English | Française
SUCHE


STARTSEITELINKSIMPRESSUMKONTAKT
Welche Bezirksgerichte bald geschlossen werden sollen

01.02.2012


31 Bezirksgerichte sind von der Schließung bedroht. Nun gibt es erstmals auch eine Liste, um welche Standorte es sich handelt. Am stärksten betroffen ist Oberösterreich, wo es 13 der 28 Gerichtsstandorte treffen könnte. Hier die vollständige Liste.

Justizministerin Beatrix Karl hat vor zwei Wochen mit der Nachricht aufhorchen lassen, dass sie im Rahmen des Sparpakets Kleinstgerichte mit weniger als zwei Richterplanstellen auflösen möchte. (Kommunalnet berichtete) Während die Richter selbst, die Reform in diesem Bereich fordern, sind die Länder verständlicherweise eher gegen solche Schließungen.

31 Gerichte vor dem Aus?

Es würde vor allem um erhöhte Sicherheitsvorkehrungen und die Spezialisierung der Richter bei den Auflassungen gehen, heißt es aus dem Justizministerium. Auch soll dadurch kein Mitarbeiter entlassen werden. Oberösterreich wäre von einer Schließung von Kleinstgerichten am stärksten betroffen, da hier 13 der 28 Bezirksgerichte weniger als zwei volle Richter-Planstellen haben. Seit 1992 wurden österreichweit insgesamt 42 Gerichte zusammengelegt. In der Tageszeitung "Österreich" wurde nun eine bisher geheime Liste der 31 betroffenen Kleinstgerichte veröffentlicht. Stimmen jedoch die betroffenen Länder nicht zu, kann das Projekt nicht verwirklicht werden, denn die Länder haben bei Schließungen ein Vetorecht, obwohl der Bund die Gerichte finanziert. Von Seiten der Ministerin gibt es zur Liste noch keine offizielle Bestätigung.

 

Gemeinde Bundesland
1 BG Jennersdorf B
2 BG Oberpullendorf B
3 BG Waidhofen/Thaya
4 BG Waidhofen/Ybbs
5 BG Zistersdorf
6 BG Bad Radkersburg St
7 BG Fürstenfeld St
8 BG Irdning St
9 BG Schladming St
10 BG Stainz St
11 BG Bleiburg K
12 BG Eisenkappel K
13 BG Ferlach K
14 BG Hermagor K
15 BG Eferding
16 BG Enns
17 BG Frankenmarkt
18 BG Freistadt
19 BG Lambach
20 BG Leonfelden
21 BG Mauthausen
22 BG Mondsee
23 BG Perg
24 BG Peuerbach
25 BG Pregarten
26 BG Weyer
27 BG Windischgarsten
28 BG Oberndorf S
29 BG Tamsweg S
30 BG Bezau V
31 BG Montafon V

 





Feedback

Vorname :
Nachname :
Betreff :
Feedback :
*Rückmeldung :

Wünschen Sie eine Rückmeldung, dann geben Sie hier eine E-Mailadresse oder Telefonnummer an.
*Sicherheitsabfrage :


 Wie bewerten Sie diesen Artikel?

 sehr informativ neutral kaum informativ



 | Artikel per Email verschicken


Haben Sie eine Frage zu österreichs Gemeinden?

Schwerpunkte


.