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Jänner 2012-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

08.02.2012


In der erste Ausgabe 2012 des Fachmagazins KOMMUNAL finden Sie wieder eine Reihe an spannenden kommunalen Themen professionell aufgearbeitet. Die wichtigsten Beiträge im einzelnen sowie die gesamte Ausgabe finden Sie hier zum Download.


Leserbriefe: Gemeinden nicht haftbar für unbeaufsichtigte Rollerfahrer
Ein Leserbrief vom November 2010 hielt die KOMMUNAL-Redaktion über den Jahreswechsel in Atem: Sind Gemeinden möglicherweise haftbar für Unfälle durch minderjährige Rollerfahrer, wenn (die Gemeinde und/oder die Schule) aus Sicherheitsgründen Rollerständer aufstellt? Wir können Entwarnung geben. Dass so manches Taferl und Schilderl falsch beschriftet ist, zeigt ein anderer Leserbrief auf.
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Betroffene lehnen Gemeindezusammenlegungen mehrheitlich ab
Schuldenbremse durch Gemeindefusionen?
Die Abstimmungen von Ende November 2011 in der Steiermark und in Oberösterreich mit jeweils mehr als 80 Prozent Nein-Stimmen und Wahlbeteiligungen jenseits der 70 Prozent waren in ihrer Eindeutigkeit schlicht beeindruckend. Trotzdem wurde sofort versucht, die Bürgerinnen und Bürger als „uninformiert" hinzustellen. Dass solche „Erklärungsversuche" viel zu kurz greifen und die Bürger sehr wohl wissen, wie sie abstimmen, liegt auf der Hand. Oder steckt vielleicht hinter diesen „Erklärungsversuchen" noch mehr?
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Befreiung von ALSAG-Beitrag: Anreiz für Neubauten in Ortszentren
Seit April 2011 werden jene Abbruchabfälle, die nicht verwertbar sind und von einem Gebäude stammen, das vor 1955 errichtet wurde vom Altlastensanierungsbeitrag befreit. Mit dieser Maßnahme soll ein Anreiz geboten werden, dass in Ortskernen vieler Gemeinden Grundstücke mit alten Gebäuden neu bebaut werden.
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Neue Regeln für die Auftragsvergabe: Bundesvergabegesetz-Novelle 2012
Reformen sind gut, aber sie sind nur ein erster Schritt
Die Bundesvergabegesetz-Novelle 2012 ist beschlossen. Spätestens ab März stehen öffentlichen Auftraggebern neue und erweiterte Möglichkeiten zur effizienteren und flexibleren Gestaltung der Auftragsvergabe zur Verfügung, wie etwa der Rückgriff auf kürzere Angebotsfristen, vereinfachte Eignungsprüfungen, grenzüberschreitende zentrale Beschaffungsstellen oder neue/erweiterte Direktvergabemöglichkeiten.
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Ausschreibungsberechtigungen bei Gebühren: Mancherorts besteht dringender Handlungsbedarf (Teil 1)
Seit dem Verwaltungsgerichtshof-Erkenntnis 28. 3. 2011, 2010/17/0187 scheint der Gestaltungsspielraum der Gemeinden und Städte bei der Ausschreibung von Benützungsgebühren wesentlich erweitert - aber nur auf dem ersten Blick, wenn man sich der unionsrechtlichen Schranken durch die Wasserrahmen-RL und der RL über Abfälle besinnt.
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Neues Service: Lesen Sie hier die gesamte Ausgabe online im Blättermodus. Klicken Sie auf das Coverbild und los geht's.


Verfasser: Redaktion (presse@gemeindebund.gv.at)



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