozent der Bürger gegen Stadt Aist

28.11.2011
Insgesamt 1.634 gültige Stimmzettel wurden abgegeben.
Bildrechte: Holger Lang / pixelio.de
Die Bürger im oberösterreichischen Hagenberg haben eindeutig gegen eine Zusammenlegung mit den Gemeinden Pregarten und Wartberg zur Stadt Aist entschieden. Mehr als 90 Prozent haben das Projekt am Sonntag mit ihrer Stimme abgelehnt.

Nicht nur die Ablehnung einer Fusion der drei oberösterreichischen Gemeinden, auch die Wahlbeteiligung bei der Bürgerbefragung war hoch. Insgesamt war es 74,36 Prozent der 2.235 wahlberechtigten Hagenberger wichtig, ihre Stimme abzugeben. Die Meinungen der drei Ortschefs über das Ergebnis der Befragung sind unterschiedlich, in Sachen zukünftige Zusammenarbeit haben sie jedoch gemeinsame Pläne.

Die Bürger im oberösterreichischen Hagenberg haben eindeutig gegen eine Zusammenlegung mit den Gemeinden Pregarten und Wartberg zur Stadt Aist entschieden. Mehr als 90 Prozent haben das Projekt am Sonntag mit ihrer Stimme abgelehnt."Thema für Hagenberg endgültig vom Tisch"

Hagenbergs Bürgermeisterin Kathrin Kühtreiber hatte bereits im Vorfeld mit einem klaren Ergebnis gegen die geplante Stadt Aist gerechnet. Davon dass die Meinung der Bürger so eindeutig ausfällt, war sie dennoch positiv überrascht. Es sprachen sich 1.476 Wähler in der rund 2.640-Einwohner-Gemeinde gegen eine Fusion mit den Nachbarkommunen Pregarten und Wartberg aus. Nur 158 Stimmen waren dafür.

"Es tut gut zu sehen, dass die Hagenberger hinter ihrer Gemeinde stehen, zeigt sich die Bürgermeisterin zufrieden. "Die Identifikation ist sehr stark, daher gibt es eine so hohe Ablehnung. Mich persönlich freut, dass es in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit eine zahlreiche Teilnahme gab." Für die Ortschefin ist die Zusammenlegung mit dem Ergebnis der Befragung kein Thema mehr: "Die Stadt Aist ist für mich endgültig vom Tisch, weil sie für die Bürger endgültig vom Tisch ist. Im Jänner wird es eine Regionsklausur geben, dabei geht es jetzt um die strategische Aufarbeitung der gemeinsamen Ziele und Kooperationen."

"Bleibe glühender Verfechter der Fusionen"

Anton Scheuwimmer, der Initiator der Idee und Bürgermeister von Pregarten, hat ebenfalls mit einer Absage an das Fusions-Projekt gerechnet. "Die Wahlbeteiligung ist ganz passabel, aber das Ergebnis war nicht überraschend. Die Bevölkerung wurde ohne Information zur Beantwortung gedrängt. Das war eine rein emotionale Abstimmung. Die Sachlichkeit wurde bewusst ausgeklammert," erläutert Anton Scheuwimmer seine Sicht auf das Ergebnis. Er nehme das Resultat der Befragung zur Kenntnis, würde aber ein glühender Verfechter der Fusionen bleiben, sagt er: "Auch wenn eine Zusammenlegung zur Zeit offensichtlich nicht möglich ist."

Warum bei einer emotionalen Entscheidung zum Thema Gemeindefusion ein negativer Ausgang eher wahrscheinlich ist, ist für ihn folgendermaßen zu erklären: "Das Thema Identität hat eine sehr hohe Gefühlsverbundenheit. Das ist ein Zauberwort, auch wenn es die meisten Leute nicht klar definieren können. Von Seiten der Politik wurde in Hagenberg, beispielsweise im Amtsblatt, auch nur Negatives hervorgehoben."

"Es ging nicht um Sachfragen"

Dass die Abstimmung gegen die Stadt Aist ausfiel und die Beteiligung relativ hoch war, ist auch für Erich Hackl, den Bürgermeister von Wartberg, keine Überraschung: "Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist eine logische Folge der Vorgeschichte. Auch bei den vorhergehenden Diskussionen ging es nicht um Sachfragen. Ein emotionales Bauchthema bringt die Leute natürlich zu den Wahlurnen." Das Ergebnis wäre anders ausgefallen, hätte man Fakten auf den Tisch legen können, so Erich Hackl. Zuerst müsse man gemeinsam etwas machen und etwas vorzeigen, damit die Bürger das sehen könnten. "Die Leute sind emotional dagegen, weil ein Identitätsverlust befürchtet wird, aber auch, weil die Vorteile nicht sichtbar sind," erläutert der Wartberger Ortschef.

Regionalentwicklung und Kooperationen

"Die Stadt Aist ist erst mal auf der Seite. Jetzt geht es um die Regionalentwicklung und um Kooperationen, unter anderem für ein Betriebsbaugebiet an dem nicht nur Hagenberg, Pregarten und Wartberg, sondern auch weitere angrenzende Gemeinden beteiligt sind," erklärt Erich Hackl die Zukunftspläne der drei oberösterreicheischen Kommunen.

Für Anton Scheuwimmer ist die Idee einer Zusammenlegung zur gemeinsamen Stadt Aist noch nicht gestorben, in nächster Zukunft wird jedoch auch für ihn die Kooperation der drei Gemeinden im Vordergrund stehen, die im Rahmen einer Klausur im Jänner besprochen werden soll. "Hagenberg muss sich jetzt bei den Kooperationen bemühen. Die Stadt Aist könnte durchaus wieder ein Thema werden, die Grundidee bleibt. Eine freiwillige Basis wäre natürlich besser, als irgendeine Art von Zwang, aber jetzt ist das Thema zumindest nicht mehr so heiß," schildert Scheuwimmer seine Ansichten.


Verfasser: Verena Gärtner (presse@gemeindebund.gv.at)



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