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Tirols Gemeinden bauten Schulden ab

06.08.2012
Zahlen und Fakten der Gemeindefinanzstatistik werden im Bericht sehr verständlich erklärt.
Bildrechte: ak - Fotolia.com

Die Tiroler Gemeinden haben 2011 ihre Schulden deutlich reduziert. Bei den Gemeindefinanzen gibt es jedoch deutliche Unterschiede zwischen kleinen und großen Gemeinden, sowohl bei den Einnahmen, als auch bei den Ausgaben.


Tirols Gemeinden dürfen auf eine positive Bilanz 2011 zurückblicken. In der sehr übersichtlich gestalteten Gemeindefinanzstatistik zeigt sich, dass die Einnahmen wieder im Steigen sind, aber auch die Schulden stark zurückgingen. Gerade bei der Kommunalsteuer gibt es seit 2010 wieder spürbare Steigerungen, was ein sichtbares Zeichen für die gute wirtschaftliche Lage Tirols ist. 

Erhebliches Stadt-Land-Gefälle bei Einnahmen
Wie hoch ist der Verschuldungsgrad der Tiroler Gemeinden?
Nur sieben (Wörgl, Hall in Tirol, Lienz, Schwaz, Telfs, Kufstein und Innsbruck) von den 279 Tiroler Gemeinden haben mehr als 10.000 Einwohner. Dadurch profitiert die Mehrzahl der Gemeinden von der im letzten Finanzausgleich vereinbarten Verkleinerung der Schlechterstellung der kleineren Gemeinden. Es gibt aber immer noch erhebliche Stadt-Land-Gefälle: So lag das Pro-Kopf-Aufkommen an den Ertragsanteilen im Jahr 2011 in der Stadt Innsbruck bei 1.214 Euro (2010: 1.141 Euro), in allen restlichen Gemeinden Tirols jedoch bei 816 Euro (2010: 737 Euro). Auf der anderen Seite steigt jedoch auch die Pro-Kopf-Belastung der Gemeinden durch Beiträge und Umlagen mit zunehmender Einwohnerzahl, insbesondere im Bereich Soziales und Gesundheit. 

Tabelle 1: Bei den Transferzahlungen stiegen die Sozialbeiträge ans Land am stärksten.Leichtes Plus auf der Einnahmenseite

Ausschließliche Gemeindeabgaben und Ertragsanteile bilden die wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden. Die in der Statistik unter dem Sammelbegriff "Öffentliche Abgaben" zusammengefassten Abgaben und Ertragsanteile lagen in Ischgl mit 2.942 Euro je Einwohner am höchsten. Die niedrigsten Einnahmen aus öffentlichen Abgaben verzeichnete die Gemeinde Faggen mit 809 Euro pro Kopf (siehe Tabelle 4). Bezirksweise konnte gegenüber 2009 und 2010 jedoch ein Plus verzeichnet werden, was auf die spürbare Steigerung bei den Ertragsanteilen und die leicht angewachsenen ausschließlichen Gemeindeabgaben zurückzuführen ist.

Tabelle 2: Die Kommunalsteuer befindet sich über dem Niveau von 2009 und ist damit die am stärksten gestiegene ausschließliche Gemeindeabgabe.

Bei den ausschließlichen Gemeindeabgaben gab es die größten Zuwächse bei der Kommunalsteuer (von 61,3 Prozent 2010 auf 62,9 Prozent 2011), während sich die Grundsteuern A und B nur gering erhöhten (siehe Tabelle 2). Auf der Einnahmenseite hat sich das Verhältnis zwischen den einzelnen Einnahmequellen leicht zugunsten der Ertragsanteile verschoben.

Verhältnis zwischen den unterschiedlichen Einnahmequellen

Steuerart

2009

2010

2011

Ausschließliche Gemeindeabgaben

35,2%

36,2%

34,5%

Getränkesteuer-Ausgleich

6,3%

6,3%

6,2%

Abgaben-Ertragsanteile

58,5%

57,5%

59,3%

Summe öffentl. Abgaben

100%

100%

100%

Ein Prozent der Gemeinden hat keine Verschuldung.

Transferzahlungen bei Sozialbeiträgen am stärksten gestiegen

Die laufenden Transferzahlungen betrugen bei den Gemeinden ohne Innsbruck in Summe 244,9 Millionen Euro. Das sind 33,7 Prozent der Einnahmen aus den öffentlichen Abgaben. An stärksten stiegen die Transferzahlungen bei Sozialbeiträgen (plus 21,6 Millionen Euro). Der Beitrag der Gemeinden zum Tiroler Gesundheitsfonds stieg um 4,5 Millionen Euro, die Landesumlage stieg aufgrund der positiven Entwicklung der Ertragsanteile um 10,4 Prozent. Während die Krankenhausumlage für die Gemeinden um ungefähr eine Million Euro gesunken ist, wuchsen alle sonstigen Beiträge an das Land um 5,5 Millionen Euro (siehe Tabelle 1).

 

 

 

 

 

 

Die Pro Kopf-Belastung war in Innsbruck mit 561 Euro am höchsten, mit 396 Euro bezahlten die Gemeinden im Bezirk Imst am wenigsten pro Einwohner ans Land.

Tabelle 3: Der Schuldenstand der Gemeinden konnte im Jahr 2011 um 22,6 Millionen Euro reduziert werden.

