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Die Rolle der ländlichen Gemeinden in der EU

18.09.2006
Wie immer bietet auch die neue Ausgabe von "Europa Aktuell" wieder ein breites Spektrum an interessanten Themen. Lesen Sie über die Rolle der ländlichen Gemeinden in der EU und die neuesten Entwicklungen in den Bereichen Energie und Umwelt auf EU-Ebene.

Präsident Vögerle unterstützt hochrangige Energiegruppe

Am 11. September fand die erste Sitzung der hochrangigen PSE-Gruppe für Energiefragen in Brüssel statt, an welcher von Seiten des Ausschusses der Regionen auch Präsident Bernd Vögerle teilnahm. Diese auf Initiative der Europäischen Sozialdemokraten einberufene Sitzung sollte einen ersten Meinungsaustausch über die Leitlinien einer zukünftigen europäischen Energiepolitik  ermöglichen. Viele der angesprochenen Themenbereiche spiegelten überdies die in der Stellungnahme von Präsident Vögerle ausgedrückte Meinung des AdR zur Energieeffizienz wider.
Die Gruppe, die sich vor Verabschiedung ihrer Position noch ein weiteres Mal treffen wird, setzt sich neben Vertretern des Ausschusses der Regionen und des Europäischen Parlaments vor allem aus Ministern und Staatssekretären der EU-Mitgliedstaaten zusammen. 
Die Beteiligung Präsident Vögerles war übrigens sogar der angesehenen Agence Europe, der Brüsseler Nachrichtenagentur für Europafragen, eine Meldung wert.

Vizepräsident Moser bei Tagung über ländliche Gemeinden

Am 14. September fand im Ausschuss der Regionen in Brüssel eine Konferenz über die Rolle der ländlichen Gemeinden in der EU statt – die erste Initiative seit Abschluss der Finanzverhandlungen, um über die Befindlichkeiten des ländlichen Raums mit Politikern und Experten aus mehreren EU-Mitgliedsstaaten zu diskutieren. 
Der Gemeindebund wurde bei dieser von den italienischen, französischen und deutschen Kommunalverbänden ANCI-IDEALI, AMF und DStGB organisierten Konferenz durch Bgm. Karl Moser aus der Gemeinde Yspertal vertreten.
Unter anderem standen Fragen wie umweltpolitische und wirtschaftliche Herausforderungen, die Zukunft der öffentlichen Dienstleistungen sowie die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit im ländlichen Raum auf dem Programm.
Bürgermeister Moser wies in seinem Redebeitrag v.a. auf die Bedeutung der interkommunalen Zusammenarbeit hin und stellte dem europäischen Publikum konkrete Projekte aus Niederösterreich und aus seiner eigenen Gemeinde vor.
Die Ergebnisse der Konferenz werden voraussichtlich in die von einem Mitglied des italienischen Verbandes ANCI erarbeitete AdR-Stellungnahme einfließen, welche am 6. Oktober in der Sitzung der Fachkommission für nachhaltige Entwicklung beraten wird.


Gemeinde Grünbach in Brüssel

Ebenfalls am 14. September konnte das Brüsseler Gemeindebundbüro eine Delegation der Gemeinde Grünbach am Schneeberg in der Europäischen Hauptstadt begrüßen. Bürgermeister und Gemeinderat absolvierten ein äußerst intensives Tagesprogramm, das sie sowohl ins Brüsseler Gemeindebundbüro in der Ständigen Vertretung, ins Europäische Parlament und ins Verbindungsbüro des Landes Niederösterreich führte. Neben einer angeregten Diskussion über die europäische Gewässer- und Wasserpolitik mit einem Vertreter der EU-Kommission ist vor allem der Besuch des Europäischen Parlaments hervorzuheben, wo MEP Karin Scheele sicherlich bei vielen Teilnehmern dazu beitrug, das gängige, eher negative EU-Bild der österreichischen Bevölkerung kritisch zu hinterfragen. 

Kommission startet Konsultation zu erneuerbarer Heizung und Kühlung

Ausgehend von einem Initiativbericht des Europäischen Parlaments nimmt sich nun auch die Kommission eines weiteren Energiethemas an – Heizung und Kühlung aus erneuerbaren Energiequellen. Um sich diesbezüglich einen Überblick über bestehende Methoden zu verschaffen, leitete die Kommission eine öffentliche Konsultation ein, an welcher sich jedermann per Internet beteiligen kann.
Der 15 Fragen umfassende Katalog liegt leider nur auf Englisch vor. Dennoch ist den Kommunen und Regionen die Beteiligung zu empfehlen, da es u.a. um Umsetzungsschwierigkeiten und Kosten auf lokaler und regionaler Ebene geht.
Der Fragebogen ist unter folgender Internetadresse abrufbar:

weitere Informationen lesen Sie bitte hier


Verfasser: Mag. Daniela Fraiß (oegemeindebund@skynet.be)



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