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Wählerverzeichnis: Wochenend-Auflage bald abgeschafft?

18.08.2008
Dem Aufruf auf kommunalnet.at sind dutzende Amtsleiter und Gemeindemitarbeiter gefolgt: Sie alle haben die verpflichtende Auflage der Wählerverzeichnisse auch am Wochenende kritisiert. Schon für die nächste Wahl könnte diese unliebsame Verpflichtung abgeschafft werden.
In einem elektronischen Schreiben richtete sich die Innen- und Gemeindeministerin Maria Fekter direkt an die Amtsleiterinnen und Amtsleiter. "....ich stehe einer Verkürzung der Einsichtszeiträume  - insbesondere am Wochenende - sehr aufgeschlossen gegenüber", heißt es in Fekters Brief. Die Wahlexperten im Innenministerium würden derzeit an einer zufriedenstellenden Lösung arbeiten.

Anachronismus abschaffen Gemeindebund-General Hink: Gemeindemitarbeiter können viel verändern, wenn sie sich einig sind und ihre Anliegen über kommunalnet artikulieren.

Fekter reagierte damit auf starke Bemühungen des Österreichischen Gemeindebundes, der die vielen und heftigen Reaktionen, die via kommunalnet.at eingetroffen waren, aufgegriffen hatte. "Wir haben die Reaktionen aus den Gemeinden gesammelt und dem Innenministerium - natürlich anonymisiert - übergeben", berichtet Gemeindebund-General Dr. Robert Hink. Als Interessensvertretung der Gemeinden sei es die Aufgabe des Gemeindebundes, seinen Mitgliedern die Arbeit zu erleichtern. "Es ist ja auch wirklich ein Anachronismus, dass in Zeiten von E-Government die Wählerverzeichnisse auch an Wochenenden zur Einsicht aufliegen müssen", so Hink.

Beschwerden der Amtsleiter haben Umdenken im BM.I bewirkt

Dutzende Amtsleiter, mit zum Teil jahrzehntelanger Berufserfahrung hatten angemerkt, dass seit 30 Jahren niemand am Wochenende in die Wählerverzeichnisse Einsicht genommen hätte. "Viele Kollegen haben vorgeschlagen, diese Einsichtmöglichkeit generell nur noch übers Internet durchzuführen", so Hink. Nun prüfen die Wahlexperten des Innenministeriums, in welcher Form die Abwicklung bundesweiter Wahlen für die Gemeinden erleichtert werden könnte. Dabei sollen auch bisherige Erfahrungen von Landes- und Gemeindewahlgängen miteinbezogen werden.

Wochenend-Auflage könnte bald Vergangenheit sein

"Ich bin sehr zuversichtlich, dass es gelingen wird, derartige Widrigkeiten und Belastungen für die Mitarbeiter schon bei den nächsten bundesweiten Wahlen zu vermeiden", so Hink. Der Gemeindebund werde weiterhin Druck im BM.I machen, damit es hier zu einer sinnvollen und administrierbaren Lösung komme. "Ich bin auch froh, wie stark die Beteiligung der Kolleginnen und Kollegen am Aufruf von kommunalnet.at war. Das zeigt, dass wir mit Unterstützung und Mitarbeit der Gemeinden etwas bewegen können. Herzlichen Dank an alle, die diesem Aufruf gefolgt sind und ihre Meinung eingebracht haben."


Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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