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Vorarlberg: Starke Partnerschaft zwischen Land und Gemeinden

29.10.2008
Im Rahmen des Gedenkjahres "200 Jahre Gemeindeorganisation 1808 bis 2008" fand auf Einladung von Landtagspräsident Gebhard Halder ein Symposium zum Thema "Der Landtag und die Gemeinden" in Bregenz statt. Dabei stand die enorme Bedeutung der Gemeinden für den Landtag und das Land im Mittelpunkt.

"Wir wollen mit diesem Symposium im Gedenkjahr der Gemeindeorganisation einen prüfenden Blick auf das Beziehungsgeflecht von Land und Gemeinden werfen und anhand dessen die Entwicklung näher beleuchten", betont Halder. Die Gemeinden sind auf vielfältige Weise mit dem Landesparlament verbunden, was sich etwa darin zeigt, dass das Gemeindegesetz und das Gemeindewahlrecht im Landtag beschlossen werden.

Auch die finanziellen Beziehungen zwischen dem Land und den Gemeinden beruhen auf Beschlüssen des Landtages. Darüber hinaus spielen die Gemeinden in der Verfassungsstruktur des Landes eine wichtige Rolle und wirken an der Landesgesetzgebung auf verschiedene Weise mit.

"Ein blühendes Kommunalwesen" HR Dr. Elmar Häusler, Univ.-Prof. Dr. Karl Weber, Univ.-Doz. Dr. Peter Bußjäger, Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer und Gemeindeverbandspräsident Bgm. Mag. Wilfried Berchtold sprachen über gute Zusammenarbeit (v.l.n.r.).

Eines der wichtigsten Ziele ist die Sicherung der   Lebensverhältnisse im Lande. Die langfristige, nachhaltige Sicherung des Lebensraumes müsse, laut Halder, in erster Linie auf Gemeindeebene eingeleitet werden: "Dank vorausschauender Landespolitik und vielfältiger Unterstützung der Gemeinden durch das Land verfügen wir über ein blühendes Kommunalwesen. Das Land hat bereits in der Vergangenheit die Entwicklung der Gemeinden in bewährter Partnerschaft gefördert".Im Rahmen des Symposiums wird das Verhältnis zwischen Gemeinden und Landtag durch zahlreiche Referate vielseitig beleuchtet. Laut den Referenten des Symposiums tragen Bund, Länder und Gemeinden gleichermaßen die Verantwortung für das gesamte Gemeinwesen. Vorarlbergs Gemeindeverbandspräsident Mag. Wilfried Berchtold, Bürgermeister der Stadt Feldkirch, wies auf die gute Zusammenarbeit zwischen Land und den Gemeinden hin und kommentierte: "Der Landtag ist stets ein verlässlicher Partner gewesen".

Die Kommunen sind der Anker der Stabilität

Nußbaumer lobt das Engagement der Gemeinden, die für eine ausgezeichnete kommunale Infrastruktur sorgt."Die Gemeinden sind nicht nur Keimzelle der Demokratie, sondern auch Anker der Stabilität und Verlässlichkeit", so Halder. Aus diesem Grund bemerkt die Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer die Wichtigkeit der Gemeinden: "Die Gemeinden sind erste Ansprechpartner, wenn es um die Belange der Bürgerinnen und Bürger geht. Laut einer vom Landtag und vom Institut für sozialwissenschaftliche Regionalforschung in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage sind 82 Prozent der Bevölkerung die Gemeindevertretungen wichtig bis sehr wichtig."




Verfasser: Nada Andjelic (volontaer@gemeindebund.gv.at)



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