English | Française
SUCHE


STARTSEITELINKSIMPRESSUMKONTAKT
Europäisches Parlament feiert "50. Geburtstag"

12.03.2008
Am 12. März 1958 trat das Europäische Parlament zum ersten Mal zusammen. 50 Jahre später kämpft die Volksvertretung aller EU-Bürger immer noch mit der Akzeptanz durch die Bevölkerung. Nur jeder zweite Österreicher empfindet das EU-Parlament als demokratische Einrichtung.

Das Europaparlament feiert heute, Mittwoch, seinen 50. Geburtstag mit einer Festsitzung in Strassburg. Im März 1958 kam das EU-Parlament - damals noch die wesentlich kleinere Versammlung der Europäischen Gemeinschaften - am selben Ort zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

EU-Bürger nehmen ihre Repräsentanten nicht für voll

Gleichzeitig zeigt allerdings eine Eurobarometer-Umfrage, dass die seit 1979 von den Bürgern direkt gewählte Volksvertretung noch viel Arbeit vor sich hat. Denn die EU-Bürger nehmen ihre Repräsentanten auf europäischer Bühne offenbar noch immer nicht wahr - und auch nicht ganz für voll.

Nicht sonderlich hilfreich sind dabei Besonderheiten wie der teure "Wanderzirkus", der die Abgeordneten einmal im Monat zwingt, mit Sack und Pack und langen Lkw-Kolonnen zwischen ihren beiden Amtssitzen Brüssel und Strassburg zu pendeln, oder Skandale wie der jüngste Geheimbericht über die Abrechnung von Sekretariatsspesen, der weit verbreiteten Missbrauch unter den Abgeordneten aufzeigte.

Akzeptanzwerte sind verbesserungswürdig

Vor allem in Österreich liegen die Werte hier konsequent unter dem EU-Durchschnitt. Die Frage, ob das EU-Parlament "demokratisch" sei, beantwortet nur jeder zweite Österreicher mit ?Ja? (54%, EU-Durchschnitt 69%). Als "dynamisch" empfinden es nur 36 Prozent der Österreicher (EU-Durchschnitt 45%).

Besonders zu denken geben sollte den Abgeordneten, dass nur einer von drei Österreichern (29%) der Meinung ist, dass die Europaparlamentarier ihren Bürgern zuhören (EU-Durchschnitt 42%). Dafür hält fast die Hälfte der Österreicher die europäische Volksvertretung für ?ineffizient? (42%) und ?technokratisch? (49%).

Karas: "EU-Parlament wurde kontinuierlich aufgewertet"

Europaparlamentarier Mag. Othmar Karas (ÖVP) sieht im Gespräch mit kommunalnet.at zwar Handlungsbedarf in der Informationsarbeit, verteidigt aber auch die Arbeit und Bedeutung des EU-Parlaments: "Das Europäische Parlament ist das einzige vom europäischen Bürger direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Es ist die Stimme der Bürger Europas und ist daher im Laufe seiner 50-jährigen Geschichte kontinuierlich aufgewertet worden." Mit dem Vertrag von Lissabon sei das Parlament in seiner Bedeutung noch stärker geworden.

Auch wenn die EU-Bürger nicht unbedingt eine hohe Meinung vom EU-Parlament haben, attestieren sie ihm dennoch, dass es unter den europäischen Institutionen am meisten zu sagen hat. 43 Prozent schreiben dem Europaparlament die größte Entscheidungsbefugnis in der EU zu, weit vor der EU-Kommission (14%) und dem Rat der Mitgliedsländer (10%).

Informationsangebot für Gemeinden

Für die österreichischen Gemeinden hat MEP Karas ein spezielles Angebot: "Alle Gemeinden und Bürgermeistern stehe ich gerne als Partner für einen intensiven Informations- und Meinungsaustausch zur Verfügung. Schreiben Sie mir ein E-Mail an othmar.karas@europarl.europa.eu. Telefonisch erreichen Sie mich in Brüssel unter 0032 (2) 28 - 47627 bzw. in Wien unter (01) 40110 - 4703. Ich freue mich auf Ihre Fragen und Anregungen zur aktuellen Europapolitik!"


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



Feedback

Vorname :
Nachname :
Betreff :
Feedback :
*Rückmeldung :

Wünschen Sie eine Rückmeldung, dann geben Sie hier eine E-Mailadresse oder Telefonnummer an.
*Sicherheitsabfrage :


 Wie bewerten Sie diesen Artikel?

 sehr informativ neutral kaum informativ



 | Artikel per Email verschicken


Haben Sie eine Frage zu österreichs Gemeinden?

Schwerpunkte


.