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Gemeindetag erregte mediales Aufsehen

25.09.2006
Nahezu alle großen Tageszeitungen titelten am Samstag nach dem Gemeindetag mit der Mahnung von Bundespräsident Fischer zu "mehr Fairness im Wahlkampf", die er am Gemeindetag an die politischen Parteien richtete.

 

 

 

 

Gut gewählter Ort

Ort und Zeitpunkt der Mahnung des Bundespräsidenten waren sorgfältig gewählt. Vorgänger Thomas Klestil hatte gelegentlich die Welser Messe als Forum für Kritik an der Innenpolitik genutzt, Bundespräsident Heinz Fischer nutzte das Forum vor fast 2.000 Gemeindevertreter/innen und wählte den Zeitpunkt, knapp eine Woche vor den Nationalratswahlen, ebenso bewusst aus.

Ergebnis: Alle großen Tageszeitungen des Landes brachten Fischers Wortmeldung am nächsten Tag als Aufmacher. "Fischer ruft Parteien zur Mäßigung auf" titelten "Der Standard", der "Kurier" und "Die Presse" in ihren Artikeln. "Bin betroffen und alarmiert" schrieb das größte Kleinformat des Landes, die "Neue Kronen Zeitung". "Fischer mahnt die Parteien" lautete die Schlagzeile der Salzburger Nachrichten.

Auch in der "Zeit im Bild 1", der meist gesehenen Nachrichtensendung Österreichs, war Fischers Wortmeldung am Gemeindetag unter den Top-Nachrichten.

"Schätze den Begriff Napalm nicht"

Fischer im Wortlaut: "Ich schätze in einer demokratischen Auseinandersetzung weder den Begriff Napalm, noch den Versuch, eine große demokratische Partei, gewissermaßen pauschal als im Sumpf eines Bankenskandal untergehend darzustellen. Und ich bin betroffen, sehr betroffen, wenn entgegen Grundsätzen zu denen wir uns verpflichten und die auch in unserer Bundesverfassung verankert sind, wenn Menschen anderer Religion oder Nationalität zu Feindbildern gemacht werden."


 

 

 

 

 

 

 

"Der 2. Oktober kommt ganz bestimmt"

Die Parteien, so Fischer weiter, sollten auch an die Zeit nach den Wahlen denken, damit dann auch eine Regierung aufgestellt werden könne, die auf breite Akzeptanz stosse. In den Wahlkampf wolle er sich zwar nicht einmischen, es gehe ihm aber darum, eine "Beschädigung der auch in der Politik unverzichtbaren zwischenmenschlichen Beziehungen" zu verhindern.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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