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November 2011-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

30.11.2011


In der elfte Ausgabe 2011 des Fachmagazins KOMMUNAL finden Sie wieder eine Reihe an spannenden kommunalen Themen professionell aufgearbeitet. Die wichtigsten Beiträge im einzelnen sowie die gesamte Ausgabe finden Sie hier zum Download.
Erleichterung über verlängerte Schwellenwerteverordnung
Wermutstropfen: Verlängerung nur bis 31. Dezember 2012
Der Österreichische Gemeindebund zeigt sich als Vertreter der größten öffentlichen Auftraggeber sichtlich erleichtert, dass das Bundeskanzleramt nach langem und zähem Ringen die schlagenden Argumente der Gemeinden aufgegriffen hat und die Schwellenwerteverordnung für öffentliche Aufträge im unterschwelligen Bereich um ein weiteres Jahr bis zum 31. Dezember 2012 verlängert.
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Landesverwaltungsgerichtshöfe: Keine Entscheidung anstelle eines Gemeindeorgans
Die Einführung von Landesverwaltungsgerichtshöfen scheint nun unmittelbar vor der Umsetzung zu stehen. Die Regierungsparteien, gestützt auf einen Beschluss der Landeshauptleutekonferenz, sind nun entschlossen, die Landesverwaltungsgerichtshöfe einzuführen. Da davon auch die Verfahren bei den Gemeinden betroffen sind, sollen die Auswirkungen einer derartigen Verfassungsänderung beleuchtet werden.
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Haftungsobergrenzen: Der Nebel lichtet sich langsam
Die kommenden Wochen werden eine Entscheidung über die künftigen Haftungsobergrenzen für Gebietskörperschaften und die zu bildenden Risikovorsorgen bringen. Vieles ist derzeit aber noch offen und unausgegoren, die Konsequenzen schwer abschätzbar.
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Getränkesteuerausgleich: Wir sind weit weg von einer „optimalen Lösung"
Nach langen Verhandlungen einigten sich Gemeindebund, Städtebund und Finanzminsterium auf die Neuregelung des Getränkesteuerausgleichs. Den Beteiligten ist klar, dass es keine endgültige Lösung ist; das Ziel „Verteilung nach aktuellen Getränkeumsätzen und generell am Getränkesteuerausgleich" ist nach wie vor nicht erreicht.
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Das Maß ist voll: Einseitige Gesetzesvorhaben des Bundes treiben Gemeinden auf die Barrikaden
Niemand kann den Gemeinden nachsagen, dass sie ungeduldig seien oder übermäßig empfindlich. Aber was den Gemeinden vom Bund in der jüngsten Vergangenheit serviert wurde - noch dazu praktisch „ohne Worte", wie es so schön heißt - ist beispiellos.
Ausbildung eingerichtet.
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Neues Service: Lesen Sie hier die gesamte Ausgabe online im Blättermodus. Klicken Sie auf das Coverbild und los geht's.


Verfasser: Redaktion (presse@gemeindebund.gv.at)


 verfügbare Downloads

Die komplette Ausgabe 11/2011 der Fachzeitschrift KOMMUNAL (28.11.2011; PDF; 4,7 MB)




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