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"Energiepaket" zur nachhaltigen Entwicklung

08.03.2007
Im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses der Regionen (AdR) - Fachkommission für nachhaltige Entwicklung - am 6. März 2007 wurde das Energiepaket von Gemeindebund-Vizepräsident Bernd Vögerle und seinen Kollegen aus den 27 EU-Mitliedstaaten erörtert.

Vizepräsident Bgm. Bernd Vögerle wurde vom AdR zum Berichterstatter für das umfangreiche Energiepaket der EU-Kommission bestellt, welches zur Zeit das Schwerpunktthema des in Brüssel tagenden Europäischen Rates ist. Dabei versucht Vögerle die Diskussion vor allem auf die für lokale und regionale Ebene wichtigen Fragen zu lenken.

Breites Spektrum der Energiepolitik

Das "Energiepaket" deckt vom Elektrizitätsbinnenmarkt über emissionsfreie Kohlennutzung bis hin zu Energietechnologien und Energieeffizienz ein breites Spektrum der Energiepolitik ab. Der AdR müsse darin Stärke beweisen, seine Stellungnahme zu diesen umfangreichen Themen in relativer Kürze abzuhandeln. Ganz nach dem Motto "Weniger ist mehr" stehen natürlich Energieeffizienz und erneuerbare Energien im Vordergrund. Anhand eines Fragebogens sollen auch Ansichten zum Energiebinnenmarkt, zu Biokraftstoffen und zu den Energietechnologien entwickelt werden.


Kommunen sind europäische Vorreiter

Zur Diskussion der Atomenergie fand Vögerle klare Worte: "Die Entscheidung für oder gegen Atomenergie ist national zu fällen, überdies betrifft die Stellungnahmekompetenz des AdR nicht den EURATOM-Vertrag. Der Konsens besteht darin, dass die Kommunen europaweit Vorreiter im Klimaschutz sind, das bestätige das besondere Engagement im Bereich erneuerbarer Energie und bei der Energieeffizienz." Vögerle schlägt daher vor, auch für große Anlagen möglichst hohe Standards festzuschreiben. Es sollen auch große Anlagenbetreiber einen vernünftigen Beitrag zur Steigerung der Energieeffizienz und dem damit verbundenen Umwelt- und Klimaschutz leisten.

Kommunen und Verbände haben nun noch bis Ende März Zeit, auch schriftlich ihre Kommentare und Beiträge zum Arbeitspapier abzugeben.


Verfasser: Mag. Daniela Fraiß (oegemeindebund@compuserve.com)


 verfügbare Downloads

Arbeitsdokument "Energiepaket"




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