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Finanzieller Aufschwung für OÖ Gemeinden

26.04.2007
Die oberösterreichischen Gemeinden stehen finanziell gut da. Die guten Wirtschaftsdaten schlagen sich in der jüngsten Prognose des Finanzministeriums für die zu erwartenden Einnahmen der Gemeinden aus dem gemeinsamen Steuerkuchen äußerst erfreulich nieder. Die Mehreinnahmen werden 2007 statt 38 Mio. Euro rund 65 Mio. Euro betragen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bei der Erstellung der Budgets war bereits von einem durchaus freundlichen Finanzjahr mit einer Erhöhung der Ertragsanteile um 3,6 % gerechnet worden. Nun geht das Finanzministerium von einer Einnahmensteigerung in der Höhe von 6,2 % aus. Insgesamt erhalten die OÖ Gemeinden im Jahr 2007 rund 1.115 Mio. Euro aus dem Finanzausgleich. ?Das bedeutet für Oberösterreichs Kommunen, dass sie im Jahr 2007 statt 38 Mio. Euro mit etwa 65 Mio. Euro Mehreinnahmen rechnen können?, konkretisiert Gemeindereferent Landesrat Stockinger die positive Einnahmenentwicklung und spricht von der besten Finanzsituation seit Jahren.

"War in den letzten Jahren für die Gemeinden durchaus eine Durststrecke zu überwinden, so können gerade im heurigen Jahr die Gemeinden äußerst positiv in die Zukunft blicken", meint Landesrat Stockinger.

Die mit 6,2 % überdurchschnittliche Steigerung im laufenden Jahr 2007 hilft den Kommunen auch in den Folgejahren die wachsenden Aufgaben zu bewältigen. Zwar werden überdurchschnittlich steigende Gemeindebeiträge für Sozialhilfeverbände und Krankenanstalten auch in der nächsten Zeit die Kommunen weiter stark in Anspruch nehmen. Im Gegensatz zu den letzten Jahren verbleibt aber erstmals wieder ein ordentlicher Spielraum. So werden heuer nach Abzug der sozialen Verpflichtungen immer noch 38 Mio. Mehreinnahmen für Oberösterreichs Gemeinden verbleiben.

Auch das Land leistet seinen Beitrag damit der komunalpolitische Motor wieder voll ins Laufen kommt. Mit dem von Landeshauptmann Dr. Pühringer geschnürrten Gemeindeentlastungspaket gibt es vor allem für finanzschwächere Gemeinden deutliche Signale. So wird die Strukturhilfe heuer erstmals 12 Mio. Euro betragen und auf diesem Niveau bis 2009 fixiert. Das bedeutet eine finanzielle Mindestausstattung für die finanzschwächsten Gemeinden von mindestens 726 Euro / EW.
Zum Vergleich der Spitzenreiter Linz hat eine Finanzkraft / EW von 1.655 Euro.

Erstmals werden Oberösterreichs Gemeinden bei den Sozialhilfebeiträgen eine Entlastung von 13 Mio. Euro (im Vorjahr 1. Etappe mit 4. Mio. Euro) erhalten, weil das Land 5 % mehr an der gemeinsamen Finanzierung übernimmt. Statt 45 % brauchen künftig die Gemeinden nur mehr 40 % der Sozialhilfe leisten.

Auch Kommunalsteuer zieht an

Zusätzlich schlagen sich die positiven Beschaffungszahlen in Oberösterreich - noch nie gab es so viele Jobs in OÖ - auf die Kommunalsteuer nieder. Auch hier ist mit einem deutlichen Anstieg auf etwa 400 Mio. Euro zu rechnen. Allerdings profitieren von den gemeindeeigenen Steuereinnahmen nicht alle Gemeinden gleichmäßig. Die Grundsteuereinnahmen bleiben mit ca. 98 Mio. Euro stabil.


 

 

 

 

 

 

 

 

Gerade jetzt Kooperationen nutzen

Landesrat Stockinger: "Gerade jetzt ist die richtige Zeit der sinnvollen Zusammenarbeit zwischen benachbarten Gemeinden." Der positive finanzielle Entwicklungsschub sollte die Bemühungen nicht bremsen. Die von vielen Gemeinden bereits aufgegriffenenen Kooperationsmodelle, welche deutliche Synergieeffekte zwischen den Gemeinden zu erwarten lassen, schlägt sich auch in den laufenden Budgets nieder.

Vier Augenprinzip im Gemeinderessort hat sich bewährt

Die neue Kompetenzaufteilung im Gemeinderessort mit der Regierungsbildung 2003 hat sich bewährt. "Das Vier Augenprinzip und die wechselseitige Aufsicht sind ein demokratiepolitischer und ein kontrollpolitischer Fortschritt", sagt Gemeindereferent Landesrat Dr. Josef Stockinger.

Seit Beginn dieser Regierungsperiode im Jahr 2003 gibt es zwei Regierungsmitglieder, die für die Gemeinden in Oberösterreich zuständig sind. Heuer stehen den beiden Referenten in Summe rund 140,3 Millionen Euro Bedarfszuweisungsmittel, zur Verfügung.  Der Budgetansatz von Landesrat Josef Ackerl beträgt rund 54,1 Millionen Euro (= 38,58 %), welche für 109 Gemeinden mit einem SPÖ-Bürgermeister zur Verfügung stehen. Landesrat Dr. Josef Stockinger ist für die Mittelverteilung in 335 Gemeinden verantwortlich und hat dafür Budgetmittel im Jahr 2007 über rund 86,2 Millionen Euro (= 61,42 %) in seinem Ressortbereich.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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