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Zweckoptimismus bei den Ertragsanteilen

06.08.2013
In sieben von neun Bundesländern dürfen die Gemeinden mit wachsenden Einnahmen aus den Ertragsanteilen rechnen.
©Thorben Wengert/pixelio.de
Salzburg und Vorarlberg müssen auch im August mit sinkenden Einnahmen bei den Ertragsanteilen rechnen. Die Jahresprognose für die österreichischen Gemeinden (ohne Wien) von plus 3,6 Prozent soll aber laut Finanzministerium halten.

Keine Jubelmeldung, aber eine leichte Verbesserung bringen die Ertragsanteil-Vorschüsse für August 2013. Im Vergleich zwischen August 2012 und 2013 liegen die Ertragsanteile der Gemeinden ohne Wien um 1,7 Prozent höher. Trotzdem muss Salzburg mit minus 5,6 Prozent wieder starke Einbußen hinnehmen. Ähnliche, aber weniger drastische Rückgänge zeigen sich auch in Vorarlberg (-0,9 Prozent) und in Kärnten (+0,6 Prozent).

Grund dafür sind die stark eingebrochenen Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer, die zu 96 Prozent den Gemeinden zugutekommen. Im aktuellen Monat hat sich in Salzburg beispielsweise die Grunderwerbsteuer auf 4,4 Millionen Euro gesenkt und damit mehr als halbiert. Bundesweit sanken die Einnahmen dieser Abgabe im ersten Halbjahr 2013 um rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Zugleich standen im ersten Halbjahr noch viele Einnahmen an Einkommen- und Körperschaftsteuer aus, die jedoch im zweiten Halbjahr erfolgen werden und somit für weitere Steigerungen bei den Ertragsanteilen sorgen werden.


Einnahmen deutlich unter Jahresziel von 3,6 Prozent plus


Im bisherigen Jahresvergleich liegen die Einnahmen der Gemeinden ohne Wien aus dem allgemeinen Steuertopf bei immerhin noch 2,5 Prozent über jenen desselben Zeitraums des Vorjahres. Damit sind sie aber immer noch deutlich geringer als die vom Finanzministerium (BMF) prognostizierten 3,6 Prozent, die die Ertragsanteile bis Ende des Jahres erreichen sollen. Gründe für die schlechte Entwicklung liegen vor allem bei den schwachen Zuwächsen bei der Umsatzsteuer, die auch durch die soliden Ergebnisse bei der Lohnsteuer nicht wett gemacht werden, sowie bei den gegenüber dem Vorjahresboom wieder einbrechenden Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer.


Vorsichtiger Optimismus angebracht

Obwohl diese Zahlen wenig Anlass zur Freude bieten, ist vorsichtiger Optimismus angebracht: Das BMF kündigte an, dass die Steuerschätzungen, auf denen auch die Ertragsanteile-Prognosen aufbauen, halten und sich die Umsatzsteuereinnahmen wieder erholen werden. Auch der kürzlich präsentierte Abgabenerfolg im ersten Halbjahr 2013 bei den gemeinschaftlichen Bundesabgaben - immerhin ein Plus von vier Prozent gegenüber dem Vorjahr - entsprach den Berechnungen und erlaubt es, zuversichtlich in das zweite Halbjahr zu schauen.


Verfasser: Redaktion

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