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Mattersburg ist "plakatfrei"

27.09.2006
Plakate sind für Parteien im Wahlkampf notwendig, für viele Wähler aber überflüssig. In der burgenländischen Stadt Mattersburg hat man sich daher zu einem ungewöhnlichen Schritt entschlossen.

Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss

Noch ungewöhnlicher ist die Einhelligkeit, mit der sich die politischen Parteien zu dieser Maßnahme bekennen. Grundlage für die Entscheidung ist nämlich ein einstimmiger Beschluss des Gemeinderates. Unmittelbar vor dem Gemeinderatswahlkampf 2002 wurde festgelegt, dass Wahlplakate unmittelbar im Ort nicht erwünscht seien. Das gelte auch jetzt im Nationalratswahlkampf, sagt Bürgermeisterin Ingrid Salamon (SPÖ).  

Nachdem es sich bei dieser Maßnahme auch nicht um ein "Gentlemen Agreement", sondern um einen Beschluss des Gemeinderates handelt, werden Verstöße auch konsequent geahndet. "Wenn sich eine Partei nicht daran hält, dann werden deren Dreiecksständer schlicht abmontiert", so Salomon.


"Alle zwei Meter ein Plakat"

"Wenn man jetzt durch das Land fährt, ist es manchmal wirklich erschreckend, wo und wie Wahlplakate aufgebracht werden. Und natürlich stolpert die Bevölkerung auch in den Ortsgebieten alle zwei Meter über ein Wahlplakat. Wir haben eben 2002 das aufgenommen und gesagt‚ wir plakatieren nicht. Es gibt Möglichkeiten genug für den Wähler, sich zu informieren und man muss ihn nicht noch verärgern und die Plätze letztendlich mit Wahlplakaten verunstalten", so Salamon. 
    
In Mattersburg selbst gehen die Wahlplakate den Menschen jedenfalls offenbar nicht ab, der Gemeinderatsbeschluss findet durchwegs Zustimmung. "Vielen Gästen und Besuchern unserer Stadt fällt das positiv auf", so die Bürgermeisterin. "Für die Mattersburger/innen ist das mittlerweile schon selbstverständlich, die Dreiecksständer gehen zwischenzeitlich niemandem mehr ab."

Von der Maßnahme betroffen sind alle öffentlichen Flächen. Auf privaten Werbeflächen dürfen die Parteien - gegen Entgelt - natürlich weiterhin werben.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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