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Bürgermeisterreise nach Lissabon

30.10.2007

Die zweite Bürgermeisterreise des Österreichischen Gemeindebundes in diesem Jahr führte rund 35 Gemeindevertreter nach Lissabon. Ein bunter Mix auf kommunalem und kulturellem Programm ließ die viertägige Reise zu einem unvergesslichen Erlebnis für die Teilnehmer werden, die zum Teil erstaunliche Parallelen zwischen der portugiesischen und der österreichischen Gemeindepolitik entdeckten.


35 Bürgermeister und Gemeindvertreter, darunter einige Präsidenten der Landesverbände des Gemeindebundes, fuhren Ende Oktober für vier Tage nach Lissabon. Keine leichte Aufgabe für die Organisatoren, diese Ansammlung an kommunaler Prominenz zu koordinieren. Von fünf verschiedenen österreichischen Flughäfen reisten die Teilnehmer nach Frankfurt an, um sich dort zu treffen und gemeinsam nach Lissabon weiterzureisen. Portugal hat im zweiten Halbjahr 2007 die EU-Ratspräsidentschaft inne, Grund genug, um vor Ort Gespräche mit nationalen Gemeinde- und internationalen EU-Vertretern zu führen.

Herzlicher Empfang durch portugiesischen Schwesterverband

Der Empfang durch den Schwesterverband, dem portugiesischen Gemeindebund, war herzlich: Vizepräsidentin Isabel Damasceno Campos Costa informierte die österreichischen Gemeindevertreter über die Eigenheiten der kommunalen Verwaltungen in Portugal. So ist das Land am westlichen Rand der iberischen Halbinsel in insgesamt 308 Kreise (Municípios) unterteilt, die wiederum aus mehr als 4000 Gemeinden (Freguesias) bestehen. Die Kreise sind am ehesten mit der österreichischen Gliederung nach Bezirken vergleichbar. Das Oberhaupt der jeweiligen Kreisstadt ist de facto "Oberbürgermeister", die kleinen Gemeinden darunter haben zwar auch Bürgermeister, die jedoch über wenig Kompetenzen verfügen. Im Unterschied zu Österreich gibt es in Portugal keine Bundesländer, die "Oberbürgermeister" verfügen daher doch über erhebliche Machtfülle. Das System des Finanzausgleichs funktioniert in Portugal ähnlich wie in Österreich, dort erhalten die Gemeinden ebenfalls rund elf Prozent der Steuereinnahmen des Bundes.

Das zweite politische Treffen in Lissabon führte die Gemeindevertreter zum portugiesischen Staatssekretär für lokale Verwaltung, Dr. Eduardo Cabrita. Dieser zeigte sich erstaunlich gut über die österreichischen Verhältnisse informiert, es kam zu einem regen und qualitativ hochwertigem Gedankenaustausch mit den Österreichern. Anschließend trafen die heimischen Bürgermeister, in einem Büroturm hoch über den Dächern der Stadt, auf den Vertreter der EU-Kommission in Lissabon, Luis Sa Pessoa. Bei diesem Besuch stand die Notwendigkeit für mehr Bürgernähe in der EU im Mittelpunkt der Gespräche.

Politische Gespräche und kulturelles Programm

Ein umfangreiches kulturelles Programm führte die Teilnehmer u.a. zur Pilgerstätte nach Fatima, zwei Klöstern in Alcobaca und Bathalha sowie nach Sintra, in die ehemalige Residenzstadt portugiesischer Könige. Im Rahmen des Empfangs der österreichischen Botschaft anlässlich des Nationalfeiertages trafen die Kommunalpolitiker auch mit dem österreichischen Botschafter in Lissabon, Dr. Ewald Jäger zusammen. Zufällig kam es dabei auch zu einer Begegnung mit Sport-Staatssekretär Reinhold Lopatka, der zu einem Treffen der europäischen Sportminister nach Lissabon gekommen war.

Neben dem dicht gedrängten Kulturprogramm in der Umgebung der Hauptstadt sowie den zahlreichen politischen und kommunalen Gesprächen blieb der Delegation freilich auch noch Zeit für die Besichtigung der portugiesischen Hauptstadt selbst. Lissabon bietet unzählige Sehenswürdigkeiten, die bei gemeinsamen Stadtrundfahrten erkundet wurden.

Nächste Bürgermeisterreise führt nach Laibach

Mit vielen Erfahrungen, neuen Gedanken und bleibenden Eindrücken, kehrten die Teilnehmer, unter ihnen Gemeindebund-Präsident Mödlhammer, seine beiden Vizepräsidenten Alfred Riedl und Bernd Vögerle, Gemeindebund-General Robert Hink, die Präsidenten der Landesverbände Oberösterreich (Franz Steininger) und Kärnten (Hans Ferlitsch), nach vier anstrengenden aber lehrreichen Tagen nach Wien bzw. in ihre Heimatbundesländer zurück.

Die nächste Bürgermeisterreise des Gemeindebundes ist terminlich schon fixiert, sie wird von 7. bis 10. Mai 2008 in die slowenische Hauptstadt Laibach führen. Slowenien übernimmt am 1. Jänner 2008 die EU-Ratspräsidentschaft von Portugal. Jeder österreichische Bürgermeister oder Gemeindevertreter kann sich hier für diese Reise anmelden.



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