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Mödlhammer: "Gemeinden haben 2011 Überschüsse erwirtschaftet"

30.04.2012


Gemeindebund-Chef Mödlhammer ist sichtlich stolz auf die Bürgermeister/innen. 390 Millionen Euro, oder 0,15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) haben die Gemeinden 2011 an Überschüssen erwirtschaftet. Entsprechend stolz ist Gemeindebund-Chef Mödlhammer: "Wir sind die Sparmeister der Nation, wir leben die Schulden- und Ausgabenbremse schon lange und haben unsere Budgets in Ordnung gebracht."
Erfreut zeigte sich heute, Montag, Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer über den aktuell veröffentlichten Bericht des Rechnungshofes zum Bundesrechnungsabschluss: „Wie vom Gemeindebund angekündigt, haben die Gemeinden (ohne Wien) 2011 nicht nur ein Nulldefizit erreicht, sondern sogar Überschüsse in der Höhe von 0,15 Prozent des BIP erwirtschaftet“, berichtet Mödlhammer. „Die Kommunen zeigen damit, dass sie die Schuldenbremse leben und verinnerlicht haben, der Bericht des Rechnungshofes zeigt, dass wir die Sparmeister der Nation sind.“

Insgesamt weist der RH-Bericht ein gesamtstaatliches Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung aus. Den Löwenanteil am Defizit trägt mit 2,38 Prozent des BIP immer noch der Bund, das gemeinsame Minus von Ländern und Gemeinden lag bei 0,34 Prozent. Die Sozialversicherung machte 0,13 Prozent Überschuss.

Liest man den Rechnungshofbericht genau, so stellt man fest, dass die Gemeinden (ohne Wien) im Jahr 2011 einen Überschuss von 0,15 Prozent des BIP erwirtschaftet haben. „Das sind immerhin rund 390 Millionen Euro insgesamt“, rechnet Mödlhammer vor. „Das ist ein Ergebnis harter Arbeit in den Gemeindestuben, aber auch der Beweis dafür, dass die Kommunen ihre Budgets insgesamt in Ordnung gebracht haben“, so der Gemeindebund-Chef.

„Schnelles Handeln in der Krise, sparsamer Umgang mit Steuergeldern und ständiges Durchforsten der Ausgabenstrukturen sind die Gründe für dieses gute Ergebnis“, zeigte sich Mödlhammer sichtlich stolz. „Erfreulich ist aber auch, dass Bund, Länder und Gemeinden erstmals alle Maastricht-Kriterien erfüllt haben. Den Gemeinden ist das mit zwei Ausnahmen ja auch bisher schon gelungen, wir kennen dieses Gefühl.“

Vor Euphorie warnte der Gemeindebund-Chef dennoch: „Es gibt keinen Grund zum Jubeln, wir können aber leidenschaftslos festhalten, dass wir unsere Hausaufgaben gemacht haben.“ 2012 werden dennoch ein schwieriges Jahr, weil die Steuereinnahmen sich nicht relevant erhöhen würden. „Mein Dank und mein größter Respekt geht an alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die mit viel Hausverstand und sparsamer Budgetpolitik dieses Ergebnis ermöglicht haben“, so Mödlhammer abschließend.

Die Kurzfassung des RH-Berichtes können Sie hier downloaden, die für die Gemeindefinanzen relevanten Zahlen finden Sie auf den Seiten 35 und 36.



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