English | Française
SUCHE


STARTSEITELINKSIMPRESSUMKONTAKT
Koalitionsverhandler stehen fest

15.10.2008
Nach der Bestätigung des ÖVP-Parteivorstandes sollen nun die Verhandlungsteams von ÖVP und SPÖ schnellstmöglich Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung aufnehmen. Die Verhandlungsteams beider Parteien stehen nun fest. Der Gemeindebund hat nun auch endlich konkrete Ansprechpartner für seine Forderungen, die er im Namen der Gemeinden an die neue Bundesregierung stellt.

Im Lichte der internationalen Finanzkrise drückt die ÖVP nun aufs Tempo und will zügig die Verhandlungen mit der SPÖ zur Bildung einer gemeinsamen Regierung aufnehmen. Nach der Bestätigung dieser Absicht durch den Bundesparteivorstand der ÖVP hat Josef Pröll nun auch ein Verhandlungsteam nominiert, das mit der SPÖ über einzelne Themenbereiche sprechen soll. Auch die Gesprächsmannschaft von Werner Faymann scheint zwischenzeitlich klar zu sein, die fixe Nominierung erfolgt bei der SPÖ erst am 16. Oktober, auch im Rahmen eines Parteivorstandes.

Die Verhandlungsteams der beiden Parteien und ihre Zuständigkeiten

SPÖ ÖVP
Werner Faymann Josef Pröll
Claudia Schmied Dr. Maria Fekter (Inneres, Justiz und Landesverteidigung)
Josef Cap Dr. Ursula Plassnik (Außen- und Europapolitik)
Hans Niessl oder Franz Voves Christine Marek (Gesellschafts-, Chancen- und Frauenpolitik)
Doris Bures Dr. Herbert Sausgruber (Leistungsfähiger Staat)
Wilhelm Haberzettl Karlheinz Kopf (Arbeitsplätze und Standortpolitik)
Norbert Darabos Dr. Johannes Hahn (Bildung, Kultur und Medien)

Fritz Neugebauer (Soziales und Gesundheit)

Mag. Wilhelm Molterer (Budget, Steuern und Nachhaltigkeit)

Gemeindebund-General Dr. Robert Hink ist froh, dass nun der Auftakt der Koalitionsgespräche bevorsteht. "Für die Gemeinden ist es wichtig, dass es möglichst schnell eine neue Regierung gibt. Sie müssen ja Dinge planen, Vorhaben kalkulieren, Entscheidungen treffen." Der Gemeindebund werde daher sehr schnell die Forderungen der Gemeinden an die neue Bundesregierung den Verhandlungsteams übermitteln und darauf drängen, dass sie Einzug ins Regierungsprogramm finden. "Wir haben gewaltige Aufgaben vor uns", so Hink. "Ohne Gemeinden funktioniert dieser Staat nicht, dazu brauchen wir aber auch die notwendige Unterstützung der Bundesebene.




Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



Feedback

Vorname :
Nachname :
Betreff :
Feedback :
*Rückmeldung :

Wünschen Sie eine Rückmeldung, dann geben Sie hier eine E-Mailadresse oder Telefonnummer an.
*Sicherheitsabfrage :


 Wie bewerten Sie diesen Artikel?

 sehr informativ neutral kaum informativ



 | Artikel per Email verschicken


Haben Sie eine Frage zu österreichs Gemeinden?

Schwerpunkte


.