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Kommunalwahlen Großbritannien: Verluste für Konservative

07.05.2012


Die Briten haben sich bei den Kommunalwahlen in Schottland, England und Wales von den Regierungsparteien distanziert. Bei einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung ist die oppositionelle Labour-Partei als Gewinner hervor gegangen. In London konnten die Torys den Bürgermeisterposten verteidigen.

In 181 Kommunen in Schottland, Wales und England wurden am 4. Mai 2012 die Kommunalvertretungen neu gewählt. Rund 75 Prozent der britischen Wähler waren aufgefordert, ihre Kommunalparlamente neu zu bestimmen. Bei diesem wichtigen Stimmungstest für die Regierunghaben die Wähler in Großbritannien der konservativ-liberalen Regierungskoalition von Premier David Cameron allerdings eine schallende Ohrfeige verpasst. Gewinner ist hingegen die oppositionelle Labour-Partei. Sie konnte rund 700 der zur Wahl stehenden 5.000 Sitze dazugewinnen. Unter anderem ging Birmingham, die zweitgrößte britische Stadt, an die Sozialdemokraten. Auch Cardiff und Plymouth werden die Labour-Kandidaten künftig allein regieren können.

Boris Johnson war vor seiner Wahl zum Bürgermeister im Jahr 2008, Abgeordneter im Unterhaus des Parlaments. (Bildrechte: london.gov.uk)Ein kleines Trostpflaster für die Torys gab es lediglich in London: Obwohl auch hier die Labour-Partei im Stadtparlament zulegte, konnten die Konservativen das Rennen rund um den Oberbürgermeister knapp für sich gewinnen. Dass sich Boris Johnson gegen den Trend durchsetzen konnte, wird in der Öffentlichkeit jedoch eher auf seine Persönlichkeit zurückgeführt. Wegen seines exzentrischen Verhaltens zählt er zu den bekanntesten und umstrittensten Politikern im Land. Damit ist er der wichtigste innerparteiliche Konkurrent von David Cameron. Beispielgebend für seine teils humorvolle Amtsführung die Dankesworte an seine Wähler: "I am honoured and grateful. I feel like some overweight Alpinist carried on the shoulders of others to the summit of a great mountain."

Labour: Stärkste kommunale Partei

Von den 181 Kommunen, in denen Wahlen abgehalten wurden, konnte die Labour-Partei in 67 statt 38 Gemeinden die absolute Mehrheit erringen, die Konservativen regieren nur mehr 40, statt wie bisher 52 Gemeinden. Insgesamt stimmten rund 38 Prozent für Labour, rund 31 Prozent für die konservativen "Torys" und die Liberaldemokraten erreichten nur mehr 16 Prozent der Stimmen.

Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Als Ausdruck des Frustes der Bevölkerung über die Sparpolitik der Regierung, die ungerechte Steuerpolitik und die Rezession wurde in London auch die historisch niedrige Wahlbeteiligung gewertet. Nur rund 32 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. In großen Städten wie Nottingham, Manchester oder Bradford stimmten die Wähler gegen den Vorschlag Camerons, künftig einen direkt gewählten Bürgermeister zu bekommen. In Manchester und Nottingham lag die Wahlbeteiligung nur bei 24 Prozent.

Vorzeichen für Nationalwahlen?

Während die Regierungsparteien die Wahlschlappe als natürlichen Ausdruck der Unzufriedenheit bei einer Wahl mitten in der Legislaturperiode herunterzuspielen versuchten, freute sich der Parteichef der Labour-Partei Ed Miliband über das Wahlergebnis, da die Labour-Partei vor allem im vorwiegend konservativen Südengland Gewinne erzielen konnte. Damit hat die Partei nun Hoffnung auf ein landesweites Comeback bei den nächsten Nationalwahlen.


Verfasser: Carina Rumpold (presse@gemeindund.gv.at)



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