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ÖVP verliert, KPÖ legt massiv zu

26.11.2012
Für Siegfried Nagl wird eine Partnersuche im neuen Gemeinderat schwierig. Neuwahlen oder eine Bereichskoalition sind wahrscheinlich.
©Stadt Graz/Fischer
Die Partei des amtierenden Bürgermeisters Siegfried Nagl liegt nach den Gemeinderatswahlen in Graz weiter auf Platz eins. Die große Überraschung des Tages war die KPÖ, die 8,9 Prozent zulegen konnte und damit eindeutig auf Platz zwei gelandet ist.

209.805 Personen waren am 25. November 2012 in der steirischen Landeshauptstadt aufgerufen, ihre Stimmen zum künftigen Gemeinderat an den Wahlurnen abzugeben. Dabei sorgten die Grazerinnen und Grazer mit ihrer Stimmabgabe für einige Überraschungen.

Im Stadtteil Gries konnte die KPÖ eine Mehrheit erzielen. ©Kleine Zeitung

ÖVP trotz Verlust Nummer eins

Die ÖVP ist mit einem Verlust von 4,89 Prozent weiterhin die stärkste Kraft in der 270.000-Einwohner-Stadt. Damit steht ÖVP laut dem vorläufigen Endergebnis bei 33,48 Prozent der Stimmen. Die größte Gewinnerin ist jedoch Elke Kahr, Spitzenkandidaten der KPÖ, die mit ihrer Partei ein Plus von 8,9 Prozent erzielen konnte. Ihre Partei stellt nun mit 20,08 Prozent die zweitstärkste Kraft dar. Auch die FPÖ mit plus 3,08 Prozent und die Piraten, die auf Anhieb mit 2,68 Prozent den Einzug in den Gemeinderat schafften, konnten sich über den Wahlabend freuen. Damit stellen sie künftig einen Mandatar in dem von 56 auf 48 verkleinerten Grazer Gemeinderat.

Die Stimmenaufteilung im künftigen Gemeinderat und im Stadtsenat. ©Kleine Zeitung

BZÖ künftig nicht mehr im Gemeinderat

Die SPÖ erhielt zwar immer noch die drittmeisten Stimmen (15,32 Prozent), hat jedoch mit minus 4,42 Prozent stark verloren. Neben der SPÖ haben auch die Grünen (-2,57 Prozent) weniger Erfolg gehabt, sie stehen nun bei 11,99 Prozent. Die größte Schlappe hat jedoch das BZÖ eingefahren: Mit minus 2,96 Prozent der Stimmen stehen sie nun bei 1,35 Prozent und werden im künftigen Gemeinderat nicht mehr vertreten sein.

Pattstellung im Gemeinderat

Nach dem vorläufigen Wahlergebnis belegt die ÖVP im Gemeinderat 17 Sitze (-6). Die KPÖ wird künftig mit zehn Sitzen (+4) beteiligt sein. Die gleiche Anzahl an Sitzen werden künftig SPÖ (-4) und die FPÖ (+1) mit sieben Plätzen besetzen. Die Grünen haben zwei Sitze verloren und belegen damit nur noch sechs Plätze und die Piraten ziehen mit einem Kandidaten in den Gemeinderat ein.

Auch im Stadtsenat wird sich die ÖVP, die nun mit drei Kandidaten dort vertreten sein wird (-1), Partner suchen müssen, denn alle anderen vier Parteien werden dort mit einem Mann oder einer Frau vertreten sein. Laut einer Prognose des Instituts SORA wird sich an der Mandatsaufteilung auch nach der Auszählung der Briefwahlstimmen nichts mehr ändern.

Niedrige Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung ging 2012 weiter zurück und liegt vor Auszählung der Wahlkarten bei knapp über 52,76 Prozent. 2008 lag die Wahlbeteiligung noch bei rund 58 Prozent.

Zwischen Jubel- und Katerstimmung

Da SPÖ und ÖVP im Gemeinderat gemeinsam auf nur 24 Stimmen kommen und eine Koalition mit der KPÖ unwahrscheinlich ist, wird es spannend, welchen Partner sich Siegfried Nagl ins Boot holen wird. Politologe Peter Filzmaier schließt im ORF auch Neuwahlen nicht aus. In seiner ersten Reaktion gegenüber dem ORF zeigte sich Nagl zwiegespalten: "Die Wähler haben uns eine Landschaft hinterlassen, in der es nicht leicht sein wird. Wir haben aber das Rennen gewonnen, wir sind klare Nummer eins."

Überwältigt zeigt sich die KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr. Auch sie kann sich keine echte Koalition vorstellen: "Was ich mir vorstellen kann, sind Bereichskoalitionen." Enttäuscht waren sich hingegen die Kandidatinnen der SPÖ und der Grünen. Auch BZÖ-Mandatar Gerald Grosz kündigte an, Konsequenzen aus dem Wahldebakel zu ziehen. 


Verfasser: Carina Rumpold (presse(at)gemeindebund.gv.at)



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