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Moldawiens Kommunen: Erst gemeinsam stark

04.09.2013
Der 1. Februar 2013 ist für Moldawiens Kommunen ein historischer Tag.
©Andyworks/ iStockphoto.com
Starke Kommunen sind wesentlich für das Voranschreiten eines Landes. In Moldawien lag jedoch die kommunale Ebene nach dem Austritt aus der Sowjetunion danieder, bis die Bürgermeister den gemeinsamen Aufstand probten. Erfolgreich.

Schwache Kommunen, geringe Wertschätzung der Arbeit der Bürgermeister, eine schwach ausgebildete kommunale Verwaltung. Moldawien hat auch 22 Jahre nach der Eigenständigkeit von der Sowjetunion mit vielen Problemen zu kämpfen. Um die Demokratie zu stärken, sind jedoch Kommunen, die die Probleme vor Ort lösen können, unverzichtbar. Im zentralistischen Moldawien wurde aber bisher so wenig Kompetenz wie möglich abgegeben.

Zahlreiche Hürden für Kommunalpolitiker

Bürgermeister sein ist in Moldawien nicht einfach: Starke Parteiinteressen, sowie eine schwierige, sich teils stark widersprechende legistische und schwache finanzielle Lage lassen den Ortschefs dort kaum Handlungsspielraum. Finden Gemeinden dort von sich aus Wege, um Finanzierungsquellen zu erschließen, so erhalten sie im darauffolgenden Jahr weniger Bundesmittel. Zudem sind die Verwaltungsmitarbeiter aufgrund der geringen Saläre oft nicht ausreichend für die Tätigkeiten qualifiziert. Beschimpfungen und komplizierte Amtswege beispielsweise bei öffentlichen Beschaffungen gehören zum Arbeitsalltag. Eine lang angekündigte Dezentralisierungsreform, die viele Probleme für die Kommunen lösen sollte, drohte nach langen Verhandlungen zu scheitern, weil zuviele Gruppen mit zu gegensätzlichen Ansichten an einem Tisch saßen. 

Nicht eingehaltene Gehaltssteigerung brachte Fass zum Überlaufen

Zusätzlich hielt die Regierung ihr angekündigtes Versprechen einer Gehaltssteigerung für die kommunalen Mandatare nicht ein. Besonders drastisch, da diese seit bereits sieben Jahren keine Anpassung ihrer Gagen mehr bekommen haben. Dabei verdient gerade ein Bürgermeister in ländlichen Gebieten weniger als 170 Euro im Monat. Damit liegt der Verdienst weit unter dem moldawischen Durchschnittseinkommen. Nicht nur die Familien der Bürgermeister müssen oft im Ausland arbeiten, sondern auch viele Bürgermeister selbst suchen sich für die Zeit ihres Urlaubs daheim, Arbeit im Ausland.

Das Fass war voll. Den 1. Februar 2013, den offiziellen Tag der lokalen Verwaltung, der zum ersten Mal gefeiert werden sollte, nutzen mehr als 500 Bürgermeister dazu in der Öffentlichkeit auf die Missstände aufmerksam zu machen und auf den Straßen gegen die zentralistische Vorhaben der Regierung zu protestieren.

Aufmarsch der Bürgermeister bewegte viel

Dieser "Aufstand" brachte die Wende in der bisherigen Politik gegenüber den Kommunen. Bürgermeister und Gemeindebedienstete aus allen Ländern, allen Parteien und sogar Nichtmitglieder der offiziellen kommunalen Interessensvertretung "Congress of Local Authorities from Moldova (CALM)" haben für ihre gemeinsamen Interessen gekämpft und ein Umdenken bei der Regierung erreicht. 

Der unmittelbarste Erfolg war, dass die Gehaltssteigerungen wie versprochen erfolgten. Es wurde aber auch versichert, dass der Dialog mit den Kommunen weiter geführt wird. Regierung und Parlament wetteifern seither, wer mehr mit den kommunalen Vertretern über die Probleme spricht und versprechen Verbesserungen. Für die Interessensvertretung CALM ein wesentlicher Erfolg, denn davor wurden die Probleme nicht wahrgenommen. Aber nicht nur die hohe Politik, sondern in der Bevölkerung sind die Kommunen groß angeschrieben. Neben der Kirche sind es die Kommunen, die in Moldawien das größte Vertrauen genießen. Es gilt nun, eine starke kommunale Ebene zu etablieren und jene Aufgaben, die lokal besser erledigt werden können, auch dorthin mit entsprechender finanzieller Ausstattung auszulagern.

CALM möchte die gesteigerte Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gegenüber den kommunalen Anliegen nutzen, um die langwierigen Verhandlungen rund um die Dezentralisierungsreform weiter voranzutreiben.

Ein Land an der Grenze zu EU

Moldawien liegt zwischen Rumänien und der Ukraine und hat 3,9 Millionen Einwohner. Von der Fläche her ist Moldawien etwas größer als Nieder- und Oberösterreich zusammen. Moldawien ist in zwei administrative Ebenen unterteilt. Auf der ersten Ebene sind die administrativ-territorialen Einheiten, darunter fallen Großstädte, Städte und Kommunen. Insgesamt gibt es 1.681 Städte, Gemeinden und Ortschaften. Auf der zweiten Ebene befinden sich die 32 Kreise/Bezirke, drei Stadtbezirke und zwei autonome Regionen (Gagausien und Transnistrien).



Verfasser: Mag. Carina Rumpold

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