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Litauen: Ein modernes Land im Aufbruch

22.10.2013
Mit 550.000 Einwohner ist Vilnius die größte Stadt Litauens.
©Gemeindebund
Nur 60 Gemeinden , keine Bundesländer und eine starke europäische Grundhaltung. So präsentierte sich Litauen den Teilnehmern einer Kommunalreise ins Baltikum. Die litauischen Kommunen haben zwar eine gewisse Selbstständigkeit, werden jedoch immer noch vom Staat dominiert.

"Positive Überraschung" - damit beschrieben viele Teilnehmer der Fach- und Bildungsreise ihre Eindrücke, die sie aus Vilnius, der Hauptstadt Litauens, mitnahmen. Das südlichste und zugleich bevölkerungsreichste der drei baltischen Staaten war Ziel der kommunalen Reise, die von 16. bis 19. Oktober 2013 dauerte, da es im zweiten Halbjahr 2013 den EU-Ratsvorsitz führt.

Kurz nach der etwa zweistündigen Anreise zeigte sich die 550.000 Einwohner zählende Hauptstadt mit seinen zahlreichen barocken Kirchen, mittelalterlich engen Gassen, aber auch hochmodernen Glaspalästen im schönsten Herbstwetter. Der erwartete Staub der kommunistischen Herrschaft, die Litauen erst 1991 als unabhängigen Staat unter der Präsidentschaft Boris Jelzins anerkannte, wurde - anders als erwartet - bereits durch einen aufgeschlossenen Zeitgeist ersetzt. 

Gemeindebund-General Walter Leiss mit der Direktorin des Litauischen Gemeindebundes Roma Zakaitiene. ©Gemeindebund

Europa für Entwicklung extrem wichtig

Nicht nur beim offiziellen Besuch im Innenministerium, sondern auch bei einem Kurzausflug in den etwa 92 Kilometer entfernten Kurort Birštonas konnten sich die etwa 35 Teilnehmer von der Aufbruchsstimmung überzeugen. Obwohl das Land in den Jahren der Finanzkrise hart getroffen wurde, und die Staatsverschuldung bei 117,2 Prozent des BIP liegt (im Vergleich dazu Österreich: 74,3 Prozent des BIP), ist ein Austritt aus Europa für die Bürger keine Alternative. Die letzte Eurobarometer-Umfrage zeigt ein eindeutiges Bild: Während Österreichs Bürger der europäischen Union mit nur 35 Prozent vertrauen, sind es bei den Litauern 51 Prozent (EU-Schnitt 31 Prozent). Beim Vertrauen in die nationalen Parlamente zeigt sich dies noch deutlicher: 53 Prozent der Österreicher vertrauen dem nationalen Parlament, bei den Litauern sind es nur 13 Prozent (EU-Schnitt 26 Prozent).

Der Vizeinnenminister persönlich hat sich Zeit für die kommunale Delegation genommen. ©Gemeindebund

Kleinste Gemeinde: 2.400 Einwohner

Der Aufbau des Staates unterscheidet sich zentral von jenem Österreichs. Die kleinste Gemeinde hat 2.400 Einwohner, die größte - Vilnius - 550.000. Bis zur großen Gebietsreform von 1994 gab es in Litauen 581 Verwaltungseinheiten. Heute sind es nur mehr 60. Die Mehrheit der Gemeinden, nämlich 66,7 Prozent, haben zwischen 10.000 und 50.000 Einwohner. Nur jeweils 1,7 Prozent der Gemeinden liegen zwischen 1.000 und 5.000 Einwohner, bzw. zwischen 5.000 und 10.000 Einwohnern.

Soweit geht der Umweltgedanke in Litauen: Energiesparlampen am Luster. ©Gemeindebund

Schutz im Gefüge der Gemeinschaft

Litauen, das erst 2004 in die EU aufgenommen wurde, hat sich dank der Gemeinschaft nicht nur aus den Fesseln Russlands großteils befreien können (das Gas wird noch immer aus Russland bezogen), sondern schaffte auch den Sprung in die moderne Zeit.

Am Beispiel der vergleichsweise "kleinen" Gemeinde Birštonas (5.000 Einwohner) zeigt sich dies ganz deutlich: In den letzten drei Jahren wurde dank der Umsetzung der Europa 2020-Strategie nicht nur ein neues Kur-Sanatorium gebaut, sondern auch der Naturpark modernisiert, Straßen in Dörfern errichtet, die seit über 50 Jahren keine asphaltierten Straßen hatten, sowie ein großes Sportzentrum realisiert. Auffallend ist auch, dass, anders als oftmals in Österreich, mit großen Tafeln über die Mithilfe der EU bei realisierten Projekten informiert wird.

