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Österreichische Gemeinden sind im internationalen Vergleich Spitze

23.10.2008
„Von den Österreichern können wir uns im kommunalen Bereich vieles abschauen“, so der Tenor hochrangiger französischer Kommunalvertreter beim Treffen mit der Gemeindebund-Delegation in Paris. Im Rahmen der Fach- und Bildungsreise des Gemeindebundes nach Frankreich kam es zu intensiven Treffen mit zwei kommunalen Schwesterverbänden.

Im Unterschied zu Österreich gibt es in Frankreich mehrere landesweite kommunale Verbände. Den ersten Termin absolvierte die rund 40köpfige offizielle Gemeindebund-Delegation mit Vertretern der "Association des Petites Villes de France (APVF)". Dabei standen einerseits viele gemeinsame Anliegen des Gemeindebundes und der APVF im Vordergrund, es wurde freilich auch deutlich sichtbar, wie gut Interessenspolitik für Gemeinden in Österreich funktioniert. "Hier in Frankreich gibt es weder einen Finanzausgleich, noch eine Verankerung der Interessensvertretungen in der Verfassung", berichtete der Vizepräsident der APVF, Philippe Bodard. "Derzeit schiebt der Zentralstaat viele Aufgaben auf die rund 36.000 französischen Gemeinden ab. Für die Finanzierung dieser Aufgaben gibt es aber keine gesetzlichen Regelungen, wir müssen jedes Jahr aufs neue in Paris bei den zentralstaatlichen Behörden betteln gehen." Dies mache die Planungen der Gemeinden, die eigentlich über ein Kalenderjahr hinausgehen sollten, extrem schwer.

Sehr kleine, aber sehr viele GemeindenDie Gemeindebund-Delegation zu Gast bei der APVF, der Vereinigung der kleinen und mittleren Gemeinden Frankreichs.

Die Anzahl der Gemeinden in Frankreich deshalb so hoch, weil im Grunde alles, was in Österreich nur eine Ortschaft ist, in Frankreich formell als Gemeinde bezeichnet wird. Jeder dieser Gemeinden steht ein Ortsvorsteher vor, die eigentliche Macht liegt aber auf einer Ebene, die am ehesten mit einem Bezirk vergleichbar ist. "Genau das ist auch Teil unserer Probleme", so Bodard. "Unsere Gemeinden sind sehr klein, es ist daher schwer für sie, entsprechenden Druck auf übergeordnete Stellen auszuüben." Die APVF vertritt ausschließlich Gemeinden zwischen 3.000 und 20.000 Einwohner und hat rund 1.000 Mitgliedsgemeinden.

Kleine Gemeinden brauchen Lobby in Europa

Um die Probleme der kommunalen Ebene auf europäischer Ebene stärker zu artikulieren gründet die APVF derzeit ein europäisches Kleingemeindenetzwerk. Schon Ende Oktober 2008 soll in Budapest der formale Startschuss erfolgen. "Wir Österreicher haben ein großes Interesse daran, dass die Lobby der kleineren Gemeinden auch in Europa größer und besser wird", unterstützt Gemeindebund-Chef Mödlhammer das Anliegen. Der Gemeindebund werde daher diesem Netzwerk sehr gerne und aus voller Überzeugung beitreten und es den heimischen Gemeinden zugänglich machen. Für die Gründung liegt schon eine gemeinsame Erklärung vor, die schon etliche große Kommunalverbände in Europa unterzeichnet haben. In weiteren sehr intensiven Diskussionen wurden zwischen dem Gemeindebund und der APVF auch Themen der Daseinsvorsorge und der Erbringung von Dienstleistungen durch die öffentliche Hand diskutiert.

Unmittelbar danach trafen die österreichischen Bürgermeister auf Jacques Pelissard, der Präsident der Vereinigung französische Bürgermeister (AMF) ist. "Bei uns sind fast alle 36.000 Bürgermeister Frankreichs Mitglied", so Pelissard. "Als Präsident werde ich in direkter Wahl von all diesen Bürgermeistern gewählt." Auch Pelissard sieht die Probleme der österreichischen und der französischen Gemeinden sehr ähnlich. "Alles, was in Brüssel oder auf nationalstaatlicher Ebene beschlossen wird, muss am Ende in den Gemeinden umgesetzt werden. Dafür brauchen wir die entsprechende finanzielle Ausstattung."

Am Ende dieser beiden höchst interessanten Gespräche wurden mit beiden Verbänden intensive Kooperationen vereinbart. "Es ist wichtig, dass die Gemeinden auch bilateral zusammenarbeiten", so Mödlhammer. ?Nur dann können wir auch in Brüssel unsere Anliegen auch gemeinsam durchsetzen?.




Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)


 verfügbare Downloads

Informationen über die kommunalen Strukturen in Frankreich (PDF; 80 KB)



 weiterführende Links

Association des Maires de France (AMF)
Association des Petites Villes de France (APVF)
Bürgermeisterreise: "Europa muss in die Herzen der Menschen" (mit Fotogalerie)




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