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Kommunalwahl in Slowenien: Umsturz in Ljubljana

23.10.2006
Die slowenischen Kommunalwahlen haben gestern in der Hauptstadt Ljubljana zu einem politischen Umsturz geführt. Der erstmals kandidierende unabhängige Kandidat Zoran Jankovic schaffte auf Anhieb die Wahl zum Bürgermeister. Bei den Wahlen in Maribor liegt ein ehemaliger Krankenhaus-Direktor voran. Insgesamt wurden in 210 slowenischen Gemeinden neue Bürgermeister/innen gewählt.

Jankovic, der frühere Chef des Handelskonzerns Mercator, setzte sich mit 67,5 Prozent der Stimmen gegen 15 Gegenkandidaten durch, seine Bürgerliste kam im Gemeinderat auf 45 Prozent der Stimmen. Der rechtsgerichtete frühere Notenbank-Gouverneur France Arhar kam auf 17,7 Prozent der Stimmen, die sozialdemokratische Amtsinhaberin Danica Simsic landete nur auf dem dritten Platz (7,6 Prozent).

"Schon morgen beginnen wir mit der Arbeit", kündigte der 53-Jährige Jankovic eine rasche Umsetzung seiner Projekte an. So hat er eine Modernisierung des öffentlichen Verkehrs, den Bau von 3.000 Wohnungen sowie die Errichtung eines modernen Fußballstadions versprochen. Tausende Anhänger, darunter die bekanntesten Popgruppen des Landes, feierten den Wahlsieg von Jankovic ausgelassen vor dem Parteihauptquartier im Zentrum Laibachs. "Ich glaube, dass ein Manager mehr leisten kann als ein Politiker", sagte eine Laibacherin im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. "Er hat es ja schon bei Mercator gezeigt", meinte ein anderer Wähler. Jankovic hatte Mercator Mitte der 1990er Jahre übernommen, seinen Marktanteil in Slowenien von 15 auf 49 Prozent erhöht und expandierte erfolgreich in den anderen Staaten des früheren Jugoslawien.


Unabhängiger siegt auch in Maribor

In der zweitgrößten Stadt des Landes, Maribor (Marburg), konnte sich bei der Bürgermeisterwahl der von Jansas SDS unterstützte Arzt Gregor Pivec durchsetzen, der ebenfalls als Unabhängiger angetreten war. Mit seinen 29,1 Prozent der Stimmen muss er aber in eine Stichwahl gegen Franc Kangler von der mitregierenden Slowenischen Volkspartei (SLS), der 21,8 Prozent erreichte. Amtsinhaber Boris Sovic (SD) landete nur auf dem dritten Platz (17,5 Prozent).

Mitte-Rechts-Parteien halten ihre Position

Wegen ihrer Hochburgen in den ländlichen Gemeinden konnten die Mitte-Rechts-Parteien nach vorläufigen Ergebnissen landesweit ihre Position halten. Jansas SDS wurde mit 18,1 Prozent der Stimmen stärkste Partei, gefolgt von den Liberaldemokraten (16,5 Prozent), SLS (12,1 Prozent), den Sozialdemokraten (11,9 Prozent), NSi (7,1 Prozent) und der mitregierenden Demokratischen Pensionistenpartei/DeSUS (5,7 Prozent). Unabhängige Listen kamen auf 16,4 Prozent der Stimmen.

Stichwahl in 79 Gemeinden am 12. November

In 131 der 210 Gemeinden wurden die Bürgermeister im ersten Wahlgang gewählt, in den restlichen treten die beiden stärksten Bewerber am 12. November in einer Stichwahl gegeneinander an. Unabhängige Listen stellen 41 Bürgermeister, gefolgt von SLS (36), SDS (15), LDS (zehn), Sozialdemokraten (sieben) und NSi (drei). Insgesamt waren 1,6 Millionen Slowenen wahlberechtigt, die Wahlbeteiligung lag mit rund 60 Prozent deutlich unter dem Jahr 2002.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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