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Groteske um Gemeindefusion im steirischen Graden

20.12.2012
Die steirische Gemeinde Graden ist ein idyllischer Ort mit 489 Einwohnern. Sie ist aktuell vor allem aber Schauplatz einer Groteske.
©Gemeinde Graben
Ein Bürgermeister, der zurücktrat. Sein Nachfolger, der vor der Wahl auch zurücktrat. Und ein handlungsunfähiger Gemeinderat. Das sind die Zutaten für eine Groteske in der Steiermark.

Das idyllische Graden lädt auf seiner Homepage ein zum Wandern, Laufen, Reiten sowie zum Paragleiten. Sucht man allerdings nach dem Gemeindevorstand, erscheinen nur zwei graue leere Köpfe. Ursprünglich wurde eine freiwillige Fusion mit Salla, Gößnitz und Maria Lankowitz angepeilt - das entsprach aber nicht den Wünschen des Landes, das Graden und Salla mit Köflach fusionieren wollte, um der Lipizzanerstadt mehr als 10.000 Einwohner zu bescheren.

In Graden wollte man sich das nicht gefallen lassen, Bürgermeister Franz Puffin von der SPÖ legte aus Protest sein Amt zurück. Freilich warf auch sein designierter Nachfolger Stefan Pischler vor der Angelobung das Handtuch. Die übrigen vier SP-Gemeinderäte ebenso, damit ist der Gemeinderat nun handlungsunfähig, weil die verbliebenen vier ÖVP-Gemeinderäte rechtlich nicht genügen, um den Gemeinderat beschlußfähig zu halten.

„Ich hab’ natürlich Verständnis dafür, weil der Druck dafür irrsinnig groß ist, nur muss man sich, bevor man das Amt annimmt, dessen bewusst sein, dass es Druck geben wird, und man muss, gerade in dieser Situation, in der sich Graden befindet, auch standhalten können. Man kann die Gemeinde nicht im Stich lassen“, sagt ÖVP-Gemeinderat Alfred Schlatzer zum ORF.

Keinen Bürgermeister gibt es derzeit in der Gemeinde, der Gemeinderat ist handlungsunfähig.

Landesregierung schickt Kommissär

Die Gradener SPÖ-Politiker waren für den ORF nicht erreichbar. Bezirksobmann Karl Pletinger spricht von einem Imageschaden: „Das brauchen wir gar nicht wegdiskutieren, das ist so. Ich habe gesagt, die haben es sich sicherlich nicht leicht gemacht. Diese fünf SPÖ-Mandatare sind ganz einfach zu dieser Entscheidung gekommen, und ich hoffe, dass sich das in den nächsten Tagen wieder bereinigen wird.“

An einer Fusion führt jedenfalls kein Weg mehr vorbei. Viele Gemeindebürger wünschen sich eine Partnerschaft mit Salla, Gößnitz und Maria Lankowitz, eine Zusammenlegung mit Köflach lehnen die meisten ab: „Wir haben auch einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss gefasst, dass Graden nicht zu Köflach kommt.“ Die SPÖ versucht die Wogen zu glätten: Am Donnerstag bestellt die Landesregierung einen Regierungskommissär, damit Graden wieder handlungsfähig wird.

Geld der Gemeinde momentan eingefroren

Momentan ist auch das gesamte Geld der Gemeinde eingefroren, wodurch nicht nur die Vereine, sondern auch die Volksschule leidet - so zittern die Eltern um ihren beliebten Suppenball: Der traditionelle Ball soll im Jänner über die Bühne gehen, diesmal allerdings ohne Bürgermeister. Erst im Februar sind Neuwahlen angedacht, und das Problem mit der Gemeindefusion ist dann auch noch nicht gelöst.


Verfasser: Daniel Kosak

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