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Arbeitsschwerpunkte 2008

27.02.2008
In einer Sitzung der Landesobmänner hat der Gemeindebund seine Arbeitsschwerpunkte für 2008 festgelegt und die Vorbereitungen für die große Sitzung des Bundesvorstandes am 5. März getroffen. Die demografische Entwicklung und der Tourismus zählen zu den wichtigsten Gemeindebund-Themen 2008.

Bei einem Treffen aller Landesobmänner und Landesgeschäftsführer des Gemeindebundes in Wien hat der Gemeindebund seine Arbeitsschwerpunkte für das heurige Jahr festgelegt und die notwendigen Vorbereitungen für seine größte Organsitzung, dem Bundesvorstand, getroffen. Am 5. März 2008 tritt in Linz das höchste Gremium des Gemeindebundes mit rund 65 Mitglieder zusammen.

Situation auf Bundesebene wird mit Besorgnis beobachtet

Thema des Treffens war selbstverständlich auch die aktuelle politische Situation auf Bundesebene, die die Gemeindevertreter mit Besorgnis verfolgen. Unter den Spitzenvertretern der Gemeindeverbände besteht Einigkeit über die Ablehnung einer vorgezogenen Steuerreform.

In seiner inhaltlichen Arbeit wird sich der Gemeindebund im Jahr 2008 sehr intensiv mit der demographischen Entwicklung in Österreich befassen. Folgerichtig lautet der Titel der "Kommunalen Sommergespräche 2008" vom 30. Juli bis 1. August in Bad Aussee daher: "Überfüllte Städte - Gemeinden ohne Bürger". Bei dieser Veranstaltung werden hochkarätige Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik einander treffen, um die Herausforderungen und Probleme, die aus der demographischen Entwicklung resultieren, zu diskutieren.

Schon im Vorfeld werden dazu Wissenschafter mit der Erstellung von Arbeitspapieren beauftragt, die Basis für die Gespräche in Bad Aussee sein sollen.


Gemeindetag 2008: "Gäste. Freunde. Gemeinden"

Zweiter wichtiger Höhepunkt des Jahres 2008 wird der 55. Österreichische Gemeindetag am 18. und 19. September 2008 in Salzburg sein. Dort werden sich die Delegierten unter dem Motto "Gäste. Freunde. Gemeinden" vorwiegend mit touristischen Themen auseinandersetzen. Höchste Repräsentanten des Staates haben ihr Kommen zum Gemeindetag schon angekündigt, wie in jedem Jahr wird auch dieser Gemeindetag die größte kommunalpolitische Veranstaltung des Jahres sein. Das vorläufige Programm zum Gemeindetag finden Sie hier.

Bürgermeisterreisen nach Laibach und Paris

Weitere Teile des Arbeitsprogramms des Gemeindebundes sind die beiden Bürgermeisterreisen in europäische Hauptstädte. Die Frühjahrsreise führt vom 7. bis 10. Mai in die slowenische Hauptstadt Laibach. Im Herbst geht es vom 16. bis 18. Oktober in die französische Hauptstadt Paris. In beiden Fällen organisiert der Gemeindebund ein qualitativ hochwertiges kommunales Programm. Seit kurzem stehen diese Reisen, an denen jeder österreichische Kommunalpolitiker teilnehmen kann, unter der Patronanz von Außenministerin Dr. Ursula Plassnik. Die Anmeldung zur ersten Reise ist in wenigen Tagen auf www.kommunalnet.at/reise möglich.

20 Jahre Gemeindebund in der Bundesverfassung

Am 28. November 2008 feiert der Gemeindebund das 20jährige Jubiläum seiner Verankerung in der Bundesverfassung. Aus diesem Anlass wird es ein großes Symposium geben, das sich mit den Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die österreichischen Gemeinden befassen wird.

Weiters ist für das heurige Jahr die Herausgabe eines Handbuchs der kommunalen Finanzwirtschaft geplant, das die wichtigsten Neuerungen des Finanzausgleichs behandeln wird.

Diese und viele weitere Arbeitsschwerpunkte werden auch Thema der Sitzung des Bundesvorstandes in Linz sein. Sie sollen dort diskutiert und endgültig beschlossen werden.


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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