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Verzögerung bei Wahlergebnissen möglich

25.09.2008
Fachleute halten es für möglich, dass bei den Nationalratswahlen das Endergebnis nach Auszählung der Wahlkarten- und Briefwahlstimmen eine Verschiebung von bis zu zwei Mandaten bringen kann. Wie viele Stimmen tatsächlich per Briefwahl kommen, lässt sich nicht präzise vorhersagen.
Rund 400.000 Wahlkarten wurden österreichweit bereits beantragt. Abhängig von der Wahlbeteiligung machen die Wahlkarten- und Briefwahlstimmen rund acht Prozent aus. Der ORF wird eine Hochrechnung durch das SORA-Institut erstellen lassen. Hochrechner Günther Ogris (SORA) ist zuversichtlich. 

Eine Woche Wartezeit
Rund 400.000 Wahlkartenstimmen könnten in Österreich abgegeben werden.

Derzeit lässt sich nocht nicht sagen, wie viele Wähler ihre Stimme per Wahlkarte oder Briefwahl tatsächlich auch abgeben werden. Man weiß nur, dass der Anteil dieser Wähler höher sein wird als in den Vorjahren. Die Frist für die Briefwahl-Stimmen ist der 6. Oktober 2008, 14 Uhr. Das heißt die Wähler haben noch etwa eine Woche nach dem Wahltag am 28. September Zeit, um den Brief zu verschicken. Übermittelt wird das Briefwahlkuvert an die zuständige Bezirkswahlbehörde des jeweiligen Wählers. Bei der Abgabe der Briefwahl ist jedoch das Datum zu beachten. Ist die Wahlkarte nämlich nach dem 28. September (dem Wahltag) datiert, ist die Stimme ungültig. Bei einer kürzlich durchgeführten Stichprobe in der Stadt Salzburg wurden 20 Prozent ungültige Stimmen ausgewertet.

Der Wahlbrief kann bis 6. Oktober, 14 Uhr, abgegeben werden.Kritik an der Briefwahl

Die Übermittlung der Briefe an die Bezirkswahlbehörde bedeutet, dass die Stimmen alle in einen Bezirk gelangen und dadurch keine Ergebnisse für die einzelnen Gemeinden mehr feststellbar sind. Das bedeutet, dass sich keine Prognosen mehr für das Wählerverhalten der Gemeinden erstellen lassen. So werden z.B. die Stimmen der Gemeinde Aspern in Neunkirchen ausgezählt und das gesamte Wahlverhalten für Neunkirchen ausgewertet, nicht für Aspern. Kritiker sehen in der Briefwahl auch die Geheimhaltung gefährdet und eine Möglichkeit der Manipulation.

Wahlergebnisse bleiben unsicher

Zwischen dem Wahlabend und dem endgültigen Ergebnis kann es zu einer Verschiebung von zwei Parlamentssitzen kommen. Eine derartige Mandatsverschiebung durch die Wahlkarten-Wähler hat es bereits bei der Wahl 2006 gegeben. Eine solche Verschiebung kann sich durch die zusätzliche Briefwahl noch erweitern. "Diese Möglichkeit hat es noch nie gegeben. Es wird eine Unsicherheit bleiben, wie die Wahl ausgehen wird. Die Diskrepanz zwischen dem vorläufigen Ergebnis und dem Endergebnis der Wahl wird größer sein als früher. Und für das Endergebnis wird man eine Woche warten müssen", sagt Hochrechner Günther Ogris vom SORA-Institut.


Verfasser: Nada Andjelic (volontaer@gemeindebund.gv.at)



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