Auch die moderne Architektur macht nicht Halt vor der Bundeshauptstadt. ©Gemeindebund

Weniger kommunale Aufgaben

Die kommunalen Selbstverwaltungen sind, ähnlich wie in Österreich, für die Schulerhaltung zuständig. Weitere kommunale Kompetenzen sind Kindergärten, die soziale Fürsorge, Zivilschutz, Umweltschutz, Abwasserentsorgung, Raumordnung, die lokale Entwicklung, Sport, Tourismus, Förderung des Unternehmergeists und der Wohnungsbau. Öffentlichen Verkehr gibt es in den meisten Kommunen noch nicht, erzählte Birštonas Bürgermeisterin Nijol? Dirgin?ien?: "Wir gehen überall zu Fuß hin."

Der Kurort Birstonas ist bekannt für seine Heilquellen. Nicht nur Dr. Leiss, sondern auch die Bürgermeisterin hatte Geschenke mit. ©Gemeindebund

Klare Aufgaben-Zuteilung fehlt oft

Ein genauerer Blick auf die kommunale Struktur lässt die Unterschiede zu den österreichischen Strukturen erkennen. Obwohl sich die litauischen Gemeinden die Selbstverwaltung hart erkämpft haben, ist die Macht des Zentralstaats auch durch das Fehlen von Bundesländern immer noch relativ hoch. Auch viele Aufgaben in der Daseinsvorsorge wie Müllentsorgung oder Straßendienst werden durch den Zentralstaat erledigt. In der Vergangenheit haben sich die Kommunen auch mithilfe ihrer Interessensvertretung, der Vereinigung aller 60 litauischen Gemeinden, immer mehr Rechte erkämpft. So dürfen die Repräsentanten mittlerweilen beim Haushalt und dem jährlichen Finanzausgleich mitreden. Probleme gibt es immer noch bei der klaren Aufgabenzuteilung. Ein Beispiel dafür ist der Streit, welche Ebene für die Erhaltung der Altstadt von Vilnius zuständig ist, nachdem sie zum Weltkulturerbe erklärt wurde. 

Ein besonderes Highlight dieser Reise war der Überraschungsbesuch von Otmar Karas. ©Gemeindebund

Alles in einen Topf

Die Einnahmen der litauischen Gemeinden setzen sich zu ca. 35 Prozent aus Steuereinnahmen und zu 55 Prozent aus staatlichen Zuschüssen zusammen. Immobiliensteuern kommen ausschließlich den Gemeinden zugute, machen jedoch nur ungefähr fünf Prozent der Steuereinnahmen aus. Die wichtigste Steuer ist die Einkommensteuer, von der die litauischen Kommunen 57 Prozent erhalten. Für jede Kommune gibt es Zielvorgaben, wieviel Einkommensteuer eingenommen werden muss. Nimmt eine Kommune mehr als das Plansoll ein, so darf sie den Überschuss behalten. Erfüllt eine Kommune die Zielvorgaben nicht, so greift der Staat auf andere Steuereinnahmen zu. Nur während der Jahre der Finanzkrise fand der Staat keine Überschüsse bei anderen Steuern.

Große Überraschung beim Besuch der Botschaft

Nach dem äußerst informativen Tag im Innenministerium und in der Gemeinde Birštonas ging es am Abend in die wunderbar restaurierte Botschaft von Dr. Johann Spitzer, Österreichs Botschafter in Litauen. Dabei nahm sich für die kommunale Delegation jedoch nicht nur der Botschafter, sondern überraschend auch der Vizepräsident des Europäischen Parlaments Otmar Karas für die Anliegen der Bürgermeister Zeit. Karas: "Als ich hörte, dass österreichische Bürgermeister heute die Botschaft besuchen, wollte ich Sie alle gerne persönlich begrüßen."

Ab ins Mittelalter

Am nächsten Tag hatten die Teilnehmer noch die Möglichkeit, das "Tor der Morgenröte", in der sich die als wundertätig verehrte Ikone der Barmherzigen Muttergottes befindet, die reich verzierte Peter- und Paulkirche im Stile des litauischen Barocks des 17. Jahrhunderts, sowie die alte Hauptstadt Trakai zu besichtigen. Im Mittelalter regierten in dieser Wasserburg - eine der schönsten Europas - zahlreiche Großfürsten.

"Ohne diese halbjährlich stattfindenden Reisen, hätten wir dieses Land wahrscheinlich nie kennengelernt - und wir hätten wirklich etwas verpasst", resümierte Generalsekretär Dr. Walter Leiss die Impressionen aus den vier Tagen. "Wir wurden alle positiv von der Gastfreundschaft, der Offenheit und dem Tatendrang der Bürger dieses Landes überrascht. Ich hoffe, wir haben alle ein Stück der Begeisterung für Europa und den Sinn dieser Gemeinschaft erkannt und wieder nach Österreich mitgenommen."

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