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Opposition gewinnt Kommunalwahlen in Ungarn

03.10.2006
Zu einem Erdrutschsieg der oppositionellen Nationalkonservativen kam es bei den ungarischen Kommunalwahlen am 1. Oktober. 18 von 19 Komitaten "drehten" sich und gingen an die konservativen Parteien. Insgesamt wurden 3.174 Bürgermeister, etwa 25.000 Gemeinderäte und 901 Mandate in der Kommunalpolitik neu besetzt.

Die ungarische Kommunalpolitik beinhaltet eine Ebene mehr als in Österreich, nämlich die Komitate. Diese Ebene ist zwischen den Bundesländer und den Gemeindeverwaltungen angesiedelt und kann am ehesten als Regionalparlament bezeichnet werden. Bei den Kommunalwahlen wird sowohl auf Gemeindeebene, als auch auf Komitatsebene gewählt.

Die Wahlstimmen von etwa acht Millionen Menschen ergaben einen deutlichen Sieg der Opposition in den Komitaten. Die oppositionellen konservativen Parteien, zu denen die FIDESZ, das ungarische Demokratische Forum (MDF) und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) zählen, beherrschen nun mehrheitlich 18 von 19 Komitaten. Auch in den Gemeinden selbst sind nun mehrheitlich konservative Bürgermeister am Ruder.

Liberaler Bürgermeister in Budapest

In Budapest setzte sich der Liberale Gábor Demszky erneut durch. Er übt bereits seit 16 Jahren das Amt des Bürgermeisters in der Hauptstadt aus. Die Sozialisten und linksliberalen Freidemokraten erlitten eine empfindliche Niederlage bei der Wahl 2006. Ähnlich wie 2002 gab es nur im Komitat Heves und Budapast eine Pattstellung nach Mandaten.

Nationalkonservative besetzen Bürgermeistersesseln

Am Wahlsonntag in Ungarn wurden nicht nur der Stadtrat von Budapest und die Komitatsräte gewählt, sondern auch die Gemeinderäte und deren Bürgermeister. Die Nationalkonservativen schafften die Mehrheit in 18 Komitatsvertretungen und eroberten in zahlreichen wichtigen Provinzstädten das Bürgermeisteramt. In Budapest steht Gábor Demeszky als Bezirksbürgermeister den Bezirksparlamenten vor. Der Bürgermeister besitzt eine rechtliche und politisch starke Stellung innerhalb der Gemeindevertretung: als Chef der Verwaltung, Repräsentant seiner Gemeinde und Leiter der Sitzungen im Gemeinderat. Die Wahl der Gemeinderäte zeichnet sich durch eine Besonderheit aus, ein gemischtes System in den großen Gemeinden (mehr als 10.000 Einwohner): pro Wahlkreis wird ein Kandidat gewählt. Zusätzliche Mandate im Gemeinderat werden nach dem Stimmenanteil der Parteien vergeben.

Viele kleine Gemeinden

Die Gemeinden in Ungarn haben nach der Gesetzgebung dieselben Rechte, das nicht heißt dass zwischen den Kommunen keine Strukturunterschiede bestehen. Als Gegenbewegung zum Zentralismus der kommunistischen Staatsform hat sich die Zahl der Gemeinden verdoppelt. Mehr als 50 Prozent der Gemeinden sind von weniger als 1.000 Menschen bewohnt, neun Prozent sogar von weniger als 200.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Die Wahlergebnisse 2002 und 2006 im Vergleich:

In Ungarn gingen 2002 die Sozialisten (rosa gefärbt) als Wahlsieger hervor und eroberten somit 178 Parlamentmandate. 2006 überwiegt ausschließlich die Mehrheit der oppositionellen Parteien (orange gefärbt). Es gibt in keinem Komitat und auch nicht in der Stadt Budapest eine Mandatsmehrheit für die Regierungsparteien oder andere Fraktionen.


Verfasser: Marlies Nadlinger (volontaer@gemeindebund.gv.at)



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