Kommunalsteuer über Niveau von 2010

 

 

 

 

 

 

 

Nachdem die Einnahmen aus der Kommunalsteuer 2009 um ein halbes Prozent ins Negative gewandert sind, haben sich die Werte in den letzten zwei Jahren wieder leicht erholt. 2011 lagen sie um 4,88 Prozent oder 9,6 Millionen Euro über den Einnahmen von 2010. Bei den Gemeinden, die die höchsten Pro-Kopf-Einnahmen bei der Kommunalsteuer haben, nimmt die 1.500-Einwohner-Gemeinde Breitenwang mit Kommunalsteuereinnahmen von 1.605 Euro pro Kopf den ersten Platz ein. Wie unterschiedlich die Einnahmen sein können, zeigt die 470-Einwohner-Gemeinde Schlaiten, die als Listen-Letzter nur sechs Euro Pro-Kopf-Einnahmen durch die Kommunalsteuer einnahm (siehe Tabelle 5).

Verschuldungsgrad: Sind kleinere Gemeinden die größeren Schuldner?

Gemeinden

2009
Anzahl


in %

2010
Anzahl


in %

2011
Anzahl


in%

bis 1.000 EW

99

60%

99

58%

100

50%

1.001-5.000 EW

157

42%

157

41%

156

37%

5.001-10.000 EW

16

35%

16

36%

16

35%

10.001-20.000 EW

6

36%

6

35%

6

34%

über 50.000 EW

1

8%

1

5%

1

4%

Der Verschuldungsgrad, also das prozentuelle Verhältnis zwischen dem laufenden Schuldendienst und dem Bruttoüberschuss der laufenden Gebarung, zeigt, inwiefern die Bruttoüberschüsse durch die laufenden Schuldendienstverpflichtungen aufgezehrt werden.

Tabelle 4: Die höchsten gemeindeeigenen Abgaben und Ertragsanteile nehmen Ischgl, Serfaus und Sölden ein.

Statistisch gesehen sinkt somit die Verschuldung einer Gemeinde, je mehr Einwohner sie aufweist. Das soll aber nicht heißen, dass Kleingemeinden bis 1.000 Einwohner keine gewissenhafte Finanzpolitik betrieben. Da sich beispielsweise Betriebe in der Regel eher in Ballungsräumen ansiedeln, fehlen kleinen Gemeinden meist die Einnahmen aus der Kommunalsteuer. Oft reichen gerade bei kleineren Kommunen die laufenden Einnahmen nicht aus, um notwendige (zum Teil auch gesetzlich vorgeschriebene) Investitionen zu tätigen. Dazu gehört beispielsweise die Bereitstellung einer funktionierenden Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, sowie bedarfsgerechet Kinderbetreuung und das Pflichtschulwesen. Daher müssen Kleingemeinden diese Investitionen öfter durch Darlehen finanzieren, was sich wiederum in einer höheren Pro-Kopf-Verschuldung niederschlägt. Deswegen müssen diese Statistiken mit Vorsicht betrachtet werden.

Tabelle 5: In Breitenwang, Kundl und Wattens ist das Kommunalsteueraufkommen am höchsten.

Verschuldung der Gemeinden sank stark

 

 

 

 

 

 

 

Ein Prozent der Gemeinden in Tirol hat keine Schulden. Insgesamt betrachtet sind 61 Prozent der Tiroler Kommunen schuldenfrei, gering oder mittelmäßig verschuldet. 39 Prozent weisen jedoch starke oder volle (Verschuldung über 80 Prozent) Verschuldung auf. Die Gemeinden im Bezirk Reutte (mit 38 Prozent) und Lienz (36 Prozent) weisen die meisten voll- bzw. überschuldeten Gemeinden auf (siehe Diagramm). Dabei ist jedoch, wie auch schon beim Verschuldungsgrad, zu beachten, dass einige der voll- bzw. überschuldeten Gemeinden eine sehr geringe Einwohnerzahl sowie kaum Wirtschaftsbetriebe aufweisen und daher nur geringe Einnahmen aus den Ertragsanteilen und den ausschließlichen Gemeindeabgaben erzielen.

Der Vorjahresvergleich zeigt, dass die Zahl der schuldenfreien und gering verschuldeten Gemeinden von 42 auf 46 zugenommen hat. Relativ stark erhöht hat sich die Zahl der Gemeinden mit mittlerer Verschuldung von 105 auf 123. Die Zahl der stark verschuldeten Gemeinden hat sich mit einem Zuwachs von lediglich einer Gemeinde von 71 auf 72 kaum verändert. Erfreulich war hingegen die Entwicklung bei den voll verschuldeten Gemeinden. Hier ist die Zahl von 60 auf 37 stark gesunken und liegt in etwa wieder auf dem Stand des Jahres 2008. Das bedeutet eine klare Bewegung von in etwa 22 Gemeinden von der Vollverschuldung hin zur mitleren und geringen Verschuldung.

Die Schulden der Tiroler Gemeinden befinden sich im Sinkflug. Die Hauptursachen waren neben einer erkennbaren Zurückhaltung bei der Darlehensneuaufnahmen wohl insbesondere die deutlichen Zuwächse auf der Einnahmen-Seite. Der effektive Schuldenstand konnte von 1. Jänner 2011 bis 31. Dezember 2011 von 806,4 Millionen, auf 783,7 Millionen Euro abgebaut werden (siehe Tabelle 3). Rund 68,5 Prozent des Schuldenstandes der Tiroler Gemeinden entfiel auf Schulden, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in Höhe von mindestens 50 Prozent der ordentlichen Ausgaben erzielt werden. In der Praxis handelt es sich dabei um zinsgünstige Darlehen, die für den Ausbau der Wasserversorgung oder für die Abwasserbeseitigung und für den Wohnbau aufgenommen worden ist. 


Verfasser: Carina Rumpold (presse@gemeindebund.gv.at)



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