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Wahlbeteiligung am Tiefststand

24.04.2007
Nur 36,5 Prozent der Bevölkerung gaben am Sonntag in Sachsen-Anhalt bei den Kommunalwahlen ihre Stimme ab. Die niedrige Wahlbeteiligung scheint auch eine Folge der vielen Zusammenlegungen von Gemeinden im Zuge einer Gebietsreform im ganzen Bundesland zu sein.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt galten als Stimmungstest für die schwarz-rote Koalition im Land. Nötig wurden die vorgezogenen Abstimmungen durch die 2005 beschlossene Gebietsreform, die aus 21 Kreisen elf macht. Dafür wurden nun am Sonntag Kreistage, ein Stadtrat, Gemeinde- und Landräte sowie Bürgermeister gewählt.

CDU erreicht Mehrheit in den meisten Kreistagen
  
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis schnitt die CDU am besten ab. Die Partei kam landesweit auf 33,6 Prozent der Stimmen. Im neuen Stadtrat von Dessau-Roßlau und in den meisten Kreistagen wird sie nun die stärkste Fraktion stellen. Die SPD gewann leicht dazu und erhielt 20,2 Prozent. Die Linkspartei.PDS büßte ihren bisher zweiten Platz ein. Sie kam auf 19,2 Prozent. Die FDP erreichte 8,4 Prozent, auf Wählergruppen entfielen 10,0 Prozent.

Oberbürgermeister der neu gebildeten Stadt Dessau-Roßlau wird der parteilose Kandidat Klemens Koschig, der 56,8 Prozent holte. Den Landratsposten im Harz gewann CDU-Kandidat Michael Ermrich, im Jerichower Land setzte sich der parteilose Lothar Finzelberg durch, im Burgenland der CDU-nahe, aber ebenfalls parteilose Harri Reiche und im Bördenkreis machte CDU-Landeschef Thomas Webel das Rennen. In Wittenberg, im Saalekreis, im Salzland sowie in den Kreisen Anhalt-Bitterfeld und Mansfeld-Südharz wird es Stichwahlen geben. 


Wahlbeteiligung enttäuschend

Das Interesse an den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt war so gering wie nie. Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag bei nur 36,5 Prozent. Nach Angaben von Landeswahlleiter Klaus Klang ist dies die niedrigste Beteiligung an Kommunalwahlen in der Geschichte der Bundesrepublik. Im Wahljahr 2004 hatten 42,2 Prozent der Berechtigten abgestimmt, 1994 waren es noch 66,2 Prozent. 

Anzahl der Landkreise wurde halbiert

Gewählt wurde in neun Landkreisen und der zusammengeschlossenen kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau. Anlass für die vorgezogenen Kommunalwahlen ist die im Oktober 2005 beschlossene Kreisgebietsreform. Durch die Reform hat sich die Anzahl der Landkreise fast halbiert. Ab Juli dieses Jahres gilt die neue Struktur - aus 21 kleineren Landkreisen werden dann elf Großkreise.

In rund zwei Dutzend Kommunen, darunter Dessau-Roßlau, Naumburg und Bitterfeld-Wolfen, wurden auch neue Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Insgesamt hatten sich 16 Parteien um kommunale Posten und Mandate beworben. Von der Wahl ausgenommen waren die Kreise Altmark-Salzwedel und Stendal sowie die kreisfreien Städte Magdeburg und Halle, denn sie bleiben von der Kreisreform unberührt. Hier wird turnusgemäß im Jahr 2009 gewählt. Landesweite Kommunalwahlen gibt es erst wieder 2014.
 
Gebietsreform und Arbeitslosigkeit im Wahlkampf

Die anstehende Gebietsreform gehörte auch zu den wichtigsten Wahlkampfthemen. Sowohl vor, als auch nach dem Beschluss des Landtags wurde die Neuordnung kontrovers diskutiert. Vielerorts sind die Menschen mit den Plänen des Landes unzufrieden. Das zeigten auch Umfragen im Vorfeld der Wahlen: 38 Prozent der Befragten lehnten die Kreisgebietsreform ab. In den von der Reform betroffenen Gegenden waren sogar 46 Prozent dagegen. Auch die Arbeitslosigkeit spielte im Wahlkampf eine Rolle. Aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs ging diese zuletzt leicht zurück. Daneben war auch die hohe Verschuldung der Kommunen ein Thema im Wahlkampf.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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