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"Gemeinde als Zentrum des menschlichen Lebens"

07.10.2008
Bereits zum dritten Mal, nach 1983 und 2002, hielt der Oberösterreichische Gemeindebund seine Generalversammlung mit dem OÖ Gemeindetag 2008 in Gmunden ab, der unter dem Motto "Wohlfühlen in unseren Gemeinden" stand. In diesem Rahmen wurden aktuelle Herausforderungen und Forderungen der oö. Gemeinden aufgezeigt.
An der Spitze der rund 120 Ehrengäste konnte Oberösterreichs Gemeindebund-Präsident Bgm. Franz Steininger unter anderem Landeshauptmann Dr. Pühringer, die Gemeindereferenten Landesrat Josef Ackerl und Landesrat Dr. Josef Stockinger, sowie Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer begrüßen.

"Daran arbeiten, dass sich Bürger wohlfühlen"

Bei der Eröffnung des Gemeindetages wies Präsident Steininger darauf hin, dass leistungsfähige Kommunen eine Grundvoraussetzung für attraktive Lebensbedingung in ganz Oberösterreich seien. "Wir müssen daher ständig daran arbeiten, dass sich die Bürger in unseren Gemeinden wohlfühlen", so Steininger. Als bürgernäheste Gebietskörperschaft sei die Gemeinde für das Funktionieren demokratischer Regeln und organisatorischer Abläufe auf allen Ebenen des Staatswesens unverzichtbar. "Es waren immer die kleinen Einheiten - die Gemeinden, die im Wandel der Geschichte die Kontinuität für den Bürger gesichert haben." 

OÖ Gemeindebund zeigt sich zufrieden Ehrungen wurden verliehen an: Bgm.a.D. Isidor Hofbauer, Bgm.a.D. Dr. Herbert Sperl, Bgm.a.D.ÖR Ferdinand Strasser (v.l.n.r.)
 
Steininger sprach die Auswirkungen einiger wichtiger Gesetze an und stellte fest, dass das neue Gemeindesanitätsdienstgesetz, welches keine Pensionen mehr für Gemeindeärzte vorsehe, nun klare Verhältnisse gebracht habe. Zufrieden sei der Gemeindebund auch mit der Novelle des oberösterreichischen Gemeinde-Bezügegesetzes, bei welchem sich alle vier Landtagsparteien auf einen gemeinsamen Initiativantrag geeinigt haben und welches jeder/m Bürgermeister/in eine hauptamtliche Ausübung des Bürgermeisteramtes ermögliche. Einverstanden sei der Gemeindebund auch mit dem neuen OÖ Straßengesetz, wo eine Reihe von Forderungen des Gemeindebundes berücksichtigt worden sind.
"Beim leidigen Thema "Getränkesteuer" hoffen wir auf einen erlösenden Abschluss der anhängigen Verfahren", betont Steininger. Massive Eingriffe in die Autonomie und Gestaltungsmöglichkeit der Gemeinden bzw. des Gemeinderates empfinden wir aber beim derzeit diskutierten Entwurf des neuen OÖ Abfallwirtschaftsgesetzes. 
 
Abschließend betonte Steininger, dass die Stellung der Gemeinde als Zentrum des menschlichen Lebens gesichert sein muss und wir daraus unsere Forderungen ableiten. Er richtete folgende Forderungen und Überlegungen an den Bund und an das Land OÖ:

Forderungsprogramm

  • 100 Prozent Pflegegeld für Heimbewohner
  • Belastungsstopp der Gemeinden
  • Aufwertung des ländlichen Raumes, z. B. Strukturhilfe, Versorgung mit Fachärzten, Öffentlicher Verkehr, Wohnbauförderung für Abwanderungsgebiete
  • Einbindung der Gemeinden in Aufgabenreform

Was erwarten Bürger von Gemeinden?

Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer erklärte, dass die größte Herausforderung sein wird, was die Bürger von den Gemeinden erwarten. Die Gemeinden haben es bisher in großartiger Weise geschafft, dass sich die Bürger in den Gemeinden wohl fühlen. Natürlich brauchen die Gemeinden für die Erfüllung der Wünsche der Bürger entsprechendes Geld. Die Lösung wird nicht unbedingt darin liegen, den Aufteilungsschlüssel zu ändern, sondern Bereiche abzutauschen. Gemeinden könnten die Aufgabe der Kinderbetreuung noch wesentlich besser erfüllen, wenn sie beispielsweise im Gesundheitsbereich von ihrer finanziellen Leistung befreit werden.

Bevölkerungszuwachs in Richtung Arbeitszentren

Auf die demografische Entwicklung angesprochen, brachte Mödlhammer zum Ausdruck, dass zwei Drittel der österreichischen Gemeinden Einwohner verlieren werden und ein Drittel mit starken Zuwächsen rechnen können. Der Trend gehe zu den Arbeitszentren. "Wenn wir das blühende Österreich mit seiner Vielfalt von Gemeinden erhalten wollen, müssen wir uns gemeinsam mit Bund und Land entsprechend anstrengen", so der Gemeindebund-Chef. Verstärkte Wohnbauförderung, verstärkte Wirtschaftsförderung, Förderung für Betriebsansiedlungen und stärkere Zusammenarbeit der Gemeinden seien einige Schlagworte für die Zukunft.

Auch Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer war zu Gast am OÖ Gemeindetag.Rezepte gegen Bevölkerungsrückgang

"Die Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Seit dem Jahr 2001 haben 154 oberösterreichische Gemeinden einen Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen", macht auch LH Dr. Josef Pühringer in seiner Rede aufmerksam. Ihm zufolge gäbe es nur zwei Rezepte dagegen: "Erstens die
Auch Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer war zu Gast am OÖ Gemeindetag.

Rezepte gegen Bevölkerungsrückgang

"Die Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Seit dem Jahr 2001 haben 154 oberösterreichische Gemeinden einen Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen", macht auch LH Dr. Josef Pühringer in seiner Rede aufmerksam. Ihm zufolge gäbe es nur zwei Rezepte dagegen: "Erstens die Auch Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer war zu Gast am OÖ Gemeindetag.

Rezepte gegen Bevölkerungsrückgang

"Die Gemeinden stehen vor großen Herausforderungen. Seit dem Jahr 2001 haben 154 oberösterreichische Gemeinden einen Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen", macht auch LH Dr. Josef Pühringer in seiner Rede aufmerksam. Ihm zufolge gäbe es nur zwei Rezepte dagegen: "Erstens die Arbeit zu den Menschen bringen und zweitens müssten wir dafür sorgen, dass auch die Lebensqualität im ländlichen Raum stimmt, da an einer hohen Lebensqualität kein Weg vorbeiführt." Er betrachtet auch eine noch stärkere Zusammenarbeit der Gemeinden und ein wohl überlegtes Verteilungskonzept der einzelnen Einrichtungen, die für entsprechende Lebensqualität erforderlich sind, als geeignetes Rezept.




Verfasser: Marlies Nadlinger (marlies.nadlinger@gemeindebund.gv.at)



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